Finanzspritze soll Patienten zu Gute kommen Geldregen für deutsche Krankenhäuser
13.06.2013, 06:38 Uhr
Es ist keine Not-OP, doch die Finanzspritze des Bundes kommt den deutschen Krankenhäusern sehr gelegen.
(Foto: dpa)
Schnell mehr Geld für die Krankenhäuser, Hilfe für Nichtversicherte und Haftandrohung für Ärzte im Fall von Manipulationen bei der Organvergabe - die Koalition macht bei Gesundheit noch einmal Dampf, die Kliniken sind euphorisch.
Seit Jahren regiert in deutschen Krankenhäusern der Rotstift, Ärzte und Schwestern gehen teilweise auf dem Zahnfleisch, viele wandern sogar aus. Mehr als jedem vierten Haus droht die Pleite. Doch das ändert sich jetzt zumindest vorübergehend. Ein wohltuender Geldregen steht den Kliniken bevor, das hat die Koalition im Mai beschlossen. Jetzt ist klar, wofür das Geld verwendet wird - es soll in erster Linie den Patienten zu Gute kommen.
Es geht um 1,1 Milliarden Euro. Die Koalition will die geplante Finanzspritze für die rund 2000 Kliniken bereits ab 1. August wirksam werden lassen. Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum, sagte: "Die Überschüsse der Krankenkassen könnten nicht besser für die Patienten eingesetzt werden." Das Gesetz soll am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden.
Für Baum war der Gesetzesplan überfällig. "Es wird auch dringend Zeit, dass die Mittel jetzt ab Sommer fließen", sagte er. Noch im Februar hatte DKG-Präsident Alfred Dänzer gewarnt: "2013 wird voraussichtlich jedes zweite Krankenhaus rote Zahlen schreiben." Nach Angaben aus Kreisen der Unionsfraktion gilt es nach entsprechenden Aussagen von SPD- oder grünregierten Ländern als sicher, dass das Gesetz am 5. Juli auch den Bundesrat passiert.
Nichtversicherte bekommen eine neue Chance
Auch allen, die keine Krankenversicherung haben, soll das Gesetzespaket helfen. Die Koalition will Nichtversicherten den Weg zurück in die Krankenversicherung erleichtern. Sie sollen laut CDU-Gesundheitsexperten Jens Spahn die Chance erhalten, sich bis Ende des Jahres bei einer Kasse zu melden. Die Versicherung soll ihnen dann die eigentlich anfallenden Nachzahlungen stunden oder erlassen. Viele Obdachlose oder Selbstständige mit wenig Einkommen sind seit vielen Jahren nicht krankenversichert.
Zudem soll es Regeln geben, nach denen die Justiz schärfer gegen Manipulationen bei der Vergaben von Spenderorganen vorgehen kann. Ärzten soll dann bis zu zwei Jahre Haft drohen.
Quelle: ntv.de, dpa
