Wer A sagt…Den Stromsteuer-Streit hätten sich Merz und Klingbeil sparen sollenIm Vergleich zur Ampel regiert Schwarz-Rot einigermaßen geräuschlos. Doch nun kommt der Harmonie die Stromsteuer in die Quere. Es ist ein Streit mit Ansage, der auch andere Konflikte aufbrechen lässt.02.07.2025Ein Kommentar von Volker Petersen
SPD-Fraktionsvize im Frühstart"Der CSD ist keine Zirkusveranstaltung"Die SPD sei offen für die Absenkung der Stromsteuer, sagt SPD-Fraktionsvize Armand Zorn. Es müsse nur solide gegenfinanziert werden. Die Aussage des Bundeskanzlers hinsichtlich der Regenbogenfahne hält Zorn für bedenklich.02.07.2025
Wähler rennen Genossen davonSigmar Gabriel nennt AfD-Verbotspläne der SPD "dumm"Sigmar Gabriel ist unzufrieden mit der SPD. Da ist er zwar nicht der einzige, aber immerhin ist er ehemaliger Parteichef und Freund unverblümter Äußerungen. Besonders der jüngste Beschluss des Parteitags erzürnt ihn.02.07.2025
Welten prallen aufeinanderBeim Bürgergeld droht schwarz-roter KrachNoch schaffen es Union und SPD einigermaßen, drohende Konflikte kleinzuhalten. Doch bei der geplanten Bürgergeldreform könnte es erstmals krachen.01.07.2025Von Volker Petersen
RTL/ntv-Trendbarometer SPD sehnt Bärbel-Bas-Effekt herbei, CDU zurück auf LosSeit dem Wochenende hat die SPD eine neue Chefin - die Delegierten auf dem Parteitag bejubeln Bärbel Bas. Doch für das neue Trendbarometer von ntv spielt das noch keine Rolle. Ein anderes Thema dagegen schon.01.07.2025
Wüst ermahnt die BundesregierungStromsteuerstreit schaukelt sich vor Koalitionsausschuss hochDer DGB ist sich ausnahmsweise einig mit Wirtschaftsverbänden: Die Stromsteuer soll für alle Verbraucher gesenkt werden - was Familien jährlich 29 Euro brächte. Auch in der Koalition gibt es deswegen Knatsch. Die FDP, die sich mit Zank auskennt, gibt Kanzler Merz einen Rat.01.07.2025
"Ich war erschrocken"AfD-Fraktion stockt Gehälter ihrer Chefs kräftig aufSeit vergangenem Dienstag verdienen die AfD-Fraktionschefs deutlich mehr. Die Abgeordneten der Rechtsaußenpartei winken eine Gehaltserhöhung für Weidel und Chrupalla durch. Doch daran gibt es offenbar auch interne Kritik.30.06.2025
Bilanz des Wochenendes"Der ganze SPD-Parteitag wirkte wie eine depressive Veranstaltung"Auf dem SPD-Parteitag habe sich "eine frei flottierende Unzufriedenheit Luft verschafft", sagt der Politologe Wolfgang Schroeder im Interview mit ntv.de. Die Unzufriedenheit hat einen Grund: Die SPD wirke wie eine Partei, "die nicht weiß, wer sie ist und wo sie hinwill".30.06.2025
Beschränkungen für PistoriusBundeswehrverband nennt SPD bei Wehrpflicht "fahrlässig"Die neuen Nato-Ziele für die Bundeswehr sehen 80.000 Soldaten mehr vor. Doch die SPD legt ihrem Verteidigungsminister bei der Wehrverpflichtung Fesseln an. Der Bundeswehrverband kritisiert das Parteitagsvotum und rät dringend, schon jetzt die Weichen für den Kasernenbau zu stellen. 30.06.2025
SPD-Minister sollen sparenUnion sieht Bürgergeld aus dem Ruder laufenKlingbeil stellt seinen Haushaltsentwurf vor und die Union fordert rasch Änderungen. Vor allem beim Bürgergeld würden Kosten "aus dem Ruder laufen", sagt Jens Spahn. Auch Alexander Hoffmann fordert "signifikante Einsparungen", damit Vorhaben umgesetzt werden können.29.06.2025
