Rolf Mützenich

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Rolf Mützenich

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24.10.2021 10:46

Russland-Abschreckung der NATO AKK erntet Kritik für Atomwaffen-Drohung

Um Russland in die Schranken zu weisen, spricht sich Annegret Kramp-Karrenbauer auch für die Möglichkeit des Einsatzes von Atomwaffen aus. Aus der SPD erntet sie dafür scharfe Kritik. Fraktionschef Rolf Mützenich wirft der Verteidigungsministerin vor, an der "Eskalationsschraube" zu drehen.

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17.10.2021 09:41

Walter-Borjans nennt Namen SPD will Bundestagspräsidenten stellen

Traditionell stellt die Fraktion mit den meisten Abgeordneten auch den Bundestagspräsidenten. Spekulationen, dass es in der kommenden Legislaturperiode anders sein könnte, weist SPD-Chef Norbert Walter-Borjans zurück und schlägt bereits einen möglichen Kandidaten vor.

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28.09.2021 16:06

Wer wird Bundestagspräsidentin? Die neue Macht im Bundestag ist rot

Größer, jünger, ostdeutscher, bunter: Die SPD stellt in den kommenden vier Jahren die größte Fraktion im Bundestag, die sich zudem runderneuert hat. Die 206 Mandatsträger mit ihren vielen Jusos werden wichtiger Faktor bei der Regierungsbildung. Von Sebastian Huld

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25.07.2021 20:56

Politik debattiert neue Regeln Wie umgehen mit den Ungeimpften?

Das Coronavirus breitet sich wieder aus - und die Politik will Regeln anpassen. Aus dem Kanzleramt kommt ein erster Vorschlag, der Ungeimpften neue Beschränkungen auferlegen würde. Zudem wird der Ruf nach neuen Beratungen lauter. CDU-Chef Laschet will indes erst den Herbst abwarten.

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30.04.2021 08:15

Vorteile für Geimpfte? Schäuble rügt Länder für Vorpreschen

Die "Bundes-Notbremse" sorgt gerade für mehr bundesweite Einheitlichkeit der Corona-Maßnahmen. Doch bei den Freiheiten für Geimpfte und Genesene haben einzelne Länder schon wieder eigene Pläne. Das missfällt Bundestagspräsident Schäuble erheblich.

Wer nachweislich immun ist, soll sich das Testen bald sparen können.
28.04.2021 05:49

Freiheiten für Geimpfte FDP moniert "Trödeln" bei Grundrechtrückgabe

Bald ist ein Viertel der Bürger zumindest einmal gegen Corona geimpft. Mit der zweiten Dosis verknüpfen die meisten auch die Hoffnung, ihre Freiheiten zurückzubekommen. Das Bundeskabinett will dazu in der kommenden Woche Regeln auf den Weg bringen. Doch das geht vielen nicht schnell genug.

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