CDU-Politikerin im FrühstartConnemann: Richterfrage wird nicht in Talkshows entschiedenDie von der Unionsfraktion überraschend abgelehnte Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht äußert sich erstmals ausführlich öffentlich. Für die CDU-Politikerin Connemann ändert sich dadurch nichts. Die Wirtschaftsstaatssekretärin äußert sich bei ntv zudem zur Idee eines "Boomer Soli".16.07.2025
US-Verteidigungsminister besuchtPistorius kommt mit Bierhumpen und Sack voll GeldWährend US-Präsident Trump eine neue Linie im Ukraine-Krieg ausruft, ist auch Bundesverteidigungsminister Pistorius in Washington. Dessen Besuch beim Amtskollegen Hegseth verläuft erfreulich - weil die Bundesregierung als selbstbewusster Kunde den Laden betritt.15.07.2025Von Tom Kollmar
"Nichts Schlimmes passiert"Merz hat zwei Botschaften und eine ProphezeiungAm Freitag blamieren sich die Regierungsfraktionen mit einer gescheiterten Verfassungsrichterwahl. Am Sonntag gibt Friedrich Merz sein erstes Sommerinterview als Kanzler. Die Strategie hinter der Krisenkommunikation wird klar erkennbar, doch wichtige Antworten bleibt Merz schuldig.13.07.2025Von Sebastian Huld
"Gibt keinen Zeitdruck"Merz stellt sich nach Richter-Debakel hinter Spahn"Wir hätten natürlich früher erkennen können, dass da großer Unmut besteht", räumt Bundeskanzler Merz im ARD-Sommerinterview zur gescheiterten Richterwahl im Bundestag ein. Er stellt sich aber hinter Unionsfraktionschef Spahn, der deutliche Kritik geerntet hatte.13.07.2025
Streit um VerfassungsrichterSteinmeier: Neue Koalition hat sich "selbst beschädigt"Die gescheiterte Wahl des Verfassungsgerichts beschäftigt nicht nur die Koalition. Auch der Bundespräsident meldet sich zu Wort- und drängt auf eine schnelle Entscheidung. 13.07.2025
Zahlen sagen nicht viel Jeder Vierte bekommt nach 45 Jahren unter 1300 Euro RenteNach den Plänen von Sozialministerin Bas soll das Rentenniveau stabilisiert bleiben. So könnte auf steigende Renten gehofft werden. Die Summen, die derzeit nach Jahrzehnten in der gesetzlichen Rentenversicherung ausgezahlt werden, sind überschaubar. Dies sei einem besonderen Umstand geschuldet. 13.07.2025
Um Bedenken auszuräumenBrosius-Gersdorf soll sich Fragen der Union stellenKurz vor der Sommerpause leistet sich Schwarz-Rot einen Eklat im Bundestag. Die Wahl von drei Verfassungsrichtern sollte eigentlich eine reine Formsache werden. Doch dann eskaliert der Streit um die SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf in der Absage der Wahl. Nun will die SPD offenbar auf die Union zugehen. 12.07.2025
Fehlstart in die SommerpauseUnd plötzlich steckt Schwarz-Rot in einer Krise Ein Ampelstart meint eigentlich besonders rasantes Beschleunigen aus dem Stand. Eben das hatte Schwarz-Rot auch vor. Doch zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause gleicht der Start von Friedrich Merz Koalition eher der gescheiterten Ampel. Es liegt mehr im Argen als die krachend gescheiterte Richterwahl.11.07.2025Von Sebastian Huld
War nicht alles schlecht, oder?Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt, bekommen beide ein ProblemDas war knapp. Beinahe wäre die SPD mit ihrer absurden Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht durchgekommen. Reichlich spät hat sich die Union quergelegt. Also keine Abstimmung im Bundestag, keine neuen Richter für Karlsruhe.11.07.2025Eine Kolumne von Sylvio Dahl
Richterwahl krachend gescheitertDie Union hat den Schuss noch immer nicht gehörtIn der Debatte um die Besetzung offener Richterposten am Bundesverfassungsgericht erweist sich die Fraktion von CDU und CSU als dysfunktional und kurzsichtig. Die Liste der Beschädigten ist lang. Und die Frage stellt sich: Ist Jens Spahn seinem Amt gewachsen?11.07.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
