Live-Ticker zum Aschermittwoch +++ 18:30 Merkel: Dürfen freie Medien niemals infrage stellen +++
01.03.2017, 08:55 Uhr+++ 18:30 Merkel: Dürfen freie Medien niemals infrage stellen +++
"Die Tatsache, dass es freie und unabhängig Medien gibt, ist Teil unser Demokratie. Und der darf niemals infrage gestellt werden, auch wenn es unbequem ist", sagt CDU-Chefin Angela Merkel. "Unabhängiger Journalismus muss existieren können." Und deswegen "denken wir auch an Deniz Yücel, dessen Freiheit wir fordern". Die Bundesregierung werde alles in ihrer Macht stehende tun, dass dies passiert
+++ 18:15 Merkel: SPD fehlt Kraft, sich zur Agenda 2010 zu bekennen +++
Mit scharfen Worten attackiert Angela Merkel die SPD für ihren Umgang mit der Agenda 2010. "Die Sozialdemokraten haben bis heute nicht die Kraft, sich zur Agenda 2010 zu bekennen." Sie führten inzwischen "den vierte Wahlkampf, in dem sie damit hadern". Die CDU kümmere sich um die Zukunft, "die anderen sollen sich mit der Vergangenheit befassen", sagte sie.
+++ 18:15 Merkel: Es braucht die Union für Sicherheit +++
Angela Merkel eröffnet ihre Rede mit dem Thema Sicherheit: "Wir sind eines der sichersten Länder der Welt. Wir setzen auf Ordnung. Wir setzen auf Regeln", sagte sie in Demmin. "Es braucht die Union, damit Sicherheitsbehörden klar und effektiv arbeiten können." Zugleich räumte sie ein, dass die Union in den vergangenen Jahren vielleicht zu viel in diesem Bereich abgebaut habe.
+++ 17:26 Merkel in Demmin eingetroffen +++
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zum Politischen Aschermittwoch der CDU in Vorpommern eingetroffen. Die mehr als 1300 Gäste begrüßten die Parteichefin, die zusammen mit Landesinnenminister Lorenz Caffier in Demmin durch die Reihen des Festzelts Richtung Bühne ging. Untermalt wurde der Einzug von Blasmusik.

Woran Merkel wohl gerade denkt? An 2012? Als ihr ein Kellner fünf Gläser in den Nacken kippte?
(Foto: REUTERS)
+++ 16:42 Grüne: Schulz bemerkenswert schlecht informiert +++
Die Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer greift SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wegen seiner Korrekturvorschläge zur Agenda 2010 an. "Schulz ist bemerkenswert schlecht informiert", sagte sie. Schulz hatte zuvor gesagt, die Wettbewerbsfähigkeit des Landes stehe nicht auf dem Spiel, wenn ein Betroffener ein Jahr länger Arbeitslosengeld I (ALG I) erhalte und in dieser Zeit weiterqualifiziert werde. Pothmer betonte, dass sich der Anspruch von Arbeitslosen auf ALG I bereits heute verlängere, wenn die Betroffenen sich qualifizierten.
+++ 16:17 Der Politische Aschermittwoch bei n-tv +++
+++ 15:47 Viel gelacht oder applaudiert wurde bei Petry nicht +++
AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat sich beim Politischen Aschermittwoch der AfD ebenfalls an Martin Schulz abgearbeitet. Im Einzelnen klang das wie folgt:
- Der SPD-Kanzlerkandidat sei ein "Tagegeld-Erschleicher".
- Er sei wegen "krankhafter Selbstüberschätzung" in Therapie gewesen.
- "Wir sind uns einig als humorvolle Rechtspopulisten: Das Geld kann er sich zurückgeben lassen."
- Der "ultimative Witz" aber sei, dass sich Schulz nach vielen Jahren als EU-Politiker weiterhin "für den bodenständigen, kleinen, sozialdemokratischen Mann aus Würselen" halte.
- Das bekannteste deutsche Satire-Format sei daher nicht die "heute-show" im ZDF, sondern die SPD.
Die Kollegen der dpa fassten die Veranstaltung wie folgt zusammen: "Insgesamt schlug Petry in ihrer Rede eher leise Töne an. Sie widersprach dem Vorwurf, Rechtspopulisten hätten keinen Humor, und trug Zitate von Kanzlerin Angela Merkel vor. Viel gelacht oder applaudiert wurde unter den 900 Gästen dabei nicht." Darüber kann man dann indes schon schmunzeln.
