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Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Deutscher Bundestag
11.08.2018 05:10 Uhr
Zahl ist "nachrangig"
Petry-Partei hat nur 87 Mitglieder
Seit ihrem Austritt aus der AfD ist es ruhiger geworden um Frauke Petry. Das scheint auch für ihre neue Partei zu gelten, deren Mitgliederzuwachs überschaubar bleibt. Dennoch blickt die Politikerin optimistisch in die Zukunft.
09.08.2018 08:44 Uhr
Mehr als 700.000 Euro
CDU sammelt die meisten Großspenden ein
Wer bekommt wie viel Geld von wem? Die Christdemokraten ziehen seit Jahresbeginn mehr großzügige Unterstützer als alle anderen Parteien an. Wie aus Daten des Parlaments hervorgeht, überweisen einzelne Geldgeber teils beachtliche Summen.
Baumann ist kein Einzelfall
Kritik an Kürzung der NS-Opferrente
1942 desertiert Ludwig Baumann aus Hitlers Wehrmacht und wird zum Friedensvorkämpfer. Lange Zeit erhält er dafür die NS-Opferrente - bis er ins Pflegeheim kommt und die Bundesregierung seine Leistungen kürzt. Der Fall sorgt für scharfen Protest bis in den Bundestag.
Letzte Tranche aus Hilfspaket
Bundestag nickt Milliarden für Griechen ab
In wenigen Wochen soll Griechenland finanziell wieder auf eigenen Beinen stehen. Vorher gibt es allerdings noch eine Kredittranche über 15 Milliarden Euro. Darüber, ob dass langfristig ausreicht, gehen die Einschätzungen weit auseinander.
Sportpolitikerin Freitag zu Özil
"Ich bedaure, dass er das Foto verteidigt hat"
Mesut Özils krachender Rücktritt vom DFB-Team beschäftigt auch die Politik. Die Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses, Dagmar Freitag, kritisiert Özils mangelndes Taktgefühl - aber auch den DFB. Dessen Missmanagement bedrohe die nationale Integrationsarbeit.
10.07.2018 14:22 Uhr
Ministerien beklagen Überlastung
Bundestag stellt Anfragen-Rekord auf
Die kleinen Anfragen sind eines der wichtigsten Mittel der Bundestagsabgeordneten zur Kontrolle der Regierung. Nie wurde es häufiger genutzt als in der letzten Wahlperiode. Allerdings warnen Ministerien und Experten vor Übertreibungen.
07.07.2018 12:21 Uhr
Gegen leere Reihen im Bundestag
Nahles kontrolliert Anwesenheit von SPDlern
Bei Debatten im Bundestag gähnen die Redner oft leere Reihen an. SPD-Chefin Nahles will nun dagegen vorgehen. Ihre Idee: Die Abgeordneten ihrer Partei sollen im Schichtdienst an den Sitzungen teilnehmen.
06.07.2018 07:44 Uhr
Agenten Chinas in Deutschland
Spione infiltrierten offenbar den Bundestag
Der chinesische Geheimdienst soll über mehr als eine Million Mitarbeiter verfügen. Einem Zeitungsbericht zufolge versuchten einige von ihnen im Sommer 2016 offenbar, Spitzel im Bundestag anzuwerben - zum Teil erfolgreich. Der Verfassungsschutz warnt.
06.07.2018 00:21 Uhr
"Fünfte Schwarze Null" in Folge
Bundestag beschließt Haushalt für 2018
Rund zehn Monate nach der Bundestagswahl passiert der Haushalt für das Jahr 2018 den Bundestag. Das Budget für das laufende Jahr sieht demnach Ausgaben von 343,6 Milliarden Euro vor - ohne dass neue Schulden aufgenommen werden müssen.
04.07.2018 19:02 Uhr
Streitpunkt Parteienfinanzierung
Grüne, Linke und FDP klagen in Karlsruhe
Sie haben es angekündigt - und machen es nun war. Die drei Oppositionsparteien FDP, Linke und Grüne ziehen gegen die angehobene Parteienfinanzierung ins Feld. Bereits in der Debatte hatten sie der Großen Koalition vorgeworfen, den Schritt nicht ausreichend zu begründen.
04.07.2018 15:26 Uhr
Volle Breitseite der Opposition
Merkel und Seehofer bekommen die Quittung
Zum ersten Mal seit der Einigung im Asylstreit der Union zeigen sich die Protagonisten im Bundestag. Dort konfrontieren sie die Oppositionsparteien mit Wut, Unverständnis und einem kleinen bisschen Anerkennung. Von Benjamin Konietzny, Berlin
04.07.2018 13:25 Uhr
Krise wirklich vorbei?
Merkel knüpft EU-Zukunft an Migrationsfrage
Die Flüchtlingspolitik bestimmt auch die Haushaltsdebatte im Bundestag. Darin verteidigt die Kanzlerin abermals den Asyl-Kompromiss mit der CSU. Dann kommt sie aber schnell auf andere Themen zu sprechen.
Kreuther Geist aus der Flasche
Führt der Unionskrach zur Scheidung?
Das Verhältnis zwischen CDU und CSU ist frostig. Es droht ein Ende der Fraktionsgemeinschaft im Bundestag. Erinnerungen an das Jahr 1976 werden wach. Damals wagte CSU-Chef Strauß den Bruch mit der CDU - und scheiterte.
"Europäische Solidarität"
Letzte Milliarden für Griechenland
Das verschuldete Griechenland soll noch diesen Sommer wieder auf eigenen Füßen stehen. Damit das Land für die Zukunft einen Puffer hat, bekommt es noch mal 15 Milliarden Euro - dem stimmt der Bundestag zu. Viel Lob gibt es von Finanzminister Scholz.
Entschädigung für Atomausstieg
RWE und Vattenfall erhalten Millionenzahlung
Während der Atomausstieg im Jahr 2011 viele Deutsche begeistert, fühlen sich die vier deutschen Atomkonzerne betrogen. Das Bundesverfassungsgericht gibt ihnen in Teilen Recht. Nun macht der Bundestag den Weg frei für Millionenentschädigungen.
