Politik

Grüner Zank über Spitzenkandidaten Unmut über Urwahl wächst

"Grüne, an die Urnen", könnte es heißen, wenn es ambitionierte Grüne geben sollte.

"Grüne, an die Urnen", könnte es heißen, wenn es ambitionierte Grüne geben sollte.

(Foto: dpa)

Roth, Künast, Trittin - oder doch mit einem ganz anderen Grünen? Die Partei sucht nach einem Spitzenduo, das 2013 in die Bundestagswahl gehen soll. Einer Zeitung zufolge ist sich die Parteispitze einig, lässt aber die Möglichkeit einer Urwahl offen, falls es weitere Interessenten gibt. Doch dieses Verfahren, obschon in den Parteistatuten vorgesehen, findet nur wenige Anhänger.

Eineinhalb Jahre vor der Bundestagswahl droht der Führungsstreit bei den Grünen zu eskalieren. Mehrere Mitglieder des Parteirats der Grünen sprachen sich vor der entscheidenden Sitzung gegen eine Urwahl der Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl aus.

"Im Interesse der Partei ist es, Personalstreit zu verhindern", sagte die Fraktionschefin im Europäischen Parlament, Rebecca Harms. Der Bundeskoordinator der grün-roten Landesregierung von Baden-Württemberg, Volker Ratzmann, sagte, eine lange Urwahl mit mehreren Kandidaten erscheine ihm wenig hilfreich.

Die Parteivorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir sowie die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Jürgen Trittin hatten sich in der Grünen-Zentrale eigentlich darauf geeinigt, dass ein Spitzenduo per Urwahl bestellt werden soll - außer, es treten ohnehin nur zwei Kandidaten an. Bislang hatte von den vier Spitzen-Grünen lediglich Özdemir öffentlich seinen Verzicht erklärt.

Nicht einer, nicht vier, zwei sollen's richten

Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, Roth, Künast, Özdemir und Trittin hätten sich bereits auf einen konkreten Vorschlag geeinigt. Vermutlich handelt es sich dabei um das Duo Roth und Trittin. Andere Grüne seien jedoch denkbar, sofern sie bis zum Ende der Sommerpause ihre Kandidatur eingereicht haben.

Die Debatte über die Grünen-Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl 2013 war in Gang gekommen, nachdem Roth ihren Anspruch auf eine solche Bewerbung angekündigt hatte. Ambitionen auf eine Spitzenkandidatur hat auch Fraktionschef Trittin. Bei den Grünen wurde sogar überlegt, mit ihm als Einzelbewerber ins Rennen zu gehen. Dies ist nun aber offenbar vom Tisch.

Ein Spitzenduo aus Trittin und der Ko-Fraktionschefin Renate Künast hatte es bereits bei der Wahl 2009 gegeben. Künast gilt aber seit der gescheiterten Kandidatur für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin Berlins in 2011 als geschwächt.

Spätestens November ist alles klar

Eine Viererspitze, bestehend aus den beiden Fraktionsvorsitzenden einerseits und den Parteichefs Roth und Cem Özdemir andererseits, ist nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" ebenfalls vom Tisch. Eine so breite Aufstellung erlaube "keine Zuspitzung", hieß es demnach aus der Parteiführung. Offenbar fürchten führende Grüne aber auch, es könne im Wahlkampf zu Rangeleien um die öffentliche Aufmerksamkeit kommen.

Ein Vorschlag zu dem Verfahren der Spitzenkandidatur will die Parteispitze zunächst dem Bundesvorstand und dann dem Parteirat unterbreiten. Ende April soll ein kleiner Parteitag der Grünen den Weg frei machen für die Vorgehensweise. Kommt es zu einer Urwahl, stünde laut "SZ" bis zum Grünen-Parteitag im November das Spitzenpersonal fest - vorausgesetzt es kommt überhaupt zu Gegenkandidaturen gegen Roth und Trittin.

Quelle: ntv.de, dpa/AFP

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