Ukraine-Krieg im Liveticker+++ 13:46 Von der Leyen: EU hat "fast alle" Bedenken Belgiens bei Ukraine-Hilfe berücksichtigt +++
Der Vorschlag der EU-Kommission für einen mit russischen Vermögen finanzierten Ukraine-Kredit berücksichtigt nach den Worten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "fast alle" Bedenken Belgiens. "Wir haben durchweg starke Schutzmaßnahmen, um die Mitgliedstaaten zu schützen und die Risiken so weit wie möglich zu reduzieren", sagt von der Leyen in Brüssel. Zudem sei ein starker Solidaritätsmechanismus geschaffen worden, bei dem die Lasten geteilt würden.
+++ 13:20 Ausstieg aus russischem Gas: Ungarn will gegen EU-Beschluss klagen +++
Ungarn lehnt den EU-Beschluss zum Ausstieg aus russischen Energieimporten ab. Es sei unmöglich, die Vorlage umzusetzen, da sie die Energiesicherheit Ungarns gefährde, sagt Außenminister Peter Szijjarto. Ungarn und die Slowakei würden Klage beim Europäischen Gerichtshof einreichen, sobald der Beschluss finalisiert sei. Die EU hatte sich am Morgen auf einen schrittweisen Ausstieg aus russischem Gas bis Ende 2027 geeinigt.
+++ 12:49 Kreml: EU schadet sich mit Verzicht auf russisches Gas nur selbst +++
Nach Auffassung des Kremls schadet sich die Europäische Union mit dem beschlossenen Komplettverzicht auf russisches Gas nur selbst. Europa mache sich abhängig von teurer Energie aus anderen Quellen und beschädige die Konkurrenzfähigkeit seiner Wirtschaft, sagte Kremlsprecher Dimitri Peskow in Moskau. "Das wird nur den seit einigen Jahren bemerkbaren Prozess beschleunigen, dass die europäische Wirtschaft ihre führende Rolle verliert", zitiert ihn die staatliche Nachrichtenagentur Tass. Wegen des Moskauer Krieges gegen die Ukraine haben sich Regierungsvertreter der EU-Mitgliedsstaaten und das Europaparlament darauf geeinigt, russische Gaseinfuhren in die EU bis Ende 2027 gänzlich zu stoppen.
+++ 12:06 Bericht: Explosion an Druschba-Ölpipeline in Russland +++
An der Druschba-Ölpipeline in Russland, durch die russisches Öl in einige europäische Länder geliefert wird, soll sich eine Explosion ereignet haben. Das berichtet die staatliche ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform unter Berufung auf eine gut informierte Quelle des ukrainischen Verteidigungsministeriums. Demnach erfolgte der Anschlag auf die Ölpipeline in der Nähe des Dorfes Kasynski Wysilki, im Abschnitt Tahanroh-Lypetsk. Es seien ferngesteuerte Sprengsätze und zusätzliche brennbare Gemische verwendet worden, um die Ölpipeline zu zerstören und eine stärkere Verbrennung zu erzielen.
+++ 11:41 Ukraine: Unterhändler reist zu Gesprächen nach Brüssel und in die USA +++
Der ukrainische Chefunterhändler Rustem Umjerow reist zu Gesprächen nach Brüssel und anschließend in die USA. "Ukrainische Vertreter werden ihre Kollegen in Europa darüber unterrichten, was nach den gestrigen Kontakten der amerikanischen Seite in Moskau bekannt ist, und sie werden auch die europäische Komponente der notwendigen Sicherheitsarchitektur besprechen", teilt Präsident Wolodymyr Selenskyj auf Telegram mit.
+++ 11:12 Kremlsprecher: Putin nimmt Teile von US-Vorschlägen an +++
Der russische Präsident Wladimir Putin nimmt einige US-Vorschläge zur Beendigung des Krieges in der Ukraine an und lehnt andere ab. Russland sei bereit, sich so oft wie nötig mit den US-Unterhändlern zu treffen, um eine Einigung zu erzielen, sagt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Er äußert sich nach Gesprächen Putins mit den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner in Moskau. Dies sei ein normaler Verhandlungsprozess, sagt Peskow, ohne Details zu nennen.
