Bundeswehrgeneräle nutzen offenbar Flieger, die eigentlich politischem Spitzenpersonal der Bundesregierung vorbehalten sind. Um ihre Pläne umzusetzen, werden Trainingsflüge der Flugbereitschaft zu den gewünschten Reisezielen angesetzt.

Bundeswehrgeneräle haben die Flugbereitschaft offenbar für Dienstreisen genutzt, obwohl sie dazu nicht berechtigt waren. Interne E-Mails weisen darauf hin, dass die Flugbereitschaft diese Flüge als Trainings- und Ausbildungsflüge für die Piloten gekennzeichnet habe, um das für die Genehmigungen zuständige Verteidigungsministerium zu umgehen, wie Recherchen der Zeitungen der Funke Mediengruppe ergeben haben.

Die Regierungsmaschinen stehen dem sogenannten politischen und parlamentarischen Bereich zur Verfügung, also zum Beispiel dem Bundespräsidenten und Mitgliedern der Bundesregierung. Generäle der Bundeswehr gehören nicht zu den Anfrageberechtigten.

Die Generäle versuchen sich mit dem Trick, vor Kosten zu drücken. Für einen Sonderflug muss im Verteidigungsministerium eine Anfrage gestellt werden. Die Kosten würden dann aber den eigenen Haushalt belasten. Bei einem Hin- und Rückflug der Flugbereitschaft aus dem Ausland mit dem Typ Bombardier Global 5000 lägen diese im fünfstelligen Bereich.

Verteidigungsministerium spricht von freien Kapazitäten

Das Verteidigungsministerium listete auf Anfrage der Funke-Zeitungen insgesamt 22 Aus- und Weiterbildungsflüge zwischen August 2015 und Juli 2017 auf, bei denen Generäle an Bord waren. Eine Ministeriumssprecherin wird mit der Aussage zitiert, dass bei Flügen "grundsätzlich im Rahmen freier Kapazitäten die Möglichkeit des dienstlich veranlassten Mitfluges von Bundeswehrangehörigen (z.B. bei Dienstreisen)" bestehe.

Laut Ministerium sollen erst Trainingsflüge angesetzt werden, woraufhin die Generäle diese mit ihren Reiseplanungen abgleichen können. Den Zeitungen liegen aber Unterlagen vor, wonach es teilweise andersherum abgelaufen ist. Generäle hätten Dienstreisen geplant, die dann als "Trainingsflüge" deklariert worden seien.