Kandidatur für zweite Amtszeit Von der Leyen will EU-Kommissionschefin bleiben
19.02.2024, 11:55 Uhr Artikel anhören
Ursula von der Leyen freut sich laut CDU-Bundesvorstand auf den gemeinsamen Wahlkampf.
(Foto: picture alliance/dpa)
Lange lässt von der Leyen offen, ob sie eine zweite Amtszeit an der Spitze der EU anstrebt. Nun erklärt die 65-Jährige ihre Bereitschaft und wird von der CDU ins Rennen geschickt. Parteichef Merz übermittelt ihr gleich die nach seiner Ansicht wichtigsten Aufgaben für die nächsten Jahre.
Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission an. Das erklärte sie bei einer Sitzung des CDU-Vorstands. Das Gremium nominierte sie anschließend einstimmig als Spitzenkandidatin der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl im Juni, wie CDU-Chef Friedrich Merz sagte. Das letzte Wort hat der EVP-Parteitag am 6. und 7. März in der rumänischen Hauptstadt Bukarest. Zur europäischen Parteienfamilie EVP gehören neben der deutschen CDU und CSU unter anderem die österreichische ÖVP, die italienische Forza Italia oder Spaniens konservative Volkspartei PP.
Von der Leyen sagte, sie habe eine "ganz bewusste und wohlüberlegte Entscheidung" getroffen. "Europa ist für mich Heimat", sagte von der Leyen. Den Erfolg Europas müsse man gegen Spalter von innen und außen verteidigen. In den vergangenen fünf Jahren sei nicht nur ihre Leidenschaft für Europa gewachsen, "sondern natürlich auch meine Erfahrung, wie viel dieses Europa für seine Menschen leisten kann". Die 65-Jährige verwies auf die Reaktion der EU auf die Corona-Pandemie: "Das war eine schlimme Zeit, wir mussten völlig neue Wege gehen", sagte sie. Aber am Ende sei Europa "als Gemeinschaft gestärkt aus dieser schweren Krise herausgekommen".
Danach sei eine schwere wirtschaftliche Krise gekommen, auf die Europa mit massiven Investitionen reagiert habe, sagte die CDU-Politikerin. Und nach Russlands Angriff auf die Ukraine habe die EU von Tag eins an fest an der Seite Kiews gestanden und der Erpressung von Präsident Wladimir Putin durch russisches Öl und Gas standgehalten. "Wir haben mehr geschafft als wir uns je vorstellen konnten", so von der Leyen. Es sei wichtig, dass die Klimaziele der EU gemeinsam mit der Wirtschaft erreicht würden.
Merz sagte, er sei "sehr dankbar" für die Arbeit, die von der Leyen in Brüssel geleistet habe. Sie habe eine "hohe Reputation" in den Mitgliedstaaten und darüber hinaus. Er betonte, die größten Herausforderungen für die EU seien in den nächsten Jahren die Stärkung von Sicherheit und Wohlstand. Er werde sich dafür einsetzen, dass von der Leyen auch beim EVP-Parteitag einstimmig zur Spitzenkandidatin gekürt werde.
Staats- und Regierungschefs entscheiden
Der Posten des EU-Kommissionspräsidenten muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat der europäischen Parteienfamilie, die bei der Europawahl am besten abschneidet. In Umfragen liegt die EVP bislang klar vorn. Die Chancen sind deswegen groß, dass von der Leyen Präsidentin bleiben kann.
Über die Besetzung der Kommissionsführung und anderer EU-Spitzenposten entscheiden nach der Europawahl die europäischen Staats- und Regierungschefs. Einen Automatismus, dass der Spitzenkandidat oder die Spitzenkandidatin der stärksten politischen Kraft auch die Führung der EU-Kommission übernimmt, gibt es nicht. Am Ende muss die Personalie dann auch noch durch das Europaparlament bestätigt werden.
Als Präsidentin der EU-Kommission ist von der Leyen seit dem 1. Dezember 2019 Chefin von rund 32.000 Mitarbeitern, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen. Zudem sitzt die 65-Jährige bei fast allen großen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 als EU-Repräsentantin mit am Tisch. Das US-Magazin "Forbes" kürte von der Leyen erst jüngst wieder zur "mächtigsten Frau der Welt".
Bereits 2019 galt sie als Idealbesetzung
Zu den wichtigen Aufgabenbereichen der Behörde gehören unter anderem die europäische Handels-, Wettbewerbs- und Umweltpolitik. Besonders am Herzen liegt von der Leyen dabei das Ziel, die EU bis 2050 zur ersten klimaneutralen Wirtschaftsmacht der Welt zu machen. Vor ihrem Wechsel nach Brüssel war von der Leyen unter anderem Verteidigungsministerin unter der damaligen Kanzlerin Angela Merkel. Die Mutter von sieben Kindern ist promovierte Medizinerin und war auch schon Bundesfamilienministerin, Arbeitsministerin und Sozialministerin in Niedersachsen.
Für den Job an der Kommissionsspitze galt sie zumindest auf dem Papier bereits 2019 als Idealbesetzung. Von der Leyen wurde 1958 in Brüssel geboren - in dem Jahr, als Walter Hallstein als erster und bis zu von der Leyen letzter Deutscher Chef der Kommission wurde. Für diese Kommission arbeitete von der Leyens Vater, der spätere niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht. Die Tochter ging auf die Europaschule - auch deshalb spricht sie gut Französisch und Englisch.
Quelle: ntv.de, hny/jwu/dpa/AFP/DJ