SPD

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Themenseite: SPD

dpa

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09.12.2023 02:56

Trotz guter Umfragewerte Pistorius: Strebe kein anderes Amt mehr an

Laut dem Institut Forsa ist Boris Pistorius derzeit der beliebteste Politiker des Landes. Mit seiner Aufgabe im Verteidigungsministerium zeigt sich der SPD-Politiker zufrieden. "Für mich ist das kein Sprungbrett für höhere Aufgaben", erzählt er in einem Interview.

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08.12.2023 18:21

Juso-Vorschlag setzt sich durch SPD will Superreichen ans Vermögen

Überraschender Schwenk beim Bundesparteitag der SPD: In gleich zwei Punkten setzen die Jusos weitreichende Änderungen im Leitantrag zu den politischen Vorhaben der kommenden Jahre durch. Das betrifft einmal die Reform der Schuldenbremse und - noch bedeutsamer - die Besteuerung großer Vermögen. Von Marc Dimpfel und Sebastian Huld, Berlin

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08.12.2023 12:24

SPD-Chefs attackieren Union "CDU und CSU hetzen im Chor mit der AfD"

Zum Auftakt des Bundesparteitags bewerben sich Saskia Esken und Lars Klingbeil auf eine neue Amtszeit. Beide gehen auf die Haushaltskrise im Bund ein - und attackieren die Union mit scharfen Worten. Den CDU-Vorsitzenden Merz nennt Klingbeil "Friedrich von gestern". Von Sebastian Huld

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08.12.2023 06:57

Ampelkritik bei Illner Linnemann: Scholz muss Vertrauensfrage stellen

Der Plan der Ampel ist geplatzt - aus der Aufstellung des Haushalts für 2024 wird in diesem Jahr nichts mehr. Der CDU-Generalsekretär sieht ein grundsätzliches Problem der Koalition bestätigt: SPD, Grüne und FDP "haben kein gemeinsames Fundament". Er fordert den Kanzler auf, Konsequenzen zu ziehen. Von Marko Schlichting

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07.12.2023 16:21

Halbzeit nach zwei Jahren im Amt Ist Olaf Scholz noch der Richtige?

Auf den Tag zwei Jahre ist Olaf Scholz an diesem Freitag Bundeskanzler und die Lage ist desaströs, nicht nur für die Ampelkoalition. Auch das Ansehen des Kanzlers sinkt. Die Menschen machen die Krise der Regierung zunehmend an deren Chef fest. Der muss sich fragen, warum er weitermachen will. Von Sebastian Huld

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