+++ 10:51 Wadephul: Bedenken Belgiens bei russischen Vermögen lösbar +++
Die Bundesregierung wirbt für die Nutzung eingefrorener russischer Vermögen zugunsten der Ukraine und hält die Bedenken Belgiens für lösbar. Die Sorgen seien zwar berechtigt, man könne das aber klären, sagt Außenminister Johann Wadephul vor einem Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel. Deutschland sei bereit, Verantwortung zu übernehmen und ermutige alle Mitgliedstaaten, dies ebenfalls zu tun.
+++ 10:14 Ukrainische Luftverteidigung wehrt mehr als 100 Drohnen in der Nacht ab +++
Die ukrainische Luftverteidigung hat 83 der 111 Drohnen neutralisiert, die Russland seit gestern Abend für Angriffe auf die Ukraine einsetzte. Dies teilt die ukrainische Luftwaffe via Telegram mit. Ab 18 Uhr startete Russland 111 Kampfdrohnen aus Richtung Kursk, Millerowo, Primorsko-Achtarsk (Russland) und Chauda auf der zeitweise besetzten Krim. Mehr als 60 davon waren Drohnen des Typs Shahed. Der Luftangriff wurde von Flugabwehrraketeneinheiten, Einheiten für elektronische Kampfführung, Drohneneinheiten und mobilen Feuergruppen der ukrainischen Streitkräfte abgewehrt.
+++ 09:35 Reparationsdarlehen für Kiew: Belgiens Außenminister spricht von "schlechtester" Option +++
Belgien spricht sich erneut entschieden gegen ein geplantes Reparationsdarlehen der EU für die Ukraine unter Verwendung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögenswerte aus. "Wir haben wiederholt gesagt, dass wir die Option des Reparationsdarlehens für die schlechteste von allen halten, da sie riskant ist und noch nie zuvor durchgeführt wurde", sagte der belgische Außenminister Maxime Prévot vor einem Treffen mit seinen Nato-Kollegen in Brüssel. Prévot ging bei seiner Kritik auch auf die juristischen Texte ein, welche die EU-Kommission am Mittwoch vorstellen wollte. "Der Text, den die Kommission heute vorlegen wird, geht nicht zufriedenstellend auf unsere Bedenken ein", sagt der belgische Minister. Es sei "nicht akzeptabel, das Geld zu verwenden und uns allein mit den Risiken zurückzulassen", betont er. Die EU-Kommission hatte im September vorgeschlagen, rund 140 Milliarden Euro russischer Zentralbankgelder, die in Belgien eingefroren sind, für Kredite an die Ukraine zu nutzen. Russland sollte demnach erst dann wieder auf das Geld zugreifen können, wenn es Reparationen an Kiew zahlt.
+++ 09:10 Wadephul: Deutschland kauft US-Waffen in Höhe von 200 Millionen Dollar für die Ukraine +++
Bundesaußenminister Johann Wadephul kündigt die Beteiligung Deutschlands an weiteren US-Waffenpaketen für die Ukraine in Höhe von 200 Millionen Dollar (rund 172 Euro) an. Deutschland werde über den sogenannten Purl-Mechanismus "in zwei Paketen weitere 200 Millionen Dollar für die Ukraine beschaffen", erklärte der CDU-Politiker vor seinem Abflug zu einem Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel. Mit der Priorisierten Anforderungsliste für die Ukraine (Purl) kaufen Nato-Mitglieder Waffen aus den USA für die Ukraine. Deutschland hatte nach Einrichtung des Purl-Mechanismus' im Oktober bereits ein Waffenpaket in Höhe von 500 Millionen Dollar finanziert. Wadephul kündigte an, dass Deutschland zusätzlich zu den 200 Millionen Dollar 25 Millionen Euro in einen Nato-Fonds einzahlen werde, damit "die ukrainischen Soldatinnen und Soldaten gerade jetzt, bei Eis und Schnee an der Front, mit der nötigen Winterausrüstung ausgestattet und medizinisch ausreichend versorgt sind".