+++ 15:35 Es ist angerichtet im Freistaat +++
+++ 15:25 Grüne: Es braucht eine Seehofer-Obergrenze +++
Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt attestiert der CSU, eine "Sicherheitsgefahr für unsere Demokratie" zu sein. "Seehofer gibt den Trump von Ingolstadt und betreibt eine Politik der Spaltung - es braucht dringend eine Obergrenze für Seehofer-Populismus", erklärt sie in Landshut.
+++ 15:03 FDP spürt ebenfalls einen Schulz-Effekt +++
Der SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz treibt auch der FDP neue Mitglieder in die Arme. Seitdem der ehemalige Präsident des EU-Parlaments zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürt worden sei, hätten die Liberalen mehr als 1500 neue Mitglieder gewonnen, so viele wie sonst in einem halben Jahr, sagte Parteichef Christian Lindner und ergänzte frei nach dem Dichter Friedrich Hölderlin: "Wo die Not wächst, da wächst das Rettende auch."
+++ 14:51 Merkel und Stoiber am Abend +++
Jetzt ruht der Aschermittwochs-Betrieb weitgehend. Ab 17 Uhr geht es weiter. Dann beginnt die Veranstaltung in Demmin, zu der Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel erwartet wird. Gegen 18 Uhr hat der frühere bayerische Ministerpräsident und Ex-CSU-Chef Edmund Stoiber seinen Auftritt bei der Union in Thüringen.
+++ 14:23 Kleines Zwischenfazit +++
- Martin Schulz hielt eine Martin-Schulz-Rede. Viel Werbung für Europa, Absage an Populismus und Ausländerfeindlichkeit und die Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit in Deutschland. Inhaltlich kaum etwas Neues.
- Horst Seehofer hielt eine Horst-Seehofer-Rede abzüglich seiner Attacken gegen Kanzlerin Merkel. Bayern sind die Besten, Absage an R2G, Beharren auf einer Obergrenze, Forderung nach Integration, soziale Wohltaten. Große Teile der Rede stammen aus der jüngsten Regierungserklärung und seiner Parteitagsrede.
+++ 13:31 Scheuer: Zieht den Kampfanzug an! +++
"Zieht den Kampfanzug an". Mit eindringlichen Worten verabschiedet CSU-General Andreas Scheuer die Besucher in den Wahlkampf in den Heimatorten. Bei Horst Seehofer hatte das staatstragender geklungen: "Das Bürgerliche muss jetzt aufstehen und kämpfen gegen Rot-Rot-Grün."
Der Politische Aschermittwoch endet in Passau mit der Bayern- und anschließend mit der Nationalhymne.
+++ 13:25 Scheuer: Werden Erdogans Schergen nicht tolerieren +++
"Wir werden es nicht tolerieren, dass Erdogan seine Schergen schickt und Wahlkampf macht. Türkische Innenpolitik hat auf deutschem Boden nichts verloren." Sagt Scheuer.
+++ 13:25 Scheuer: Bayern misst sich mit der Weltspitze +++
Rot-rot-grün regierte Bundesländer? Nicht der Maßstab für CSU-General Andreas Scheuer. "Bayern misst sich mit der Weltspitze!"
+++ 13:23 Seehofer erhält freundlichen Applaus +++
Die Besucher quittieren die Rede des Parteivorsitzenden mit nicht ganz vier Minuten Applaus. Seehofer hatte die letzte halbe Stunde massive Stimmprobleme und krächzte ziemlich. Der obligatorische Gruß an den früheren Ministerpräsidenten Edmund Stoiber sorgte für "Edmund, Edmund"-Rufe in der Halle. Die "Horst, Horst"-Rufe nach der Rede Seehofers waren eher dünn.
+++ 13:09 Seehofer: Türkei darf kein EU-Mitglied werden +++
Zum Thema Türkei und der Beschneidung der Freiheit sagt Bayerns Ministerpräsident, da bleibe einem die Sprache weg. "Vor den Augen der Weltöffentlichkeit wird der Rechtsstaat mit Füßen getreten". Und deswegen wolle die CSU "nicht, dass die Türkei Vollmitglied der EU wird". Horst Seehofer fordert, die Beitrittsverhandlungen einzufrieren.
+++ 13:09 Seehofer: Nur Merkel kann Deutschland führen +++
Und ein zweiter Gruß an die CDU-Chefin: Bei der Frage, wer Deutschland in dieser Zeit führen könne, kenne er "niemanden außer Angela Merkel".
