Migrationsgipfel bei LanzAbgebrochen, unterbrochen, gescheitert? Nicht ganzUnionschef Merz erklärt die Migrationsgespräche mit der Bundesregierung für gescheitert - das habe er von Anfang an so geplant, sagt Kanzler Scholz. Ist das so? Bei Lanz laviert einer der CDU-Verhandler lange um eine Antwort herum. 12.09.2024Von Marko Schlichting
Gescheiterter MigrationsgipfelScholz und Merz vermissen Führungsstärke - beim anderenSPD und CDU geben nach dem ergebnislosen Abbruch der Migrationsgespräche jeweils der Gegenseite die Schuld. Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz attestieren sich gegenseitig Führungsschwäche. Es dürfte ein Vorgeschmack auf die morgige Generaldebatte im Bundestag sein.10.09.2024
Asyl, Dublin, EU-RegelnSind Zurückweisungen rechtlich möglich?Muss Deutschland jeden Flüchtling ins Land lassen, der an der Grenze Asyl begehrt? Darüber gehen die Meinungen auseinander. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Papier argumentiert, die Zurückweisungen seien nicht nur möglich, sondern juristisch geboten. 10.09.2024
"Muss absolute Ausnahme bleiben"Brüssel bewertet deutsche GrenzkontrollenDie EU-Kommission legt sich bislang nicht fest, ob sie umfassende deutsche Grenzkontrollen genehmigen wird. Der Antrag von Innenministerin Faeser werde derzeit geprüft. In Brüssel lässt man aber durchblicken, dass die Hürden hoch liegen. 10.09.2024
Teilnahme bis zuletzt offenUnionspolitiker nehmen an Migrationsgipfel teilLange lässt die Union die Bundesregierung warten, nun sagt sie ihre Teilnahme am Gipfeltreffen zur Migration doch zu. Man wolle sich dem Gespräch nicht verweigern, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Frei. Zuletzt hatten CDU und CSU Bedingungen für ein Erscheinen gestellt. 10.09.2024
Vor dem MigrationsgipfelUnion vermisst Details zu Faesers angekündigten GrenzkontrollenNoch immer steht ein Fragezeichen hinter dem Migrationsgipfel. CDU-Chef Merz stellt vorab die Bedingung, die Ampel müsse etwas anbieten. Die führt demnächst für sechs Monate Kontrollen an allen Landesgrenzen wieder ein. Die wiederum stören Linke und Wirtschaftsvertreter. 10.09.2024
SPD-Kurs noch unklar FDP und Union pochen auf Dublin-GrenzregelnVor dem nächsten Treffen zur Asylpolitik zwischen Regierung und Opposition geht ein Riss durch die Ampel. Während FDP und Union für eine strikte Wiederherstellung der Dublin-Regeln an den deutschen Grenzen sind, hält sich die SPD in der Frage bedeckt. 09.09.2024
"So spornt man Rechte an"Grüne Jugend fordert Abbruch der AsylgesprächeVor dem nächsten Treffen zur Asylpolitik will die Grüne Jugend die Gespräche mit CDU und CSU abbrechen. Die Ampel solle sich durch die Union nicht weiter nach rechts treiben lassen, meint Grünen-Politikerin Stolla. Auch Merz und Spahn wollen nicht um jeden Preis weiterreden. 08.09.2024
Kritik nur "Theaterdonner"?Scholz sieht bereits deutlich sinkende AsylbewerberzahlenCDU-Chef Merz stellt dem Kanzler in der Asyl-Debatte ein Ultimatum: Olaf Scholz muss bis Dienstag sofortige und umfassende Zurückweisungen an den deutschen Grenzen anordnen. Doch der SPD-Politiker sieht bereits Erfolge. Zahlen aus dem Bundesinnenministerium scheinen ihm recht zu geben. 07.09.2024
Taliban: Straftaten irrelevantErste abgeschobene Afghanen schon wieder freiErstmals seit drei Jahren erfolgte wieder ein Abschiebeflug nach Afghanistan. In Kabul angekommen, werden die Straftäter auf freien Fuß gesetzt - gegen eine kuriose Auflage.06.09.2024
