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Für jede Wohnung individuell? Scholz legt neues Grundsteuer-Konzept vor

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Einem Zeitungsbericht zufolge will Bundesfinanzminister in dieser Woche seine Reformpläne für die Bemessung der Grundsteuer vorstellen.

dpa

Das Bundesverfassungsgericht hat die derzeitige Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Bis Ende 2019 soll eine Neuregelung her. Bundesfinanzminister Scholz will die Pläne wohl in dieser Woche vorstellen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat offenbar ein neues Konzept für die Grundsteuer vorgelegt. Die Grundsteuer solle künftig für jede Wohnung individuell und nicht mehr je Immobilie berechnet werden, berichtet die "Bild". Grundlage sollen demnach Fläche und Alter der Immobilie sowie die Höhe der Miete sein. Der SPD-Politiker wolle seine Pläne Mitte der Woche den Bundesländern vorstellen.

Für Wohnungen mit hoher Miete würden die Pläne eine steigende Steuerbelastung bedeuten, schreibt das Blatt. Bei selbst genutzten Immobilien solle die Höhe der Steuer anhand der Wohngeldtabelle ermittelt werden.

Das Bundesverfassungsgericht hatte die derzeitige Bemessung der Grundsteuer im April als verfassungswidrig eingestuft und vom Gesetzgeber bis Ende 2019 eine Neuregelung gefordert.

Hintergrund ist, dass die Einheitswerte, die der Berechnung zugrunde liegen, seit Jahrzehnten nicht angepasst wurden. Die Richter bemängelten, dass dies gegen das Gleichheitsprinzip verstoße.

Quelle: n-tv.de, bad/AFP

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