Ob in sozialen Einrichtungen, der Bundeswehr oder Naturschutzverbänden - die Idee eines verpflichtenden Dienstes an der Gesellschaft wird sowohl von SPD als auch von der Union diskutiert. Aus Sicht des SPD-Fraktionsvizes Wiese wird der Pflichtdienst ein Thema nach der Sommerpause.

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese will nach der Sommerpause weiter über die mögliche Einführung eines sozialen Pflichtdienstes diskutieren. Die von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier "richtigerweise angestoßene Debatte müssen wir nach der Sommerpause weiterführen", sagte Wiese der "Rheinischen Post". Solch ein Pflichtdienst sollte mindestens drei Monate dauern.

"Wir brauchen wieder mehr Respekt im Umgang und ein stärkeres Miteinander im Land", sagte Wiese. Beides schwinde "im täglichen Umgang und digital, in Freibädern, beim Nichtbilden von Rettungsgassen, im Alltag oder bei AfD-Trollen im Internet". Daher müsse offen über die Vorschläge geredet werden - "insbesondere die Frage, wann ein solcher Dienst für mehr Miteinander und Respekt absolviert werden könnte und wer alles infrage kommt." Der SPD-Politiker fügte hinzu: "Eine soziale Pflichtzeit muss dabei kein ganzes Jahr andauern - aber doch mindestens drei Monate."

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, versucht, die Initative von Wiese jedoch rasch wieder einzufangen. "Die SPD-Bundestagsfraktion ist weiterhin mit den vielen Herausforderungen des guten Miteinanders in der Gesellschaft beschäftigt. Dazu gibt es viele Vorschläge, die der Abgeordnete Dirk Wiese durch einen persönlichen Debattenbeitrag ergänzt hat. Die SPD-Fraktion plant allerdings keinen Pflichtdienst", stellt sie klar.

FDP meldet Bedenken an

Steinmeier hatte vergangenes Jahr die Debatte über die Einführung einer sozialen Pflichtzeit neu angestoßen. Nach seiner Vorstellung soll sie zwischen sechs Monaten und einem Jahr dauern und in unterschiedlichen Phasen des Lebens absolviert werden können. Als Voraussetzung nannte er einen breiten politischen Konsens. Die CDU-Opposition hatte sich im September auf einem Parteitag für die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahrs ausgesprochen. Wo die jungen Menschen den Dienst absolvieren können, solle möglichst flexibel ausgelegt werden - genannt wurden soziale Einrichtungen, die Bundeswehr und Naturschutzverbände.

Das Thema wird vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs auch im Zusammenhang mit Nachwuchssorgen bei der Bundeswehr diskutiert. So äußerte die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, Sympathien. Verteidigungsminister Boris Pistorius machte im Februar deutlich, dass er gute Argumente für eine allgemeine Dienstpflicht zur Stärkung von Katastrophenschutz, Bundeswehr und Rettungsdiensten sieht. Der Koalitionspartner FDP meldete dagegen rechtliche und politische Bedenken an.