Politik

Unternehmen erhebt Einspruch Markenstreit um "Querdenker"

Archivbild: Querdenken Demo in Düsseldorf

Die Anti-Masken-Demonstranten nennen sich selbst "Friedensinitiative".

(Foto: imago images/Reichwein)

Der Initiator der "Querdenken"-Demonstrationen hat die Bezeichnung beim Patent- und Markenamt angemeldet. Dort ist allerdings bereits ein Unternehmen namens "Querdenker United" registriert.

Um die Bezeichnung "Querdenken 711" bahnt sich ein Markenrechtsstreit an. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, hat ein Münchner Unternehmen mit dem Namen "Querdenker United" Widerspruch gegen die sogenannte Querdenken-Initiative angemeldet.

Michael Ballweg, Initiator der sogenannten Querdenken-Proteste, hatte der FAZ zufolge schon im Juni die Marke "Querdenken 711" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. Die Zahl bezieht sich auf die Vorwahl von Stuttgart, ohne die Null.  Nach dem gleichen Muster habe er im September 18 weitere Querdenken-Marken mit den Vorwahlen anderer Städte angemeldet.

Laut FAZ wird das Münchner Unternehmen, das sich nach eigenen Angaben mit Innovation und Ethik in Wirtschaft und Gesellschaft befasst und einen jährlichen Kongress organisiert, seit 2011 im DPMA-Register als Inhaber der Marke "Querdenker" geführt. Geschäftsführer Ansgar Oschwald sagte der Zeitung, seine Firma wolle durch den Widerspruch ihre Community schützen. "Querdenker ist historisch in Deutschland positiv besetzt gewesen. Das hatte etwas mit Kreativität und Lösungen zu tun, nicht mit Gegen-Etwas-Sein und Demonstrationen. Dass der Begriff so veruntreut wird, das schmerzt."

Weiter sagte Oschwald, er sehe sein Geschäft gefährdet. "Den Ausgang des Verfahrens können wir nicht vorhersehen, gehen aber davon aus, dass unser Einspruch Bestand haben wird."

Laut Bericht hat das Unternehmen zehn Mitarbeiter und befindet sich unter anderem auch im Besitz der Rechte für die Internetseite Querdenker.de. Oschwald veröffentlichte auf der Homepage bereits eine Stellungnahme, um einem möglichen Verdacht von Verbindungen zu den sogenannten Querdenkern dadurch zu begegnen. "Wir distanzieren uns in aller Deutlichkeit von Veranstaltungen, die in populistischer Absicht und im Gleichschritt mit fragwürdigen politischen Agitatoren aus allgemeinem Unmut und Frustration Stimmung gegen die Gesellschaft machen", heißt es darin. "Meines Erachtens hat diese Form des Querdenkens mehr mit Querulantentum zu tun als mit einer intellektuellen Denkbewegung."

Quelle: ntv.de, hvo/AFP