Spannender SPD-Parteitag Klingbeil dachte an Rückzug, Bas wärmt das HerzDie Katastrophe vom Februar, der Ausbau des "House of Lars", der Umgang mit Saskia Esken, dazu inhaltliche Erneuerung. Und dann ist da noch das "Manifest": Der SPD-Parteitag von heute bis Sonntag verspricht spannend zu werden.27.06.2025Von Hubertus Volmer, Berlin
Vor Wiederwahl zum Parteichef "SPD war nicht voll da" - Klingbeil übt sich in SelbstkritikDie SPD ist in der Regierung, doch die Bundestagswahl hinterlässt Spuren. Mit 16,4 Prozent lief es so schlecht für die Sozialdemokraten wie nie zuvor. Während SPD-Chefin Esken abtritt, wirbt Finanzminister Klingbeil für seine Wiederwahl - und zeigt sich dabei demütig.27.06.2025
Umgang mit Vorgängerin Esken Bärbel Bas kritisiert SPD auf ParteitagsbühneAm Abend wird Bärbel Bas zur neuen SPD-Chefin gewählt. Sie tritt in die Fußstapfen der zuletzt parteiintern kritisierten Saskia Esken. Der Umgang miteinander löst bei der designierten Vorsitzenden Kritik aus. Sie skizziert ihre Vorstellung davon, wie eine solidarische Gesellschaft aussehen sollte.27.06.2025
Empfehlung der Kommission Mindestlohn soll in zwei Stufen auf 14,60 Euro steigenDer Mindestlohn liegt derzeit bei 12,82 Euro. Die Mindestlohnkommission beschließt nun einen Anstieg in zwei Schritten. Damit bleibt die Empfehlung unter der Zielmarke der SPD. Die Verhandler sprechen von einem großen politischen Druck auf das Gremium.27.06.2025
Jusos wollen Pläne stoppen Pistorius: Wehrpflicht ist "nur letztes Mittel"Zwar setzt Verteidigungsminister Pistorius weiterhin auf einen freiwilligen Wehrdienst, die Möglichkeit einer Wehrpflicht will er aber per Gesetz verankern. Auf dem anstehenden SPD-Parteitag könnte das zu Konflikten führen. Ein Papier der Jusos gibt bereits einen Vorgeschmack. 27.06.2025
Kritik an Umgang mit Esken Bas stellt sich als neue SPD-Chefin auf Ungemach einNach Andrea Nahles und Saskia Esken wird Bärbel Bas erst die dritte Frau an der Spitze der SPD. Mit Blick auf den rauen Umgang mit ihrer Vorgängerin stellt sich die Sozialdemokratin darauf ein, dass es ihr auch übel ergehen könnte. Schützenhilfe bekäme sie dann von FDP-Urgestein Kubicki. 27.06.2025
"Ich bin kein Putin-Versteher" Mützenich fühlt sich von der SPD malträtiertSeit der frühere SPD-Fraktionschef Mützenich ein Manifest gegen die Russlandpolitik der Bundesregierung unterzeichnet hat, weht ihm ein kalter Wind aus der eigenen Partei ins Gesicht. Der Sozialdemokrat fühlt sich von der Heftigkeit verletzt. Besonders der Vorwurf einer Nähe zum Kremlchef macht ihn wütend. 27.06.2025
24.000 Migranten weniger Union und SPD beschließen neue Härte gegen GeflüchteteDer Bundestag will am Freitag auf Betreiben von CDU, CSU und SPD den Familiennachzug für Menschen mit Schutzstatus für zwei Jahre aussetzen. Die Regelung für im Ausland verbliebene Angehörige von Geflüchteten ist jetzt schon begrenzt. Auch Sozialdemokraten haben Bauchschmerzen.26.06.2025Von Sebastian Huld
Investitionen und Haushalt Schwarz-Rot bringt Booster - aber der "Wortbruch"-Vorwurf steht im RaumMit dem Haushalt und dem gerade beschlossenen Investitionsbooster setzt Schwarz-Rot erste Wahlversprechen um. Investitionen und Steuersenkungen sollen die Wirtschaft in Schwung bringen. Das könnte klappen. Es gibt aber auch Kritik.26.06.2025Von Volker Petersen
Mütterrente erst 2028 Bas will Rentenniveau bei 48 Prozent sichernDie Rente steht vor großen Herausforderungen, denn immer mehr Babyboomer gehen in den Ruhestand. Mit Milliardensummen will die Sozialministerin die Rente absichern.25.06.2025