+++ 08:36 Munz zu Verhandlungen mit Putin: "Dürfen keinen Weihnachtsfrieden erwarten" +++
Die Gespräche zwischen Russlands Staatschef Wladimir Putin und dem US-Gesandten Steve Witkoff enden ohne Ergebnis. Zudem sehen sowohl Russland als auch die Ukraine "keine Notwendigkeit" für Verhandlungen, "weil sie sich für stark genug halten", so ntv-Korrespondent Rainer Munz. Er geht davon aus, dass der Krieg auf dem Schlachtfeld weitergeht.
+++ 07:54 Eingefrorene russische Milliarden: So will die EU-Kommission ungarisches Veto umgehen +++
Die Europäische Kommission plant, noch in dieser Woche einen Lösungsvorschlag vorzulegen, um eingefrorenes russisches Vermögen zur Finanzierung der Ukraine nutzen zu können. So sollen auch Belgiens Bedenken hinsichtlich der Verwendung der rund 140 Milliarden Euro, die hauptsächlich in Brüssel liegen, ausgeräumt werden. Wie "Politico" meldet, befürchtet Belgien, dass ein einzelnes prorussisches EU-Land wie Ungarn oder die Slowakei die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Moskau blockieren könnte, sollte der Kredit aus den eingefrorenen Mitteln an die Ukraine vergeben werden. Dies würde Belgien wiederum zwingen, die eingefrorenen Milliarden an Russland zurückzuzahlen. Die EU-Kommission will deshalb die Befugnisse einzelner Mitgliedsstaaten einschränken, Sanktionen mit einem einzigen Veto aufzuheben. Dafür will sie auf eine Klausel in Artikel 122 des EU-Vertrags zurückgreifen, die es den Regierungen erlaubt, "im Geiste der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten über die der wirtschaftlichen Lage angemessenen Maßnahmen" zu entscheiden. Nach dem Plan der EU-Kommission könnten die Sanktionen dann mit qualifizierter Mehrheit verlängert werden, wodurch das Vetorecht eines einzelnen Mitgliedsstaates entfiele.
+++ 07:02 Feuer in russischem Öl-Lager nach ukrainischem Drohnenangriff ausgebrochen +++
Bei einem ukrainischen Drohnenangriff in der südwestrussischen Region Tambow ist nach Angaben der örtlichen Behörden ein Feuer in einem Öldepot ausgebrochen. Feuerwehr und Sicherheitskräfte seien umgehend am Einsatzort eingetroffen, teilt Regionalgouverneur Jewgeni Perwyschow bei Telegram mit. Die Ukraine hat zuletzt verstärkt russische Ölanlagen attackiert, um die Treibstoffversorgung der Invasionstruppen zu stören und die Einnahmequellen der Führung in Moskau zur Finanzierung ihres Angriffskrieges zu schwächen.
+++ 06:38 Ukrainischer Geheimdienst berichtet von Drohnenangriff auf russische Stellungen im Donbass +++
Drohnen des ukrainischen Militärgeheimdienstes HUR haben russische Luftverteidigungssysteme im besetzten Donbass angegriffen. Wie der ukrainische Geheimdienst in einem Telegram-Beitrag mitteilt, wurden dabei ein Startgerät eines S-300-Flugabwehrsystems und zwei 1L125-Niob-SV-Radarstationen zerstört. "Solche Angriffe schwächen die Fähigkeit Moskaus, den Luftraum über dem Donbass zu kontrollieren, erheblich und schaffen die Voraussetzungen für neue Luftoperationen der ukrainischen Streitkräfte", heißt es in der Mitteilung. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben zum jetzigen Zeitpunkt nicht.
+++ 06:07 Kreml nach Treffen von Putin und Witkoff: "Kein Kompromiss" zu besetzten Gebieten +++
Das Gespräch zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem US-Sondergesandten Steve Witkoff über den Plan der USA zur Beendigung des Krieges in der Ukraine hat keinen Durchbruch gebracht. Bei der Schlüsselfrage der von Russland besetzten Gebiete sei "noch keine Kompromisslösung" gefunden worden, sagt der Kreml-Berater Juri Uschakow nach Abschluss des fast fünfstündigen Gesprächs. Unmittelbar vor dem Treffen im Kreml hatte Putin heftige Vorwürfe gegen Europa erhoben und erklärt, dass sein Land im Falle eines Angriffs für einen "Krieg" mit Europa "bereit" sei. In der Frage der von Russland besetzten Gebiete in der Ukraine, die etwa 19 Prozent des Landes ausmachen, sei "noch keine Kompromisslösung" gefunden worden, "einige Vorschläge der USA" könnten jedoch "diskutiert" werden, sagt Uschakow nach dem Gespräch zu Journalisten. Die Beratungen seien "sehr nützlich und konstruktiv" gewesen. Es sei aber noch "viel Arbeit in Washington und Moskau" nötig, um eine Einigung zu erzielen.
