Lässt die Partei Scholz fallen?Steinbrück wettet auf nächsten SPD-KanzlerkandidatenPeer Steinbrück ist einer von vielen ehemaligen SPD-Kanzlerkandidaten - und allein daher befähigt, sich über den nächsten Kandidaten seiner Partei fürs Kanzleramt zu äußern. Dabei hat er eine klare Meinung, ebenso wie beim Thema "Superhirne und Knallchargen" in den einzelnen Parteien.15.10.2024
Wie vor der letzten WahlSPD will die Vermögenssteuer zurückbringenHöhere Steuern für Superreiche, niedrigere für Normalverdiener - im nächsten Bundestagswahlkampf will die SPD die Verteilungsfrage neu stellen. Jetzt werden weitere Details zu den Plänen bekannt.15.10.2024
Heil setzt sich durchGutverdiener zahlen bald höhere SozialabgabenEigentlich hat Finanzminister Lindner eine Erhöhung der Sozialabgaben für Gutverdiener gestoppt. Aus Regierungskreisen heißt es jetzt, das Kabinett soll doch den Entwurf von Arbeitsminister Heil verabschieden. Das bedeutet: Ab 2025 werden Gutverdiener stärker zur Kasse gebeten.14.10.2024
Partei schafft TrendumkehrCDU stoppt Mitgliederschwund - Amthor sieht Merz-EffektIn den vergangenen Jahren sinkt die Zahl der CDU-Mitglieder jährlich um rund zwei Prozent. Diese Entwicklung ist nun zu einem Ende gekommen - sagt zumindest der Mitgliederbeauftragte Amthor. Zusammen mit Generalsekretär Linnemann ist er sich auch sicher, woran dies liegt.14.10.2024
Mindestlohn und SteuerentlastungDie SPD schnürt ihr Anti-Merz-PaketDer SPD-Parteivorstand hat Beschlüsse für den Bundestagswahlkampf gefasst. Die Vorstellung des Papiers lässt tief blicken: Die Partei widmet sich fast ebenso ausführlich dem Herausforderer Friedrich Merz wie den eigenen Ideen. Doch auch ein Koalitionspartner gerät stärker ins Visier.14.10.2024Von Sebastian Huld
"Sogenannte Besserverdienende"Merz: Höhere Steuern für Reiche - "das geht doch nicht auf"Die SPD will mit der Idee höherer Steuern für Einkommen ab 15.000 Euro und Entlastungen für die breite Bevölkerung in den Wahlkampf ziehen. CDU-Chef Merz glaubt, das belaste mittelständische Unternehmer so stark, dass sie abwandern würden. Zudem beklagt er "alte Muster" bei der Kanzler-Partei.14.10.2024
"Ich warne davor"Mützenich hält AfD-Verbotsverfahren für verfrühtEine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren erarbeitet, unter ihnen sind auch SPD-Politiker. Der Fraktionschef sieht das kritisch und mahnt seine Parteigenossen zur Zurückhaltung. 14.10.2024
Strategie für die BundestagswahlSPD plant Steuerreform und Kaufprämie für E-AutosEin Jahr vor der Bundestagswahl stellt sich die SPD für den Wahlkampf auf. Punkten wollen die Sozialdemokraten vor allem mit wirtschaftspolitischen Themen. 13.10.2024
Regierungspläne könnten platzenKlingbeil gegen 1000-Euro-DurchhalteprämieWer nach der Langzeitarbeitslosigkeit ein Jahr im Job durchhält, soll 1000 Euro bekommen. So zumindest der Plan der Bundesregierung. Doch die SPD zieht möglicherweise nicht mit.12.10.2024
Abgeordnete legen Entwurf vorAntrag auf AfD-Verbot spaltet den Bundestag Erstmals muss sich der Bundestag mit einem möglichen AfD-Verbot beschäftigen: Eine Gruppe von Abgeordneten wirbt in den Fraktionen um Zustimmung zu ihrem Antragstext. Die Erfolgsaussichten sind dünn, doch ausweichen kann der Diskussion niemand mehr.11.10.2024Von Sebastian Huld
