Abstimmung bleibt geheim Merz braucht für Amtseinführung Kanzlermehrheit im Bundestag
05.05.2025, 16:46 Uhr
(Foto: dpa)
Gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl im Februar will die neue Bundesregierung aus Union und SPD am Dienstag ihr Amt antreten. Im Bundestag soll dazu CDU-Chef Friedrich Merz am Vormittag zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Dafür nötig ist die sogenannte Kanzlermehrheit.
Merz muss dabei die absolute Mehrheit aller Bundestagsmitglieder auf sich vereinigen, nicht nur der anwesenden Parlamentarier. Dies wären aktuell mindestens 316 Stimmen. Union und SPD kommen gemeinsam auf 328 Abgeordnete im Parlament – haben also einen Puffer von zwölf Abgeordneten. Dies könnte etwa bei Krankheitsfällen relevant werden, theoretisch auch bei Abweichlern, was aber als relativ unwahrscheinlich gilt.
Allerdings findet die Kanzlerwahl geheim statt. Die Abgeordneten werden dabei einzeln aufgerufen und erhalten die Stimmzettel erst vor Betreten der Wahlkabine ausgehändigt. Wer wie abgestimmt hat, wird auch im Nachhinein nicht veröffentlicht - Abweichler müssten damit auch keine Konsequenzen befürchten. Lediglich die Abgeordneten, die sich vorab entschuldigt haben, werden im Protokoll der Sitzung erwähnt.
Quelle: ntv.de, AFP