+++ 05:57 Raketenwehr Arrow 3: Deutschland spannt den Schutzschirm auf +++
Mit der heute anstehenden Inbetriebnahme erster Elemente des neuen Raketenabwehrsystems Arrow 3 sieht Verteidigungsminister Boris Pistorius die Luftverteidigung Deutschlands und seiner Partner deutlich gestärkt. "Wir erlangen damit erstmals die Möglichkeit zur Frühwarnung und zum Schutz unserer Bevölkerung und Infrastruktur vor weitreichenden ballistischen Raketen. Mit dieser strategischen Fähigkeit, die im Kreis unserer europäischen Partner einmalig ist, sichern wir unsere zentrale Rolle im Herzen Europas", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Damit schützen wir also nicht nur uns, sondern auch unsere Partner. Wir stärken damit den europäischen Pfeiler der Nato und übernehmen ein Nato-Planungsziel", sagte Pistorius dazu. Deutschland übernehme Verantwortung.
+++ 03:16 EU einig über Komplettverzicht auf Gas aus Russland +++
Die EU will bis spätestens Ende 2027 vollkommen unabhängig von russischem Erdgas sein. Das sieht eine Einigung zwischen Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments vor, die vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs erzielt wurde. Demnach soll die Einfuhr von russischem Gas über Pipelines auf Grundlage von langfristigen Verträgen bis spätestens 1. November 2027 komplett eingestellt werden. Ausnahmen sind für Binnenländer vorgesehen, die nach Abschluss kurzfristiger Verträge noch zwei Monate länger Erdgas aus Russland beziehen dürfen. Ein Verbot für den Import von russischem Flüssigerdgas (LNG) soll im Einklang mit dem 19. Sanktionspaket der EU schon ab Januar 2027 gelten.
+++ 01:52 Berater Uschakow: Putin hat auf einige US-Vorschläge negativ reagiert +++
Bei einem fünfstündigen Treffen im Kreml haben Russland und die USA keine Einigung über eine mögliche Friedenslösung für die Ukraine erzielt. Dies teilte der Kreml mit. An den Gesprächen, die bis nach Mitternacht dauerten, nahmen der russische Präsident Wladimir Putin sowie die US-Sondergesandten Steve Witkoff und der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, teil. Wie russische Nachrichtenagenturen meldeten, verließ das Flugzeug mit Witkoff an Bord Moskau kurz nach 02.00 Uhr Ortszeit wieder. Es seien noch keine Kompromisse gefunden worden, sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow. "Es gibt noch viel zu tun." Die Gespräche seien jedoch konstruktiv gewesen. Putin habe auf einige US-Vorschläge negativ reagiert. Ein Treffen zwischen Putin und Trump sei derzeit nicht geplant. US-Präsident Donald Trump hatte den Krieg in der Ukraine fast zeitgleich mit Beginn der Verhandlungen als Chaos bezeichnet. Die Lage sei schwierig, sagte er zu Beginn seiner letzten Kabinettssitzung des laufenden Jahres.
+++ 22:56 Russland: Produktive Gespräche mit US-Vertretern beendet +++
Das Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner im Kreml ist nach russischen Angaben beendet. Der russische Gesandte Kirill Dmitrijew bezeichnete die fast fünfstündigen Gespräche in einer ersten Stellungnahme als produktiv. Die staatliche Nachrichtenagentur RIA meldet, Witkoff sei im Anschluss in die US-Botschaft in Moskau gefahren. Eine Stellungnahme der USA liegt zunächst nicht vor.
