Auf einer Demonstration in Hildesheim werden - so die Polizei - israelfeindliche Parolen gerufen. Der Staatsschutz ermittelt. Ob tatsächlich Volksverhetzung vorliegt, steht noch nicht fest.

Hildesheim (dpa/lni) - Die Polizei wirft zwei Teilnehmern einer Demonstration in Hildesheim das Verbreiten israelfeindlicher Parolen vor. An der Demonstration in der Innenstadt unter dem Titel "Gegen Kriege" nahmen der Polizei zufolge am Donnerstagabend rund 25 Menschen teil. Die israelfeindlichen Parolen seien von einem Mann und einer Frau gerufen worden. 

Nach der Kundgebung wollten Beamte die Personalien der beiden Teilnehmer feststellen. Der Mann und die Frau hätten sich allerdings wenig kooperativ gezeigt, hieß es. Der Mann habe dabei mehrfach ein Megafon bedient, obwohl zwei Einsatzkräfte daneben standen. Die Beamten hätten anschließend Pfeifgeräusche in den Ohren gehabt. Andere Teilnehmer hätten sich außerdem mit dem Mann und der Frau solidarisiert, hieß es.

Anfangsverdacht auf Volksverhetzung

Die Polizei habe Strafverfahren wegen des Anfangsverdachts auf Volksverhetzung und wegen Körperverletzung eingeleitet. Der Versammlungsleiter muss sich einem Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten stellen, weil die Demonstration zum Teil zu laut gewesen sein soll.

Um was für israelfeindlichen Parolen es sich handelte, wollte der Polizeisprecher nicht mitteilen. Das sei Gegenstand der Ermittlungen, sagte er. Am Ende werde die Staatsanwaltschaft entscheiden, wie die Aussagen strafrechtlich zu bewerten seien. Zunächst ermittelt nun der Staatsschutz der Polizeidirektion Hildesheim.