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Themenseite: SPD

dpa

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09.05.2021 19:34

Schärfere Ziele im Wahlprogramm SPD pocht auf Klimaneutralität 2045

Die Sozialdemokraten wollen bei der kommenden Bundestagswahl mit ambitionierten Klimazielen Stimmen holen. Im Jahr 2045 soll Deutschland "komplett klimaneutral" sein - so wie es die aktuelle Koalition bereits plant. Des Weiteren soll das ungeliebte Hartz IV durch ein Bürgergeld ersetzt werden.

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09.05.2021 16:51

"Tag 1 unserer Aufholjagd" Die SPD ignoriert ihre Furcht

Mit scharfen Angriffen gegen die Union macht sich die SPD Mut für den Wahlkampf. Er sei es leid, "dass wir immer wieder anderen das Handwerk erklären und die Kohlen aus dem Feuer holen müssen", sagt Olaf Scholz über die Rolle der SPD in der Bundesregierung, bevor der digitale Parteitag ihn als Kanzlerkandidat bestätigt. Von Hubertus Volmer

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05.05.2021 00:19

Koalition stärkt Mieterschutz Gesetz bringt Kommunen mehr Bauland

Union und SPD beschließen das Baulandmobilisierungsgesetz. Die Sozialdemokraten setzen einen stärkeren Schutz vor Verdrängung durch, die Union schafft Flexibilität bei der Ausweitung von Bauland. Damit werde das "größte baupolitische Vorhaben der Legislatur" auf den Weg gebracht.

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04.05.2021 13:19

CDU-Kandidatur in Thüringen Fraktionschef Voigt hält an Maaßen fest

Er sprach von "linksradikalen Kräften" in der SPD, bezweifelte die rechten Ausschreitungen in Chemnitz und musste deshalb gehen: Ex-Geheimdienstchef Maaßen will dennoch als CDU-Direktkandidat in Thüringen in den Bundestag - und trotz Kritik hält Landesfraktionschef Mario Voigt an dessen Nominierung fest.

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03.05.2021 19:42

Klimaneutral "deutlich vor 2050" Laschet kündigt neues Klima-Ziel an

Nach der Klatsche des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz will die große Koalition möglichst schnell eine Gesetzesänderung auf den Weg bringen. CDU-Chef Armin Laschet präsentiert die Pläne seiner Partei: Sie will unter anderem den CO2-Preis erhöhen und die EEG-Umlage streichen.

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03.05.2021 09:58

Auch ins Kino und Restaurant? FDP will mehr Rechte für Geimpfte

Die Bundesregierung will diese Woche bundesweit einheitliche Erleichterungen für vollständig Geimpfte auf den Weg bringen. Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen könnten fallen. FDP-Chef Lindner fordert, dass die Betreffenden sogar wieder Kinos und Restaurants besuchen dürfen.

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