+++ 22:15 Spatenstich: Die Ukraine baut Rüstungsgüter - in Dänemark +++
Im Süden Dänemarks beginnt der Bau einer ukrainischen Rüstungsfabrik. Industrieminister Morten Bödskov nimmt am Spatenstich für das Produktionsgelände des Unternehmens Fire Point Rocket Technology im rund 45 Kilometer Luftlinie nördlich der deutschen Grenze gelegenen Vojens teil. In der Fabrik sollen ab Herbst 2026 Treibladungen für Lenkflugkörper und Drohnen hergestellt werden. Erklärtes Ziel der ukrainischen Firma ist es, die Rüstungsproduktion für die ukrainische Armee zu erhöhen. Dies sei "in der Ukraine unmöglich", erklärt der Chef von Fire Point Rocket Technology, Wjatscheslaw Bondartschuk. Dänemark sei für eine solche Produktionsanlage das Land, "das uns am meisten willkommen heißt". Die neue Fabrik entsteht nur wenige Kilometer vom dänischen Luftwaffenstützpunkt Skrydstrup entfernt, an dem derzeit dänische Piloten an F-16-Kampfjets ausgebildet werden. Die Basis Skrydstrup war Ende September bei einem bislang ungeklärten Vorfall von mehreren Drohnen überflogen worden.
+++ 21:50 Überraschend: Russen haben heute mehr gepanzerte Fahrzeuge als vor der Invasion +++
Das russische Militär verfügt derzeit über mehr gepanzerte Fahrzeuge als noch vor Beginn der Vollinvasion in der Ukraine im Februar 2022. Obwohl die Russen dort seither bis zu 16.100 Fahrzeuge verloren haben, haben sie diese Verluste mehr als ausgeglichen, heißt es in einem Bericht. Sie hätten knapp 13.000 alte Fahrzeuge aus Lagern geholt und diese um 4000 neu produzierte ergänzt. So verfügten die Russen beim Beginn der Vollinvasion über 20.000 gepanzerte Fahrzeuge, nun sollen es 21.000 sein. Allerdings stellen die Analysten auch klar, dass die zerstörten Fahrzeuge im Schnitt deutlich moderner waren als jene, die aus Lagerbeständen kommen. Dennoch verfüge der Kreml über eine enorme Schlagkraft – und das noch auf lange Sicht. "Bei einer Modellierung mit konstanten Verlusten auf dem Niveau von 2025 und einer stabilen Neuproduktion bleibt die Gesamtflotte bis mindestens 2030 über dem Niveau von 2022", erklärt ein Analyst. Ja, Russland könnte nach 2030 Schwierigkeiten haben, große Fahrzeugverluste auszugleichen. Das würde der Ukraine jedoch nicht helfen - zumindest nicht jetzt.
+++ 21:22 Deutschland bummelt: Wohl keine vier Iris-T-Systeme für Kiew bis zum Jahresende +++
Deutschland hat zugesagt, der Ukraine in diesem Jahr vier Iris-T SLM zu liefern. Nun zeichnet sich ab, dass diese Zusage nicht eingehalten wird. Zu dieser Einschätzung gelangt ein Analyst, wie er gegenüber dem Portal Defense Express erklärt. Er erklärt demnach, dass das dritte System vermutlich noch bis Jahresende geliefert werde, das vierte jedoch frühestens im nächsten Jahr eintreffen werde. Fakt ist: Bislang wurden nur zwei Systeme ausgeliefert, und es sei laut Defense Express höchst unwahrscheinlich, dass vor Ende 2025 zwei weitere Systeme in der Ukraine eintreffen werden. Nachdem das erste System erst im Juni und das zweite im August geliefert wurde, gab es demnach bereits Zweifel, dass Deutschland seine Zusage einhalten kann. 2024 hatte die Bundesregierung zunächst die Lieferung von drei Systemen für 2025 zugesagt. Später wurde die Zahl auf vier angehoben.
+++ 20:49 Verlieren USA das Interesse? Selenskyj bangt um Friedensprozess +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigt sich besorgt, dass die USA das Interesse am Friedensprozess in der Ukraine verlieren könnten. "Ja, ich habe Angst. Wenn jemand von unseren Verbündeten müde ist, habe ich Angst", sagt Selenskyj in Dublin auf die Frage, ob er ein nachlassendes Interesse der USA befürchte. Russlands Ziel sei es, die USA von der Lage in der Ukraine abzulenken.
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