Arbeit Kriterium für Bleiberecht Habeck: Syrer, die nicht arbeiten, müssen gehenSeit 2015 sind fast eine Million Syrer nach Deutschland gekommen. Nach dem Sturz des Assad-Regimes durch islamistische Rebellen setzen die Ämter Entscheidungen über Asylanträge vorerst aus. Grünen-Kanzlerkandidat Habeck betont, dass nicht arbeitende Syrer in ihre Heimat zurückkehren müssen.06.01.2025
"Populistischer Wahlkampf" Pro Asyl wirft Union Radikalisierung vorCDU und CSU wollen einen härteren Kurs in der Migrationspolitik einschlagen. Die neuen Asyl-Vorstöße werden jedoch heftig kritisiert. Während die SPD den Unionsparteien eine AfD-Anbiederung vorwirft, sieht Pro Asyl darin sogar einen geplanten Rechtsbruch. 06.01.2025
"Schwierige Aufgabe für Trump" Selenskyj skizziert Wege zum KriegsendeZwei Wochen vor dem Amtsantritt von Donald Trump spekuliert der ukrainische Präsident über dessen künftige Rolle. Einfach werde es nicht, Putin zum Frieden zu zwingen, sagt Selenskyj. Aber einige Parameter dafür zählt er auf. 06.01.2025
"Hat nicht das, was es braucht" Elon Musk wendet sich gegen Nigel FarageNach einem Treffen in Mar-a-Lago ändert Elon Musk seine Meinung über Nigel Farage. Der Tech-Milliardär fordert einen neuen Chef für die Reform UK Partei. Unterschiedliche Ansichten über den rechtsextremen Aktivisten Tommy Robinson könnten der Grund sein. 05.01.2025
Nachbarland als Negativbeispiel Habeck warnt vor österreichischen VerhältnissenIn Österreich könnten gescheiterte Koalitionsverhandlungen die rechte FPÖ an die Macht bringen. Für den Kanzlerkandidaten der Grünen, Robert Habeck, ist die Alpenrepublik ein Beispiel, wie es nach der Bundestagswahl nicht laufen darf. Der Wirtschaftsminister gibt daher ein Versprechen. 05.01.2025
"Ernsthafte" Gespräche führen ÖVP offen für Koalitionsverhandlungen mit FPÖ in ÖsterreichIn Österreich platzen die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS. Das eröffnet eine Chance für die rechte FPÖ, eine Koalition zu formen. Und die Konservativen in der Alpenrepublik zeigen sich für eine Zusammenarbeit offen. 05.01.2025
"Gewaltige Schnittmenge" Die FDP baggert offen an der UnionKurz vor dem traditionellen Dreikönigstreffen schwören FDP-Spitzenpolitiker ihre Partei auf ein Bündnis mit der Union ein. Lindner hofft bislang vergeblich auf ein Gegenbekenntnis von CDU und CSU. Umfragen verheißen ebenfalls nichts Gutes für ein schwarz-gelbes Bündnis. 05.01.2025
"Zukunft immer im Blick" Giorgia Meloni verteidigt "genialen" Elon MuskVon allen EU-Regierungschefs pflegt wohl Italiens Ministerpräsidentin Meloni das beste Verhältnis zur kommenden Trump-Regierung. Die rechte Politikerin stellt sich vor allem der Kritik an Musk entgegen, sie bezeichnet ihn als "genialen Mann". Aber zwischen den beiden gibt es auch Streitpunkte.03.01.2025
"Wäre Kollektivhaftung" "Freiraum lassen": Buschmann lehnt pauschales Böllerverbot abBei der Silvesterböllerei sterben in Deutschland mindestens fünf Menschen, viele werden verletzt. Der ehemalige Justizminister Buschmann lehnt trotzdem ein pauschales Verbot ab. Einmal im Jahr sollte man den Menschen den Freiraum lassen, erklärt der FDP-Politiker.03.01.2025
"Politische Landschaft umwälzen" Lindner buhlt bei Union um AufmerksamkeitKnapp zwei Monate vor der Bundestagswahl sieht FDP-Chef Lindner seine Chancen auf eine Regierungsbeteiligung schwinden. Bei der Union wirbt er deshalb um Beachtung. Der Liberale warnt CDU-Chef Merz zudem vor einer Koalition mit linken Parteien.03.01.2025