Wildberger erklärt 1000-Euro-Aus"Schwierig, unter enormem Druck zu Lösungen zu kommen"Die Bundesregierung scheitert mit der geplanten 1000-Euro-Prämie für Millionen Beschäftigte - eine Entlastung für Bürger ist damit vorerst geplatzt. Digitalminister Wildberger erklärt das Debakel bei "Blome & Pfeffer" mit einer "extremen Drucksituation". 11.05.2026
Lasst die Prämie bleibenDieses Scheitern ist eine Chance für Schwarz-RotDer Bundesrat stoppt auf spektakuläre Weise die 1000-Euro-Prämie der Bundesregierung. Das ist eine Niederlage für Schwarz-Rot - aber auch eine Chance, jetzt einen schwerwiegenden Fehler zu vermeiden. 09.05.2026Ein Kommentar von Volker Petersen
Brandgefahr im Hausmüll Umweltminister Schneider kündigt Verbot von Einweg-Vapes an Einweg-Vapes erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Schon lange warnen Mediziner vor den gesundheitlichen Risiken. Auch die Entsorgung der batteriebetriebenen Wegwerf-Zigaretten sei "eine Gefahr für Leib und Leben", sagt Umweltminister Schneider - und kündigt Maßnahmen an.08.05.2026
"Sieht danach aus"Rhein: 1000-Euro-Entlastungsprämie könnte bereits gescheitert seinMit dem Tankrabatt ist ein Teil des schwarz-roten Entlastungspakets bereits umgesetzt. Die gleichzeitig beschlossene 1000-Euro-Entlastungsprämie scheitert nun im Bundesrat. Hessens Ministerpräsident Rhein sieht wenig Chancen, dass sich daran etwas ändert. 08.05.2026
Länder stoppen 1000-Euro-PrämieKretschmann zeigt Schwarz-Rot die Grenzen aufWas für eine Niederlage für die Bundesregierung - die Bundesländer stoppen die 1000-Euro-Entlastungsprämie im Bundesrat. Obwohl sie weitgehend denselben Parteien angehören. Doch dieses Scheitern kommt mit Ansage. Der Frust der Länder sitzt tief. 08.05.2026Von Volker Petersen
Nachfolger für Riester-Rente fixWas Sie zum neuen Altersvorsorgedepot wissen müssenWer sich Sorgen um seine Altersvorsorge macht, dürfte sich auf 2027 freuen. Denn dann soll es bessere Alternativen zur leidigen Riester-Rente geben. Der Bundesrat segnet die Pläne der Koalition, wie eine neue staatlich geförderte Altersvorsorge endlich funktionieren könnte, ab.08.05.2026
Schlappe für BundesregierungBundesrat blockiert 1000-Euro-EntlastungsprämieWegen der Auswirkungen des Iran-Kriegs will die Koalition aus Union und SPD den Arbeitgebern ermöglichen, ihren Beschäftigten eine steuerfreie Prämie von bis zu 1000 Euro zu zahlen. Doch jetzt legt der Bundesrat sein Veto ein. Streitpunkt ist die Verteilung der Kosten.08.05.2026
"Entlastung wird zur Belastung"Ministerpräsident Voigt: Länder zahlen 1000-Euro-Prämie nichtDie Entlastungsprämie sorgt weiter für Diskussionen. Laut dem Ministerpräsidenten von Thüringen bekommen die Beschäftigten der Länder diese nicht. Den Tankrabatt, eine weitere Entlastung, verteidigt er.24.04.2026
Asylrecht bis KrankenhausreformBundesrat segnet umstrittene Gesetze abDer Bundesrat hat einige vom Bundestag bereits beschlossene Gesetze abgesegnet. Neben dem Spritpreispaket können nun auch umstrittene Vorhaben wie die Krankenhausreform und das verschärfte europäische Asylrecht umgesetzt werden. Hier die Beschlüsse im Überblick. 27.03.2026
"Thema hat sich nicht erledigt"Günther will Zuckersteuer über Bundesrat durchsetzenSchleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther will eine Zuckersteuer einführen - und kassiert auf dem CDU-Parteitag eine Schlappe. Gegner befürchten eine Belastung der Wirtschaft. Laut Günther könnten dadurch aber Kosten im Gesundheitswesen sinken. Wie hoch diese sind, hat eine Studie berechnet.23.02.2026
Widerruf per MausklickBundesrat stärkt Verbraucher beim Online-ShoppingGreenwashing, Waffen für die Bundeswehr, Filmen in der Sauna: In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundesrat eine Tagesordnung mit mehr als 60 Punkten abgearbeitet. Thema war auch der Abschuss von Wölfen: Ländervertreter stellen sich hinter die Pläne der Bundesregierung, aber nicht ohne Kritik.30.01.2026
