SPD-Generalsekretär sieht ChanceMiersch offen für "neue Formen der Regierungszusammenarbeit"Weg von klassischen Koalitionen, hin zu neuen "Formen von Kooperationen": SPD-Generalsekretär Miersch fordert die Deutschen auf, ihre diesbezügliche "Scheu abzulegen". In einem speziellen Punkt will er sogar mit allen anderen demokratischen Parteien zusammenarbeiten.18.10.2024
Koalitionsgespräche in SachsenSPD gibt Wagenknecht grünes Licht, doch die geht auf CDU losIn Sachsen wird eine Brombeerkoalition nach der Landtagswahl im September immer wahrscheinlicher. Die SPD ist jetzt bereit für Sondierungsgespräche mit dem BSW. Doch Wagenknecht attackiert indessen Kretschmers CDU. Droht am Ende die Minderheitsregierung?17.10.2024
"Höchste Zeit, AfD zu prüfen"AfD-Verbotsantrag frühestens im November im BundestagUm die notwendige Mehrheit im Bundestag zu erhalten, wollen die Antragsteller eines AfD-Verbotsverfahrens auf ein neues Gutachten vom Verfassungsschutz warten. Dadurch erhoffen sie sich Rückenwind vor allem von der SPD- und Unions-Fraktion. Frühestens im November soll abgestimmt werden.17.10.2024
Regiert das BSW bald mit?Tage der Entscheidung in Sachsen, Thüringen und BrandenburgOhne das BSW scheint keine Regierungsbildung bei den jüngsten Landtagswahlen möglich zu sein. Aber es gibt überall Probleme und Widerspruch. Wie es in Sachsen und Thüringen weitergeht, entscheidet sich in den nächsten Tagen. 17.10.2024
Mit strengeren VoraussetzungenMietpreisbremse soll auch weiter geltenDie Mietpreisbremse droht Ende nächsten Jahres auszulaufen, wenn sich die Bundesregierung nicht auf eine Verlängerung einigt. Nach langem Gezerre könnte es nun doch noch klappen. Politisch verknüpft ist ein Vorhaben aus einem ganz anderen Bereich.17.10.2024
Miersch bei "Maischberger"Souverän, ehrlich, aber kein KühnertSeit gut einer Woche ist Matthias Miersch Generalsekretär der SPD. Am Dienstagabend kann er bei "Maischberger" erstmals auf großer Bühne zeigen, was er kann. Die Diskussion mit CDU-Politiker Thorsten Frei meistert er überzeugend.16.10.2024Von Marko Schlichting
SPD-Streit um SicherheitspaketJuso-Chef kritisiert Scholz' Machtwort scharfNoch in dieser Woche soll der Bundestag über das Sicherheitspaket der Bundesregierung abstimmen. Das wird nicht nur in der Opposition kritisiert. Auch innerhalb der SPD gibt es Widerstand. Der Chef der Jusos wirft Kanzler Scholz die Unterdrückung von Diskussionen vor.16.10.2024
Widerstand in der SPDScholz spricht Machtwort im Streit um SicherheitspaketNach der Messerattacke von Solingen bringt die Regierung ein neues Sicherheitspaket auf den Weg. Doch selbst in der SPD regt sich Widerstand. Jetzt schaltet sich Kanzler Scholz ein.15.10.2024
RTL/ntv-TrendbarometerSPD und Grüne geben nach, FDP und BSW legen leicht zuDie Union hat einen offiziellen Kanzlerkandidaten und der hält den Vorsprung der Konservativen auf die Ampel. Friedrich Merz kann sogar im Direktvergleich mit Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Vorsprung ausbauen. Etwas aufatmen können laut RTL/ntv-Trendbarometer die Freidemokraten. 15.10.2024
Djir-Sarai im FrühstartFDP: Koalition platzt nicht wegen RentenfrageDie Unzufriedenheit ist groß in der Regierungskoalition. Eines schließt der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai aber aus: Am Rentenstreit scheitert die Ampel seiner Meinung nach nicht. Mehr Spaltpotential biete die schlechte Wirtschaftsentwicklung des Landes.15.10.2024
