Kommunalwahlen in NRWDas hätte auch schlimmer kommen könnenDen ersten Stimmungstest nach der Bundestagswahl hat Schwarz-Rot bestanden - nicht mit Bravour und vielleicht nicht mal verdient. Aber für beide Parteien gibt es Lichtblicke. Selbst die abgestürzten Grünen können Erfolge vorweisen. Die AfD wiederum hatte auf mehr gehofft.15.09.2025Ein Kommentar von Hubertus Volmer
Stimmen zur Kommunalwahl in NRWWüst besorgt über AfD-Ergebnis - Grüne sehen sich als VerliererDie Kommunalwahl in NRW ist die letzte große Wahl in diesem Jahr in Deutschland. Die CDU fährt zwar einen Sieg ein, kann aber ein Erstarken der AfD nicht verhindern. Die SPD zeigt sich enttäuscht, die Grünen stürzen ab und die Linke frohlockt. 14.09.2025
AfD legt deutlich zuCDU gewinnt Kommunalwahlen in NRWBei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sind fast 14 Millionen Menschen wahlberechtigt. Sie ist auch ein Stimmungstest für den Bund. Die CDU geht daraus als Sieger hervor, doch die höchsten Gewinne fährt eine andere Partei ein. 14.09.2025
"Wahrscheinlichster Kriegsgrund"Helmut Schmidt befürchtete zeitnahen dritten WeltkriegUS-Amerikaner, Sowjets und China sieht Helmut Schmidt laut neu veröffentlichten US-Dokumenten 1980 im Zentrum möglicher Konstellationen hin zu einem dritten Weltkrieg. Insbesondere aber den Kreml.12.09.2025
AfD laut Umfragen vornManuela Schwesig will erneut Ministerpräsidentin werdenSeit 2017 führt Manuela Schwesig die Regierung von Mecklenburg-Vorpommern - und will dies bis 2031 weiter tun. Für die Landtagswahlen im kommenden Jahr bringt sich die SPDlerin in Stellung. Ihr Ziel ist es, an der umfragestarken AfD vorbeizukommen.12.09.2025
Streit um LebensarbeitszeitReiches Rentenpläne provozieren SPDWirtschaftsministerin Reiche lässt beim Thema Rente nicht locker. Ein "Impulspapier" eines von ihr einberufenen Beraterkreises stützt ihre Forderung nach einer längeren Lebensarbeitszeit. Beim Koalitionspartner sorgt das für Irritationen. 11.09.2025
Emmenegger für Brosius-GersdorfSchwarz-Rot zockt schon wieder mit Karlsruhe Seit Wochen hat die SPD angeblich eine Ersatzkandidatin für Frauke Brosius-Gersdorf: Nun machen die Regierungsfraktionen gemeinsam den Namen der Frau öffentlich, die stattdessen ans Bundesverfassungsgericht gehen soll. Das Vorgehen von Union und SPD ist aber ähnlich riskant wie beim Debakel im Juli.10.09.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
Nach Streit um Brosius-GersdorfSPD-Fraktionschef Miersch will Richterwahl noch im SeptemberNach der geplatzten Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht plant Matthias Miersch noch in diesem Monat einen neuen Anlauf. Dazu wolle er zeitnah Gespräche mit Grünen und Linkspartei führen, so der SPD-Politiker. Die Union äußert sich bei dem straffen Zeitplan zurückhaltender.09.09.2025
Gericht hatte Razzia gerügtErmittler halten Durchsuchung nach Anti-Merz-Graffiti weiter für rechtensAnfang April rücken die Ermittler bei einer jungen SPD-Politikerin und einer weiteren Person an. Es geht um Schmierereien gegen Merz. Einer Beschwerde der Frau schließt sich ein Gericht an und rügt die Durchsuchungen als rechtswidrig. Die Staatsanwaltschaft kann dies nicht nachvollziehen – will aber künftig womöglich anders agieren.09.09.2025
Debatte um Verbrenner-VerbotCDU sagt wieder, was sie wirklich denktAm Wochenende fordert CSU-Chef Söder das für 2035 geplante Verbrenner-Aus zu kippen. Nun schließt sich die CDU-Fraktion dem an und auch Kanzler Merz lässt auf der IAA keine Zweifel an seiner Haltung. Die SPD sieht das anders.09.09.2025Von Volker Petersen
