Außenminister Johann Wadephul (CDU) sieht kaum noch Chancen für eine Verhandlungslösung im Atomstreit mit dem Iran. Allen müsse klar sein, "dass nach all der Hinhaltetaktik Irans die Möglichkeiten und die Chancen, noch zu einer diplomatischen Lösung vor Auslösung der Sanktionen zu kommen, außerordentlich gering sind", sagte Wadephul am Dienstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York.

Seit Jahren missachte Iran seine Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung. "Wir haben daraus die notwendigen Konsequenzen gezogen und den sogenannten Snapback-Mechanismus ausgelöst, mit dem die internationalen Sanktionen gegen Iran zum Ende dieser Woche wieder eingesetzt werden", sagte Wadephul mit Bezug auf die entsprechende Entscheidung der E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien vom August.

"Denn für uns ist ganz klar, Iran darf niemals in den Besitz einer Atomwaffe kommen", sagte der Außenminister weiter. Im Laufe des Tages finde in New York noch einmal ein Treffen der Außenminister der E3-Staaten mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi statt. Auch wenn die Chancen, die Sanktionen noch abzuwenden, gering seien, bedeute dies nicht das Ende der Diplomatie, sagte Wadephul. "Auch nach Inkrafttreten von Sanktionen sind die E3 immer weiter verhandlungsbereit", sagte Wadephul. "Der Iran muss nur verstehen, dass wir von ihm konkrete, nachvollziehbare und glaubwürdige Maßnahmen erwarten, die erkennen lassen, dass er dauerhaft auf den Besitz einer Atomwaffe verzichtet."

Die E3-Staaten sowie die USA, Russland und China hatten das Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2015 geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin zog sich Teheran schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat der Iran mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an angereichertem Uran produziert als im Atomabkommen vereinbart.