Politik

Keine erneute Kandidatur Magnitz legt Bremer AfD-Vorsitz nieder

Magnitz war seit 2015 Sprecher des Bremer Landesverbandes der AfD.

Magnitz war seit 2015 Sprecher des Bremer Landesverbandes der AfD.

(Foto: imago images / Eckhard Stengel)

Die Bremer AfD trifft sich zum Landesparteitag, doch schon vor Beginn ist der offene Streit unübersehbar: Landeschef Magnitz wirft hin. Er kommt damit einer Abwahl nur zuvor.

Frank Magnitz hat sein Amt als Vorsitzender des Bremer AfD-Landesverbandes niedergelegt. Dies teilte er den Parteimitgliedern in einer E-Mail am Samstagabend mit, berichten übereinstimmend Radio Bremen und der "Weser-Kurier". Magnitz kündigte darin an, auf dem Parteitag an diesem Sonntag nicht für ein Parteiamt zu kandidieren.

"Diese Veranstaltung ist nach meiner Überzeugung zutiefst undemokratisch zustande gekommen und die pauschale Ablehnung von Neumitgliedern, nur weil man glaubt, es könnten sich dadurch Mehrheitsverhältnisse ändern, ist ein Skandal erster Güte", schrieb Magnitz über die Mitgliederversammlung. Er werde nicht zur Veranstaltung kommen, denn eine Teilnahme könnte dem Parteitag den Anstrich von Korrektheit und Legalität geben.

Dem "Weser-Kurier" zufolge gab es Bestrebungen, unmittelbar vor dem Parteitag Neumitglieder in die Partei aufzunehmen und diesen bereits auf dem Parteitag ein Stimmrecht zuzusprechen. Dies soll der Vorstand mehrheitlich abgelehnt haben. Bei dem Parteitag will der rund 160 Mitglieder zählende AfD-Landesverband einen neuen Vorstand wählen.

Parteiinterne Kritik

Magnitz und sein bisheriger Stellvertreter Thomas Jürgewitz sind zerstritten, sie werfen sich gegenseitig parteischädigendes Verhalten vor. Wegen des Zerwürfnisses zerbrach Anfang September die AfD-Fraktion in der Bremer Bürgerschaft in eine Gruppe von drei Parlamentariern sowie zwei fraktionslosen Abgeordneten. Jürgewitz ließ offen, ob er für den Vorsitz kandidieren will. Magnitz' Wiederwahl galt als unwahrscheinlich. Ob Journalisten beim Parteitag zugelassen werden, war zunächst unklar.

Auch in der Bundespartei ist Magnitz' Zukunft ungewiss. Der Bundesvorstand hatte ihm bis zum 1. September ein Ultimatum gesetzt, entweder sein Landtags- oder Bundestagsmandat zurückzugeben. Der bekundete stattdessen mehrfach öffentlich, beide Mandate behalten zu wollen.

Quelle: ntv.de, sba/dpa

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