+++ 13:00 Seehofer: Kämpfe für Obergrenze, bis sie kommt +++
Horst Seehofer grüßt nun auch die Kanzlerin: "Wenn der Horst Seehofer sich etwas Begründetes in den Kopf setzt - und es ist die Obergrenze - dann wird er so lange kämpfen, bis das kommt." Angela Merkel kann am Abend in Demmin antworten.
+++ 12:57 Seehofer: In Bayern gelingt Integration +++
"Niemand hat mehr für Integration getan als wir Bayern. Uns ist die Integration gelungen, weil wir 'Nein' sagen zur Beliebigkeit und unsere Integration ein Ziel hat."
+++ 12:47 Seehofer: Grüne derzeit kein Koalitionspartner +++
Horst Seehofer attackiert nun auch die Grünen: Das Verhalten Einzelner nach den Anschlägen der vergangenen Wochen sei der "Gipfel der Schäbigkeit". Die Grünen sind "das wahre Sicherheitsrisiko für unser Land". Und so lange sie so denken, kommen die Grünen als Koalitionspartner für die CSU nicht infrage.
+++ 12:47 Schulz ist fertig +++
+++ 12:38 Seehofer: Weg mit dem Soli +++
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer fordert eine Steuerentlastung für kleine und mittlere Einkommen. Und er wolle, dass 25 Jahre nach der Einheit der Soli endlich abgeschafft wird.
+++ 12:34 Seehofer: Schreiben eine Agenda 2025 +++
Horst Seehofer: "Wir schreiben eine Agenda 2025: Wie wollen wir unser Vaterland Deutschland in die Zukunft führen? Und an erster Stelle steht dabei: Sicherheit der Jobs!"
+++ 12:30 Seehofer: Bayern zuerst! +++
Für ihn gelte, "Bayern immer zuerst", sagt CSU-Chef Horst Seehofer. "Davon lasse ich mich auch nicht abbringen. Ich kann nichts dafür, wenn der amerikanische Präsident unser Programm abschreibt. Deswegen ist es ja nicht falsch."
+++ 12:10 Seehofer und die besten Lebensmittel +++
"Unsere Bauern stellen die besten Lebensmittel her, die es jemals in der Menschheitsgeschichte gab."
+++ 12:00 Seehofer und der HSV +++
"Es sind schon schöne Stunden, wenn die Hamburger mit 0:8 wieder zurückfahren müssen." Am Samstag war der HSV mit 0:8 vom amtierenden deutschen Meister Bayern München abgewatscht worden.
+++ 11:57 Schulz und ein Satz zu Erdogan +++
Martin Schulz müht sich in seiner Rede zu einer Aussage zum Thema Pressefreiheit in der Türkei. Wenn Staatspräsident Reccep Erdogan nach Deutschland kommen will, sei ihm gesagt, dass Staatspräsidenten befreundeter Länder immer willkommen seien. Doch vielleicht sei es besser, wenn er sich daheim mehr für die Freiheit der Medien bemühen würde als um den Wahlkampf in Deutschland. Das war's.
Und sonst so? Werbung für ein starkes Europa, Kampf dem Populismus und was in den vergangenen vier Jahren dank SPD geschah ...
+++ 11:57 Herrmann: Schulz leidet unter postfaktischer Verwirrung +++
+++ 11:48 Linke: Schulz mehr als ein Kosmetiker? +++
Linke-Chefin Katja Kipping freut sich einerseits über die hohen Zustimmungswerte für den designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. "Der Schulz-Effekt ist ermutigend für uns: Das ist doch toll, wenn wieder mehr über soziale Gerechtigkeit gesprochen wird." Andererseits fragt sie sich beim Thema Hartz IV aber, "ob Martin Schulz nur ein Kosmetiker mit ein paar schönen Worten werden will oder Kanzler einer menschlichen sozialen Wende".
+++ 11:37 Kern: Danke, dass ich ohne Maut einreisen durfte +++
Das Thema Maut spielt zumindest kurz auch bei der SPD eine Rolle. Österreichs Kanzler Christian Kern sagt: "Ich freue mich über die bayerische Solidarität, dass ihr mich ohne Maut einreisen habt lassen." Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hatte seinerseits etwa zeitgleich angekündigt, dass damit wohl bald Schluss sei.
