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Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Olaf Scholz
12.06.2018 11:20 Uhr
Seehofer pocht auf Asylplan
CSU unnachgiebig - SPD springt Merkel bei
Der Streit über die Flüchtlingspolitik flammt wieder auf. Kanzlerin Merkel bremst die Pläne von Innenminister Seehofer vorerst aus. Zentraler Streitpunkt: Soll Deutschland künftig Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen? Auch die SPD mischt sich ein.
10.06.2018 12:19 Uhr
Wahlen der Parteispitzen
Laschet und Leonhard bestätigt
Überraschungen sind nicht zu erwarten gewesen und blieben auch aus. Mit Ergebnissen jeweils deutlich über 90 haben die Hamburger SPD und die CDU und NRW ihre Parteispitzen wiedergewählt. Neu aufgestellt hat sich die AfD in Sachsen-Anhalt.
RTL/n-tv Trendbarometer
Union verliert leicht - FDP gewinnt
Womöglich sind es die Auswirkungen der Bamf-Affäre, die nun erste Spuren hinterlassen: CDU und CSU verlieren in der aktuellen Forsa-Umfrage leicht, während die Freien Demokraten zulegen. Der AfD nutzt die Aufregung um den Behördenskandal allerdings nicht.
Abschaffung, aber anders
Scholz will Soli zur "Reichensteuer" machen
Der Bundesfinanzminister will auf die Milliarden, die der Solidaritätszuschlag einbringt, ungern verzichten. Deswegen überlegt er sich einen Trick, mit dem er den Soli zwar abschafft, das Geld aber trotzdem bekommt.
Entlastung für Familien
GroKo schnürt Zehn-Milliarden-Paket
Mehr Kindergeld, ein höherer Kinderfreibetrag, Entlastungen bei der kalten Progression: Ab dem kommenden Jahr sollen Familien nach Plänen des Finanzministeriums deutlich entlastet werden. Manche Familien profitieren davon mehr als andere.
02.06.2018 17:28 Uhr
Keine "prioritäre" Maßnahme
Scholz will kein Steuergeld für Mütterrente
Laut Koalitionsvertrag sollen Eltern, die vor 1992 mindestens drei Kinder bekommen haben, höhere Renten bekommen. Steuermittel möchte Finanzminister Scholz dafür aber nicht nutzen - für die jährlich 3,7 Milliarden Euro sollen die Beitragszahler aufkommen.
02.06.2018 13:06 Uhr
USA isolieren sich
Aus G7 wird G6 gegen 1
US-Finanzminister Mnuchin schlägt beim Treffen der G7-Gruppe geballte Kritik wegen der verhängten Schutzzölle entgegen. Die ist so heftig, dass Japans Ressortchef Aso Mitleid bekommt. Aus "America first" wird "America alone".
28.05.2018 10:29 Uhr
Neue Forsa-Umfrage
AfD-Anhänger sind zufrieden mit Seehofer
In den Partei-Umfragen stehen die Sozialdemokraten seit Monaten schlecht da. Mit der Arbeit vieler SPD-Minister sind die Deutschen jedoch ziemlich zufrieden, besonders schlecht schneiden derweil Jens Spahn und Ursula von der Leyen ab.
28.05.2018 09:15 Uhr
RTL/n-tv Trendbarometer
Nur jeder Achte will Nahles als Kanzlerin
Vier Wochen nach ihrem Parteitag ist für die SPD kein Aufbruch in Sicht. Das liegt auch an den schlechten Persönlichkeitswerten der neuen Parteivorsitzenden Andrea Nahles.
22.05.2018 06:48 Uhr
Einnahmen legen weiter zu
Konjunktur füllt Steuerkassen
Die gute Konjunktur und der solide Arbeitsmarkt sorgen weiter für volle Steuerkassen. Und nach Ansicht des Finanzministeriums dürfte das so bleiben. Die jüngste Wachstumsdelle ist demnach eher ein Produkt von Sonderfaktoren.
20.05.2018 04:09 Uhr
Bundeswehr geht leer aus
Scholz will Wehretat nicht erhöhen
In den nächsten Jahren kann die Bundesregierung mit kräftigen Mehreinnahmen haushalten. Beim Militär soll dabei nach den Vorstellungen des Bundesfinanzministers allerdings wenig ankommen - zwei andere Projekte haben Vorrang.
18.05.2018 07:32 Uhr
SPD steckt im Umfragetief fest
Kühnert attackiert Finanzminister Scholz
Trotz neuer Koalition und Parteiführung sinken die Umfragewerte der Sozialdemokraten weiter auf ein Allzeittief. Die Jusos kritisieren die veralteten Strukturen sowie die Kommunikation. Arbeitsminister Heil dagegen warnt vor Panik in den eigenen Reihen.
Debatte um neuen Bundeshaushalt
Von einem Fetisch will Scholz nichts wissen
Erste große Bewährungsprobe für Olaf Scholz: Der neue Finanzminister von der SPD bringt seinen Haushaltsentwurf in den Bundestag ein. Anschließend muss er mächtig einstecken. Der Vorwurf: Scholz wage zu wenig.
"Für seine Verhältnisse lebhaft"
Scholz verteidigt Haushaltsentwurf
Die Haushaltspläne von Olaf Scholz sind umstritten: Die Opposition und auch einige Ministerien wollen lieber investieren statt sparen - sie fordern mehr Geld. Den Vorwurf mangelnder Investitionsbereitschaft weist der Finanzminister allerdings zurück.
Kritik aus den eigenen Reihen
Müller moniert Scholz' Etatentwurf
Finanzminister Olaf Scholz bekommt für seinen Haushaltsplan auch scharfe Worte von Parteifreunden. Berlins Regierender Bürgermeister moniert die aus seiner Sicht zu niedrigen Investitionen.
