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Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Deutscher Bundestag
22.05.2018 12:07 Uhr
Kandidatur als Bundestagsvize
AfD hält wohl nicht länger an Glaser fest
Wegen seiner umstrittenen Äußerungen über die Religionsfreiheit für Muslime fällt Albrecht Glaser als AfD-Kandidat für den Posten als Bundestagsvize durch. Nun soll sich auch die Partei endgültig gegen ihn entschieden haben. Offiziell ist der Entschluss aber noch nicht.
18.05.2018 20:29 Uhr
Topverdiener im Bundestag
CDU-Politiker hat am meisten Nebeneinkünfte
Wer im Bundestag sitzt, wird bezahlt. Doch nebenbei dürfen Politiker auch noch einen Nebenjob haben. Ihre Einkünfte daraus müssen die Volksvertreter öffentlich machen. Jetzt wird bekannt: Der Spitzenreiter unter ihnen verdient nebenbei 585.000 Euro.
"Zusätzliches kostet zusätzlich"
Spahn bereitet auf Beitragserhöhung vor
Das Pflegestärkungsgesetz stammt noch aus der vorherigen Legislatur - die Rechnung dafür kommt aber nun. Die Ausweitung der Leistungen drückt die Pflegekassen ins Minus. Die Politik will gegensteuern und beim Beitrag nachjustieren.
Fehlverhalten einiger
Seehofer verteidigt das Bamf
Massenhaft sind in der Bremer Außenstelle des Bamf manipulierte Bescheide ausgestellt worden. Die Affäre bringt inzwischen auch Innenminister Seehofer unter Druck. Der gibt sich gelassen.
"Sie sollten sich schämen"
Kauder knöpft sich Weidel vor
Alice Weidel wettert im Bundestag gegen "Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner". Unionsfraktionschef Volker Kauder stellt die AfD-Fraktionschefin deshalb wütend zur Rede.
16.05.2018 13:09 Uhr
Elefantenrunde im Bundestag
Merkel tut so, als wäre Weidel gar nicht da
Es ist der Höhepunkt der Haushaltswoche: die Generaldebatte. AfD-Fraktionschefin Weidel schlägt im Bundestag scharfe Töne an und wird verwarnt. Kanzlerin Merkel geht darauf nicht ein, ihre Rede endet mit einem ungewöhnlichen Appell. Von Christian Rothenberg
16.05.2018 10:12 Uhr
"Land wird von Idioten regiert"
Weidel empört mit ausländerfeindlicher Rede
Bevor die Kanzlerin im Bundestag zur Generalaussprache ans Rednerpult tritt, darf Oppositionschefin Alice Weidel von der AfD sprechen. Sie spricht von "alimentierten Messermännern" und "Taugenichtsen". Bundestagspräsident Schäuble ruft sie zur Ordnung.
Debatte um neuen Bundeshaushalt
Von einem Fetisch will Scholz nichts wissen
Erste große Bewährungsprobe für Olaf Scholz: Der neue Finanzminister von der SPD bringt seinen Haushaltsentwurf in den Bundestag ein. Anschließend muss er mächtig einstecken. Der Vorwurf: Scholz wage zu wenig.
Äußerungen zum Syrien-Krieg
SPD und Grüne kritisieren US-Botschafter
Nach 15 Monaten bekommt Deutschland wieder einen US-Botschafter. Noch bevor er sein Amt offiziell antritt, handelt sich Trumps Vertrauter Grenell Kritik aus dem Bundestag ein. Dennoch setzen deutsche Außenpolitiker große Hoffnungen auf ihn.
"Es ist zu wenig da"
Bartels: Bundeswehr ist nicht einsatzbereit
Angesichts massiver Ausrüstungsdefizite spricht der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, Klartext und zeichnet ein kümmerliches Bild der Truppe. Gleichzeitig verspricht er: "Der Bundestag lässt die Bundeswehr nicht hängen".
