Als "Kampfeinheit positionieren"Kubicki rät FDP zum groben KlotzDie FDP hat es vermasselt. Nach wenigen Jahren im Bundestag ist sie wieder außerparlamentarische Opposition und steht bei gerade mal drei Prozent. Vizechef Kubicki gibt ihr in seinem neuen Buch nun reichlich Ratschläge. Dazu zählt: Keine Scheu vor Zuspitzung und Populismus.02.07.2025
"Sehr schön"FDP-Chef Dürr fliegt Wetter-Kommentar um die OhrenDie Meinungen, ob 35 Grad und mehr sehr schönes Wetter sind, gehen auseinander. Der FDP-Vorsitzende Christian Dürr freut sich über hohe Temperaturen und schießt gegen die Grünen. Damit zieht er jedoch nicht nur deren Zorn auf sich.02.07.2025
Zurückweisungen an GrenzenMerkel stellt sich gegen neue AsylpolitikTrotz eines Gerichtsurteils lässt die Regierung weiter Asylsuchende an den Grenzen zurückweisen. Altkanzlerin Merkel hält das für falsch. Man dürfe sich in der Migrationspolitik nicht von der AfD treiben lassen, sagt sie bei einem Treffen mit Flüchtlingen.30.06.2025
SPD-Minister sollen sparenUnion sieht Bürgergeld aus dem Ruder laufenKlingbeil stellt seinen Haushaltsentwurf vor und die Union fordert rasch Änderungen. Vor allem beim Bürgergeld würden Kosten "aus dem Ruder laufen", sagt Jens Spahn. Auch Alexander Hoffmann fordert "signifikante Einsparungen", damit Vorhaben umgesetzt werden können.29.06.2025
Ärger in RegierungskoalitionCDU pocht auf versprochene Stromsteuer-Senkung Die Regierung hat kein Geld für die versprochene Senkung der Stromsteuer. Mehrere Unionsabgeordnete protestieren dagegen. Sie wollen das Geld bei der Energiewende sparen.25.06.2025Von Julius Betschka
"Ist ein Schlag ins Kontor"Absage an Stromsteuer-Senkung sorgt für bittere EnttäuschungDie Bundesregierung kippt die geplante Senkung der Stromsteuer. Handwerksbetriebe fühlen sich betrogen und sprechen von einer erheblichen Belastung. Auch Verbraucher sind von der Entscheidung betroffen.25.06.2025
SPD mit scharfem VetoCSU-Agrarminister will Saisonarbeitern den Mindestlohn streichenDer Bauernverband findet mit seinem Vorstoß, die Lohnuntergrenze bei Saisonarbeitern zu kürzen, offene Ohren im Agrarressort. Der zuständige CSU-Minister will einen "rechtssicheren Weg" prüfen. Koalitionspartner und Gewerkschaften kündigen Widerstand an. 24.06.2025
"Bitte verstoßt nicht dagegen"Trump: Waffenruhe zwischen Israel und Iran in KraftLaut US-Präsident Donald Trump schweigen zwischen Iran und Israel seit dem frühen Morgen die Waffen. Zuvor hatte es Unklarheiten über das Inkrafttreten einer Feuerpause gegeben. Beide Seiten meldeten Angriffe.24.06.2025
"Sehr schwache Antwort"Trump dankt Iran für Warnung vor VergeltungsschlagEin Schlag und ein Gegenschlag: Mit Teherans Vergeltungsangriff hat sich die Causa Iran für US-Präsident Trump erledigt. In einem Post gratuliert er der Welt, dass nun die Zeit des Friedens sei. Auch Israel ermuntert er zu einem Ende des Krieges.23.06.2025
"Volltreffer!!!"Trump nennt Schaden im Iran "monumental", Vance klingt ganz andersUS-Präsident Trump stellt die Angriffe auf die iranischen Atomanlagen als "spektakulären" Erfolg dar. Aber hat Trump überhaupt die für eine solche Behauptung nötigen Informationen? Sein Vize Vance äußert sich jedenfalls vorsichtiger.23.06.2025Von Hubertus Volmer