Politik
Clemens Binninger will seinem Leben "andere Facetten hinzufügen".
Clemens Binninger will seinem Leben "andere Facetten hinzufügen".(Foto: picture alliance / dpa)
Donnerstag, 15. September 2016

CDU-Innenpolitiker hört auf: Binninger wird Bundestag verlassen

Erst Wolfgang Bosbach, dann Ole Schröder, jetzt Clemens Binninger - die CDU verliert zur nächsten Legislaturperiode mehrere profilierte Innenpolitiker. Binninger nennt private Gründe für seine Entscheidung, nicht mehr antreten zu wollen.

Der CDU-Innenexperte Clemens Binninger kandidiert nächstes Jahr nicht mehr für den Bundestag. Das bestätigte der 54-jährige Böblinger Bundestagsabgeordnete den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung". Binninger ist führend für die Union im NSU-Untersuchungsausschuss tätig. Er ist zudem Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Nachrichtendienste überwacht.

Für die Bundestagsfraktion der Union ist der Verzicht Binningers ein schwerer Schlag. Nach Wolfgang Bosbach und dem Staatssekretär im Bundesinnenministerium Ole Schröder verlässt damit ein dritter profilierter CDU-Innenpolitiker die Bundespolitik. Wie Bosbach gehörte Binninger zu den CDU-Politikern, die bei der Flüchtlingspolitik teils kritische Töne gegenüber der Kanzlerin angeschlagen hatten.

Binninger will seinen Rückzug aber ausdrücklich nicht in diesem Zusammenhang sehen. Er betonte den "ausschließlich privaten Charakter dieser Entscheidung". Er wies darauf hin, dass auch seine Frau als Bürgermeisterin der Gemeinde Nufringen ein politisches Wahlamt ausübe. "Wir standen deshalb jetzt gemeinsam vor der Entscheidung, ob dies auch weiterhin so bleiben soll." Beide hätten nun entschieden, 2017 nicht erneut zu kandidieren, "weil wir unserem Leben auch noch andere Facetten hinzufügen möchten".

Quelle: n-tv.de