+++ 11:33 Scheuer modernisiert Stoiber-Slogan +++
CSU-General Andreas Scheuer gibt einen Nachfolger für den einstigen CSU-Slogan "Laptop und Lederhose" zum Besten. Der 42-Jährige kontert mit "Touchpad und Trachten-Janker". Naja ...
+++ 11:24 Dobrindt hat auch eine Bauern-Regel parat +++
Zum Ende der persönlichen Attacken hat Alexander Dobrindt auch noch einen Pfeil für Bundesumweltministerin Barbara Hendricks im Köcher - und dabei vor allem wegen ihrer umstrittenen Bauern-Regeln. "Liegst du ständig falsch und merkst es nie, dann gehörst du zur Sozialdemokratie", kalauert er. Hintergrund ist die Bauern-Regeln-Kampagne für eine umweltverträgliche Landwirtschaft. Die auf teils scharfe Kritik gestoßen war.
+++ 11:12 Dobrindt genervt von Wiener Maut-Maulerei +++
Alexander Dobrindts Lieblingsthema ist natürlich auch die Maut. Und vor allem die scharfe Kritik aus Österreich - das selbst eine Maut erhebt - wurmt den 46-Jährigen. "Die ewige Maut-Maulerei aus Österreich kann irgendwann mal aufhören." In Richtung des österreichischen Kanzlers Christian Kern, der aktuell bei der SPD in Vilshofen ist, sagt er: Er sei diesmal "nicht nur umsonst in Bayern, sondern auch kostenlos. Und das wird sich demnächst ändern!"
+++ 11:14 Derweil bei den Linken +++
+++ 11:09 Pronold: Seehofer-Rede nur besoffen zu ertragen +++
Bei der SPD steht inzwischen Baustaatssekretär Florian Pronold auf der Bühne - und erntet prompt einen Lacher. Die CSU behaupte, es seien 8000 Leute bei ihrer Veranstaltung, sagt er. Dabei sind es immer nur 4000. "Aber da kann man schon drauf kommen, weil man Seehofers Rede nur besoffen aushält und doppelt sieht."
+++ 11:06 Dobrindt: Roth als Ministerin wäre Mittel der Abschreckung +++ Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt attackiert ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis - vor allem aber die Grünen. "Claudia Roth als Verteidigungsministerin wäre ein klares Mittel der Abschreckung." Und ein "zweiröhriger Krötentunnel" das größte Projekt der Amtszeit eines Verkehrsministers Anton Hofreiter.
+++ 10:55 Weber: Müssen vor keiner Autorität den Kopf senken +++
Zum Ende seiner kurzen Rede salbt EVP-Chef Manfred Weber die Seele der Bayern: "Wir müssen vor keiner Autorität den Kopf senken. Die einzige Autorität sind die Menschen im Freistaat Bayern. Die Sonnenkönige kommen und gehen - die CSU bleibt." Prost!
+++ 10:52 CSU: Schulz-Wähler holen Türkei in die EU +++
Für EVP-Chef Manfred Weber geht die Türkei in die falsche Richtung. "Das ist für jedermann ersichtlich", sagt er. Scharf kritisiert er, dass der SPD-Kanzlerkandiat Martin Schulz an einem EU-Beitritt der Türkei festhalte. "Wer Martin Schulz wählt, holt die Türkei in die Europäische Union - und das ist falsch."
+++ 10:47 Was kostet das Bier bei der CSU? +++
+++ 10:35 Schulz und Kanzler Kern betreten das Festzelt +++
Nach gut 30-minütiger Begrüßung und umfangreichem Dank bei allen Beteiligten lässt die SPD Martin Schulz ins Zelt. Auch in Vilshofen geben die Blasmusiker alles. Schulz' Weg durch das Zelt wird von weiß-rotem Flatterband gewiesen. Die Kanzlerhoffnung begrüßt einzelne Gäste - auffallend viele Frauen übrigens. Begleitet wird er von Österreichs Kanzler Christian Kern, der ebenfalls als Redner angekündigt ist.
Alles irgendwie eine Nummer kleiner als bei der CSU. Den Einmarsch-Contest gewinnen eindeutig die Christsozialen.
+++ 10:16 Seehofer zieht ein - Stehende Ovationen +++
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer wird begeistert empfangen. Zu den Klängen von Blasmusik betritt er umringt von Sicherheitskräften und Amtsträgern die Halle. Auf dem Weg zu seinem Platz begrüßt der 67-Jährige etliche Besucher persönlich. Seehofer, der die Partei zuletzt mit dem Konfrontationskurs zur Schwester CDU sowie einer vom Zaun gebrochenen Nachfolge-Debatte arg gefordert hatte, genießt sichtlich die stehenden Ovationen. Begleitet wird er von seiner Frau Karin.
