Thüringens AfD-Fraktionschef spricht im Landtag von Masseneinwanderung und fordert ein sogenanntes Remigrationsprogramm. Mehrere Abgeordnete erinnern daran, dass es 2015 um Menschlichkeit ging.

Erfurt (dpa/th) - Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke wünscht sich ein sogenanntes Remigrationsprogramm erst in Thüringen und dann im Bund. "Wir als AfD wollen Deutschland und Thüringen so unattraktiv wie möglich für soziale Migranten machen und wo rechtlich möglich, wollen wir die Folgen des von ihnen praktizierten Migrationsextremismus abwickeln", sagte Höcke in einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag. Laut Höcke heiße das im AfD-Jargon "Remigration". Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. 

"Mit diesem Remigrationsprogramm werden wir hier in Thüringen beginnen und werden dann im Bund mit diesem guten Ansatz der Politik für Deutschland und das deutsche Volk fortfahren", sagte Höcke. 

Über den Begriff Remigration gibt es seit langem Diskussionen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff Remigration verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.

SPD: Menschlichkeit war Grund für Flüchtlingsaufnahme

Höcke behauptete, Deutschland sei durch "Masseneinwanderung (...) ärmer, dümmer und unsicherer geworden". Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Weißkopf sagte, es könne von Masseneinwanderung keine Rede sein. 

Die SPD-Abgeordnete Dorothea Marx wies darauf hin, dass sich 2015 vor allem Kriegsflüchtlinge auf den Weg gemacht hatten. "Es war also ein Akt der Menschlichkeit", sagte sie. Die Aufnahme der Geflüchteten sei schwierig und ungeordnet gewesen, es habe auch Fehler gegeben. Aber Grund für das Handeln sei Menschlichkeit gewesen. Ähnlich äußerte sich Migrationsministerin Beate Meißner (CDU). Die AfD hatte die Aktuelle Stunde beantragt.