In Spanien scheitert Ministerpräsident Sánchez auch im zweiten Versuch zu seiner Wiederwahl. Mit der Linkspartei Unidas Podemos kann er sich nicht einigen. Nun drohen Neuwahlen. Wieder einmal - es wären die vierten in vier Jahren.

Spaniens amtierender Ministerpräsident Pedro Sánchez ist auch im zweiten Anlauf zur Regierungsbildung im Parlament gescheitert. Der Sozialist verfehlte die für die Bestätigung in seinem Amt erforderliche einfache Mehrheit. Sánchez hatte bereits vor der Abstimmung erklärt, dass er keine Einigung mit der linksgerichteten Partei Unidas Podemos erzielt habe. Er wolle Ministerpräsident sein, aber nicht um jeden Preis. Im ersten Anlauf am Dienstag hatte Sanchez die absolute Mehrheit verfehlt. Im zweiten Wahlgang hätte die einfache Mehrheit gereicht.

Die PSOE von Sanchez war aus der Wahl Ende April als Sieger hervorgegangen, hatte die absolute Mehrheit aber klar verfehlt. Sanchez war vor gut einem Jahr mit einem Misstrauensvotum in sein Amt gekommen. Er hat nun Zeit bis zum 23. September, ob er einen weiteren Versuch zur Regierungsbildung unternehmen will. Andernfalls könnten am 10. November Neuwahlen stattfinden. Es wäre die vierte Parlamentswahl in ebenso vielen Jahren.

Letztes Angebot von Unidas Podemos

Die sozialistische Verhandlungsführerin Carmen Calvo warf Unidas Podemos vor, fünf Kabinettsposten zu beanspruchen und "unzulässige" Forderungen zu stellen. Unidas-Podemos-Verhandlungsführer Pablo Echenique entgegnete, die Sozialisten wollten Unidas Podemos nur vier Kabinettsposten mit unzureichenden Vollmachten zugestehen.

So könne seine Partei nicht "die Politik machen, die wir vorschlagen: den Mindestlohn anheben, prekäre Stellen beseitigen, den Strompreis senken und den Klimawandel bekämpfen". Laut der Zeitung "El País" hatte Iglesias ein letztes Angebot gemacht: Seine Partei Unidas Podemos hätte auf das Arbeitsministerium verzichten, wenn Sánchez ihnen die Kompetenz zugestanden hätte, eine aktive Arbeitsmarktpolitik zu machen. Doch auch dieser letzte Hoffnungsschimmer erlosch.