Spitze habe sich Druck gebeugtLinken-Politiker kritisieren Antisemitismus-Einigung in Berlin scharfDie Einigung zwischen Linken, Grünen und SPD auf Sondierungsgespräche in Berlin ist keine 48 Stunden her. Da kommt massive Kritik von Linken-Mitgliedern. Die entzündet sich an der Einigung zum Thema Antisemitismus. Dabei bekommt auch die Landesspitze ihr Fett weg. 09.10.2026
AfD feixt vor GlückDer Deutsche Bundestag erlebt seine düsterste Stunde Haben CDU'ler für einen AfD-Landtagspräsidenten gestimmt? Die Frage beschäftigt auch den Bundestag - und zerlegt die Fraktionen derart, dass die AfD wohl kaum weiß, wohin vor Glück. Aus Sicht aller anderen Parteien ist die Debatte ein Trauerspiel.09.10.2026Von Sebastian Huld
Sondierungen abgeschlossenSPD, Linke und Grüne wollen in MV Koalitionsgespräche führenUm in Mecklenburg-Vorpommern eine Regierung zu bilden, sind SPD und Linke auf die Grünen angewiesen. In Sondierungsgesprächen finden die Parteien offenbar genügend Gemeinsamkeiten. Nun deutet alles auf baldige Koalitionsverhandlungen hin - doch die offizielle Entscheidung steht noch aus.09.10.2026
"Er ist gegen den Krieg"SPD-Kollege Stegner lobt Schröders Besuch bei Putin Altkanzler Schröder feiert am Mittwoch in Moskau mit Wladimir Putin dessen Geburtstag. SPD-Kollege Stegner kann daran nichts Verwerfliches erkennen, im Gegenteil: "Zur Wahrheit gehört doch: Schröder ist einer der wenigen in Deutschland, die noch Zugang zu Putin haben."09.10.2026
Staatsanwaltschaft ermitteltNiedersachsens SPD-Fraktionschef Politze legt Amt niederGegen den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Beihilfe zu wettbewerbsbeschränkenden Absprachen. Der Sozialdemokrat sieht das Amt belastet und räumt seinen Posten. "Ich habe mir aktuell nichts vorzuwerfen", sagt Politze.08.10.2026
Garantie mit SanktionenDen größten Brocken haben Linke, Grüne und SPD weggeräumtVor ihrem Einstieg in Sondierungen klären Linke, Grüne und SPD, wie sie jüdisches Leben in Berlin schützen und Antisemitismus in den eigenen Reihen bekämpfen wollen - gemeint ist: Antisemitismus in den Reihen der Linken.08.10.2026Von Hubertus Volmer
Nach Verdacht gegen KrachStaatsanwaltschaft ermittelt gegen weiteren SPD-PolitikerNach Steffen Krach und Stefan Politze gerät nun ein weiterer Politiker der SPD Hannover ins Visier der Justiz. Laut seinem Anwalt wird auch gegen den Bundestagsabgeordneten Adis Ahmetovic ermittelt. Die Staatsanwaltschaft will sich "aus ermittlungstaktischen Gründen" nicht genauer zu den Ermittlungen äußern. 08.10.2026
"Müssen zu Reformen kommen"Sozialbeiträge drohen laut Reiche auf 47,1 Prozent zu steigenEin Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge sei sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber schlecht, ist sich Bundeswirtschaftsministerin Reiche sicher. Sie drängt auf die zeitnahe Umsetzung der Reformen und hat weitere Forderungen.08.10.2026
Handlungspaket zu AntisemitismusBerlin: Rot-Grün-Rot einigt sich auf SondierungsgesprächeNach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin verständigen sich Linke, Grüne und SPD auf ein Handlungspaket, das im Fall antisemitischer Vorfälle greifen soll. Sie räumen damit ein zentrales Hindernis für den Beginn von Sondierungen beiseite.08.10.2026
"Historische Bewährungsprobe"Fraktionsspitzen schicken SMS nach KoalitionsausschussNoch ist nicht klar, was der Koalitionsausschuss genau ergeben hat. Aber die Fraktionsspitzen der drei Parteien senden an den Bundestagsabgeordneten eine Botschaft: Schwarz-Rot sei sich seiner Verantwortung bewusst.08.10.2026
Unionsfraktionschef: "Gut war's"Koalitionsausschuss schweigt nach vier Stunden Beratung zu BeschlüssenErstmals seit mehr als drei Monaten kommen die Koalitionsspitzen wieder zusammen. Nach den Landtagswahlen hält Kanzler Merz am Reformkurs fest, die SPD will nachverhandeln. Mögliche Ergebnisse sollen erst in den Morgenstunden veröffentlicht werden.08.10.2026
