Bundesrat

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Bundesrat

Ein Fahrlehrer fährt auf einem Simson S51 Moped durch die Stadt. Foto: Hendrik Schmidt/Archvbild
15.05.2019 19:54

Beschluss des Kabinetts 15-Jährige sollen Moped fahren dürfen

In ländlichen Regionen mit dürftigem Nahverkehr sind Mopeds für Jugendliche oft die einzige Möglichkeit, von einem Dorf ins nächste zu gelangen. Bislang war das Fahren in den meisten Bundesländern nur ab 16 erlaubt. Das soll sich ändern. Verkehrsverbände sind darüber nicht begeistert.

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14.05.2019 18:04

Gesetz des Dschungels beenden Paris geht gegen E-Roller-Wildwuchs vor

In Deutschland stehen E-Scooter kurz vor der Zulassung, doch in Frankreich kämpfen die Städte bereits entnervt mit den Auswüchsen der Invasion. In Paris soll ein Tretroller-Kodex Wildparker und Trottoir-Rowdys abschrecken. Die Stadt nimmt dafür die Verleiher in die Pflicht.

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11.05.2019 12:15

An gut besuchten Orten Länder planen weitreichendes Messer-Verbot

Noch ist es erlaubt, ein Messer mit einer bis zu zwölf Zentimeter langen Klinge in der Öffentlichkeit bei sich zu tragen. Doch das soll künftig verboten sein. Ein Gesetzentwurf im Bundesrat sieht außerdem Zonen vor, in denen überhaupt keine Messer erlaubt sind.

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07.05.2019 11:05

Minister ändert Planung Scheuer: Doch keine E-Scooter auf Gehweg

Mehrere Bundesländer sträuben sich gegen das Vorhaben, langsamere E-Tretroller auf Gehwegen fahren zu lassen. Ihr Widerstand könnte zu einer Blockade im Bundesrat führen. Verkehrsminister Scheuer kommt einer drohenden Schlappe bei der Abstimmung zuvor.

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06.05.2019 10:16

Testbetrieb geplant? VW will wohl in E-Scooter-Sharing einsteigen

Noch hat der Bundesrat nicht entschieden, ob E-Scooter auf deutschen Straßen überhaupt erlaubt sind. Autobauer Volkswagen soll vorsorglich trotzdem bereits den Einstieg ins E-Scooter-Sharing prüfen - und setzt für sein mögliches Angebot auf Technik von einem chinesischen Unternehmen.