+++ 10:06 Die Veranstaltungen beginnen +++
In Passau und Vilshofen beginnen CSU und SPD ihre Veranstaltungen. Insgesamt nehmen rund 9000 Interessierte an den Zusammenkünften teil. Traditionell stimmen bei beiden Parteien Musikgruppen mit lokalen Klängen die Besucher ein.
+++ 10:00 n-tv überträgt +++
n-tv überträgt von den Veranstaltungen voraussichtlich wie folgt:
10:10 Uhr Einzug Seehofer
10:20 Uhr Einzug Schulz
12:00 Rede Schulz
12:45 Rede Seehofer
18:00 Rede Merkel
Daneben streamen die Parteien ihre Veranstaltungen live im Netz.
+++ 9:50 Was kostet das Bier bei der SPD? +++
+++ 9:45 Ist Schulz ein guter Redner? +++
Kann Martin Schulz einen Saal mitnehmen, wie es so schön heißt? Wir haben uns dazu mit einem Rhetorik-Professor unterhalten, der uns erklärt hat, was der SPD-Hoffnungsträger als Redner draufhat.
+++ 9:37 Derweil bei der Linken +++
+++ 9:30 Scheuer: "Wir haben den größten Stammtisch" +++
CSU-General Andreas Scheuer legt am Morgen bei den Kollegen des ZDF schon einmal vor: "Wir haben den weltweit politisch größten Stammtisch, und das bleibt auch so", sagte er mit Blick auf die CSU-Veranstaltung in Passau. "Wir haben gefühlt 10.000 Leute. Wir wollen keine linke Republik aus Rot-Rot-Grün - und das Gesicht dazu ist Martin Schulz."
+++ 9:25 Frische Umfrage-Zahlen +++
Traditionell bereiten die Parteien ihr Attacken auf den politischen Gegner gern medial vor. Zudem gibt es frische Umfrage-Ergebnisse, wem die Deutschen ihre Stimme geben würden, wäre am Samstag Wahl. Das Ergebnis und eine Einordnung haben die Kollegen für Sie bereits fertig.
+++ 9:15 Was wirklich wichtig ist +++
+++ 9:00 Politische Aschermittwochs bei Twitter +++
Die CSU twittert von ihrer Veranstaltung unter den Hastags #csuam17. Daneben geistert #passau durchs Netz. Die SPD hat sich anscheinend auf #vilshofen und #am17 verständigt.
+++ 8:54 Merkel tritt abends in Demmin auf +++
Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel beendet am Abend den Reigen der politischen Aschermittwochsveranstaltungen. Sie tritt gegen 18.00 Uhr im vorpommerischen Demmin vor die CDU-Basis.
+++ 8:53 Die Bundespolitik trifft sich in Bayern +++
Überhaupt ist Bayern der Hauptanlaufpunkt der Spitzenpolitiker: In Landshut will Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt sprechen, in Dingolfing der FDP-Vorsitzende Christian Lindner, in Osterhofen bei Deggendorf AfD-Chefin Frauke Petry und in Passau die Linke-Vorsitzende Katja Kipping.
+++ 8:52 Schulz heizt der SPD ein +++
Die SPD hat ihre Hauptveranstaltung in Vilshofen - ebenfalls in Bayern. Hauptredner ist der designierte Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz. Am Abend will er auch im nordrhein-westfälischen Schwerte auftreten.
+++ 8:49 CSU mit größter Veranstaltung +++
Die größte Veranstaltung stellt wie immer die CSU auf die Beine. In Passau werden Parteichef Horst Seehofer, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Partei-Vize Manfred Weber erwartet.
++ 8:45 Politischer Aschermittwoch - Auftakt des Wahlkampfes +++
Es ist in diesem Jahr der inoffizielle Auftakt: Beim politischen Aschermittwoch geben die Parteien einen ersten Vorgeschmack auf den anstehenden Bundestagswahlkampf. Die Parteichefs streicheln landesweit die Seelen der Basis und schonen traditionell den Gegner nicht. Im vergangenen Jahr waren die traditionsreichen Wortgefechte aus Rücksicht auf das unmittelbar davor passierte Zugunglück von Bad Aibling bundesweit ausgefallen.
Quelle: ntv.de, jwu/dpa/rts/AFP