Bundeskanzler Olaf Scholz hat Abkommen mit Heimatländern zur Rücknahme von Migranten angesichts steigender Zuwanderung angekündigt. "Wir werden mit Ländern, aus denen Flüchtlinge kommen, die nicht bleiben können, Verträge schließen", sagte Scholz auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall.

Dabei sollten Möglichkeiten, als Arbeitskraft nach Deutschland zu kommen für diejenigen, die zum Arbeitsmarkt passten, vorgesehen sein. Andere Menschen wären von den Herkunftsländern zurückzunehmen. "Die Zahl derjenigen, die nach Deutschland irregulär kommen, ist zu hoch", sagte Scholz. "Deshalb müssen wir sie mit Maßnahmen reduzieren, damit wir eine humanitäre Migrationspolitik in Deutschland machen können."

Im laufenden Jahr sei mit rund 300.000 Flüchtlingen zu rechnen. Einschließlich der Million Geflohenen aus der Ukraine seien es binnen zwei Jahren mehr als 1,5 Millionen Menschen, die in Deutschland Schutz suchten. Die Diskussion, ob das zu schaffen ist, sei angesichts dieser Dimension verständlich, sagte der SPD-Politiker weiter.

Das individuelle Recht auf Asyl für diejenigen, die Schutz vor Kriegen bräuchten, werde nicht infrage gestellt. Doch wer keinen Anspruch auf Schutz habe und nicht regulär als Arbeitskraft einwandern könne, müsse zurückgehen. Wer sich nicht traue, das zu sagen, zerstöre die Grundlagen einer humanen Flüchtlingspolitik. "Selbstverständlich heißt das auch, dass abgeschoben werden muss."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will am Mittwoch ein Gesetzespaket über schnellere Rückführungen vorlegen.