Besinnung auf TraditionLindner denkt FDP neu
Bei der FDP kriselt es heftig. Noch wiegelt die Parteiführung ab, doch so langsam dämmert den Liberalen wohl, dass da etwa grundsätzlich schief läuft. Generalsekretär Lindner nimmt schon das Wort selbstkorrektur in den Mund und erinnert an bessere Zeiten.
FDP-Generalsekretär Christian Lindner erwartet von seiner kriselnden Partei eine programmatische "Selbstkorrektur". Er sagte der "Frankfurter Rundschau", die FDP sei in der Vergangenheit manchmal mit einer Politik "in Verbindung gebracht worden", wie sie in den USA die Neokonservativen verträten.
"Bei denen nimmt das Vertrauen auf den ungeregelten Markt mitunter religiöse Züge an. Zugleich wurde die wirtschaftliche Vernunft im billigen Zentralbankgeld ertränkt." Dies aber entspreche nicht "der Tradition eines Otto Graf Lambsdorff und der Sozialen Marktwirtschaft". Dies wieder stärker herauszuarbeiten, könnte "ein Anknüpfen an bestehende Traditionen und ein Teil Selbstkorrektur sein", meinte Lindner.
Keine Reichensteuer
Liberale pflegten "eine skeptische Staatsfreundschaft" - der Einzelne sei zwar Ausgangspunkt ihrer Politik, "aber er kann mit seiner Freiheit nichts anfangen, wenn Ressourcen wie Gesundheit, intakte Umwelt, Infrastruktur und Bildung nicht zur Verfügung stehen". Der Zugang zu diesen Gütern sei "eine Frage der Gerechtigkeit, die wir in Deutschland noch nicht befriedigend gelöst haben".
Außerdem sei der Staat "unverzichtbar für die Ordnung der Märkte", etwa bei der notwendigen Regulierung von Hedgefonds, so der FDP-Generalsekretär. Steuererhöhungen für Reiche lehnte Lindner allerdings weiterhin ab.
. Ende Oktober wollen Präsidium und Bundesvorstand auf einer Klausur über den künftigen Kurs der Partei beraten.