Bundesrat

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Bundesrat

5900860.jpg
11.05.2019 12:15

An gut besuchten Orten Länder planen weitreichendes Messer-Verbot

Noch ist es erlaubt, ein Messer mit einer bis zu zwölf Zentimeter langen Klinge in der Öffentlichkeit bei sich zu tragen. Doch das soll künftig verboten sein. Ein Gesetzentwurf im Bundesrat sieht außerdem Zonen vor, in denen überhaupt keine Messer erlaubt sind.

imago90599524h.jpg
07.05.2019 11:05

Minister ändert Planung Scheuer: Doch keine E-Scooter auf Gehweg

Mehrere Bundesländer sträuben sich gegen das Vorhaben, langsamere E-Tretroller auf Gehwegen fahren zu lassen. Ihr Widerstand könnte zu einer Blockade im Bundesrat führen. Verkehrsminister Scheuer kommt einer drohenden Schlappe bei der Abstimmung zuvor.

119895582.jpg
06.05.2019 10:16

Testbetrieb geplant? VW will wohl in E-Scooter-Sharing einsteigen

Noch hat der Bundesrat nicht entschieden, ob E-Scooter auf deutschen Straßen überhaupt erlaubt sind. Autobauer Volkswagen soll vorsorglich trotzdem bereits den Einstieg ins E-Scooter-Sharing prüfen - und setzt für sein mögliches Angebot auf Technik von einem chinesischen Unternehmen.

imago85698856h.jpg
27.03.2019 16:28

Petition für Bundestag Verbände wollen Pflegekosten begrenzen

Steigende Kosten in Pflegeheimen werden auf die Bewohner umgelegt. Viele von ihnen bringt dies an die finanzielle Belastungsgrenze oder sogar darüber hinaus. Nach dem Willen von Sozialverbänden sollen alle Beitragszahler dafür aufkommen müssen. Auch drei Bundesländer dringen darauf.

112206431.jpg
26.02.2019 07:36

Grundsteuer-Reform Die Mieten könnten weiter steigen

Die Grundsteuer geht uns alle an: Die Eigentümer von Immobilien zahlen sie direkt und bei Mietern schlägt sie bei den Nebenkosten zu Buche. Bis zum Jahresende muss die Grundsteuer reformiert werden. Das könnte teuer werden. Ein Gastbeitrag von Michael Bormann