Olaf Scholz

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Olaf Scholz

Thema: Olaf Scholz
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22.05.2019 15:29

Sitzung des Bundeskabinetts Regierung einigt sich beim Strukturwandel

Die Bundesregierung macht in ihrer Kabinettssitzung den Weg frei für E-Roller. Zudem sollen Forschung und Entwicklung von Unternehmen gefördert werden. Auch auf Finanzhilfen für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen einigt sie sich. Die Opposition kritisiert, der Abschied von der Kohle werde vernachlässigt.

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16.05.2019 19:56

Trump will wohl noch nachdenken EU-Minister atmen im Auto-Zollstreit durch

Im Februar dieses Jahres bewertet das US-Handelsministerium ausländische Autoimporte als Bedrohung für die nationale Sicherheit. Entsprechende Zölle auf Einfuhren aus der EU sollten an diesem Samstag verkündet werden. Doch US-Präsident Trump zögert wohl. In der EU kommt diese Nachricht gut an.

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11.05.2019 13:54

Wirbel um SPD-Pläne Grundrente aus Sozialkassen finanzieren?

Mehr Geld für bedürftige Rentner - darüber würden sich viele Ruheständler mit Sicherheit freuen. Doch die Finanzierung der Grundrente ist noch nicht komplett durchdacht. Zwei SPD-Minister sorgen mit ihren neuen Überlegungen jetzt für Aufregung.

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09.05.2019 16:02

Steuereinnahmen steigen moderat Die Große Koalition missachtet die Signale

Jetzt hat es die Regierung schwarz auf weiß: Die Steuereinnahmen werden weniger stark steigen als zuletzt. Höchste Zeit also, sich von teuren Prestigeprojekten zu verabschieden. Doch die Große Koalition, die nie eine echte war, betreibt noch immer Klientelpolitik - ein schlimmer Fehler. Ein Kommentar von Ulrich Reitz

Der Hauptsitz des Bundesministeriums der Finanzen ist das Detlev-Rohwedder-Haus in Berlin
09.05.2019 15:02

124 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen steigen langsamer

Bund, Länder und Kommunen müssen nach der aktuellen Steuerschätzung in den kommenden vier Jahren mit deutlich weniger Geld auskommen. Die Staatseinnahmen steigen Schätzungen zufolge wegen der eingetrübten Konjunktur nicht mehr so stark wie zuletzt.

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09.05.2019 13:50

Antworten zur Steuerschätzung Sind die "fetten Jahre" jetzt vorbei?

Die schwächelnde Konjunktur hat Auswirkungen auf die Steuereinnahmen. Zwar dürften die Zahlen weiter steigen, jedoch deutlich geringer als erwartet. Finanzminister Scholz gibt sich betont ruhig. Doch Union und SPD streiten bereits erbittert um den künftigen Kurs. Von Markus Lippold