Einwanderung ins SozialsystemBas bleibt bei umstrittener Äußerung - und erklärt ihr MotivMit ihrer Behauptung, es gebe keine Einwanderung ins Sozialsystem, erntet Sozialministerin Bas viel Kritik. Doch im Kern bleibt die SPD-Chefin bei ihrer Aussage - räumt aber ein, dass diese "zu kurz geraten" sei. Zwei gesellschaftliche Gruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.12.05.2026
"Ist keine Bösartigkeit von mir"Merz wirbt für Reformen - und wird beim DGB hart ausgepfiffenGejohle, Pfiffe und Zwischenrufe: Beim Bundeskongress des DGB will Bundeskanzler Merz für seine Reformagenda werben und trifft dabei auf ein ihm nicht wohlgesonnenes Publikum. Der Kanzler vernimmt's, beharrt aber auf der Arbeitnehmerfreundlichkeit seiner Vorhaben.12.05.2026Von Sebastian Huld
Die SPD und die AusländerBei Bärbel Bas schnappt die AfD-Falle zuEin Satz von Bundesarbeitsministerin Bas macht Furore. Der Fall ist exemplarisch für den naiven Umgang mit der AfD. Sobald die Populisten Ausländer schlechtreden, versteigt sich die SPD reflexhaft ins Gegenteil - und macht ungewollt alles schlimmer.08.05.2026Ein Kommentar von Sebastian Huld
Entlastung von VersichertenCDU-Vorstoß: Nicht alle Bürgergeldbezieher sollen gleiche Kassenleistungen bekommenWer zahlt für die Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern? Bislang sind es vor allem die Krankenkassen - also die gesetzlich Versicherten. Wer noch nie selbst eingezahlt hat, sollte nicht die vollen Leistungen bekommen, findet der CDU-Finanzexperte Bury. 07.05.2026
Beitragsfreie MitversicherungMiersch und Söder wollen bei Krankenkassen-Sparpaket nachverhandelnDie Bundesregierung will die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern einschränken. Das stößt in der SPD auf Kritik. Bedenken kommen auch von der CSU - unter anderem bei der Finanzierung der Bürgergeld-Krankenkassenbeiträge.04.05.2026
Klingbeil wälzt Verantwortung abKrankenversicherung für Bürgergeldempfänger ist eine StaatsaufgabeBürgergeldempfänger bekommen ihr Einkommen vom Staat. Für ihre Gesundheitsversorgung kommen dagegen großteils die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen auf. Das ist ungerecht. 25.04.2026Ein Kommentar von Nadine Oberhuber
Reform der NotfallversorgungKoalition will Rettungsstellen entlasten - Ärzte zweifelnGut 13 Millionen Menschen werden jährlich in den Notaufnahmen versorgt. Die Koalition will die Zahl mit mehreren Reformen um mindestens zehn Prozent senken und so viel Geld sparen. Ärzte und Krankenhäuser halten dies für illusorisch.22.04.2026
Knackpunkt ist UmsetzungAOK sieht in Reform-Vorschlägen Grundlage für geringere BeiträgeDie Finanzierung der Sozialsysteme ist zunehmend ein Kraftakt. Eine Kommission legt erste Ideen für eine Reform des Gesundheitswesens vor. Die AOK hält geringere Kassenbeiträge für denkbar. Allerdings müssten die Vorschläge dann auch umgesetzt werden.05.04.2026
Debatte über KrankheitsausfälleSparkommission bringt Teilkrankschreibung im Job ins GesprächNoch ist es nur die Empfehlung einer Kommission, doch Sozialverbände schlagen bereits Alarm: Falls eine "stufenweise Arbeitsunfähigkeit" eingeführt wird, befürchten sie steigenden Druck auf Beschäftigte. Der Vorschlag sieht eine enge Abstimmung zwischen Arzt und Patient vor.01.04.2026
Hilfen nur für ArbeitswilligeDas "Bürgergeld" ist Geschichte - und nun?Bye-bye, Bürgergeld. Die Koalition hat das alte System beerdigt, vor allem aber den Namen des Ganzen. Was sich ändert: Wer nicht mitmacht bei Jobsuche und Qualifizierung, wird schneller mit Geldentzug bestraft.05.03.2026
Neuer HöchstwertFast 40 Prozent der Menschen in Pflegeheimen auf Sozialhilfe angewiesenDerzeit bekommen in ganz Deutschland bereits über 300.000 Heimbewohner Sozialhilfe. Ein neuer Rekordwert, heißt es in einer Studie der Krankenkasse DAK. Die Zahl der auf staatliche Unterstützung angewiesenen Personen könnte aber noch deutlich steigen. 05.03.2026
