Wieduwilts Woche Nein, Meldeportale sind keine Zensur - aber!Ein grüner Spitzenbeamter darf Privilegien für das Melden von Inhalten im Netz vergeben, die "trusted flagger". Es ist ein Rezept zur Entfremdung zwischen Bürger und Staat.18.10.2024Von Hendrik Wieduwilt
"Unverschämt", "ehrabschneidend" Kubicki rechnet in Brief mit FDP-Urgestein Baum abOft und heftig kritisiert der frühere FDP-Minister Baum den Parteivize Kubicki. Dem reicht das mittlerweile. In einem Brief teilt er mit deutlichen Worten gegen das Urgestein seiner Partei aus. 03.10.2024
SPD-Politikerin im Frühstart Budde: Scholz war auch Anfang 2021 "noch nicht wirklich gewollt" Die SPD-Politikerin Katrin Budde freut sich über den Brandenburger Erfolg - ohne Zutun des Bundeskanzlers. Dennoch sieht sie Scholz' Position gestärkt. Er sei auch im Wahljahr 2021 anfangs "noch nicht wirklich gewollt" gewesen. "So was kann sich ändern." 23.09.2024
Nach Debakel bei Ost-Wahlen Nun fordert auch Bayerns FDP das Ampel-AusFDP-Vize Kubicki schimpft schon länger auf die Ampel. Nach ihm will auch der bayerische Landesverband der ungeliebten Koalition "den Stecker" ziehen. "Wir müssen im Bundesvorstand Tacheles reden", sagt Landeschef Hagen. SPD-Generalsekretär Kühnert fordert ein klares Wort der Liberalen.23.09.2024
FDP-Vize sieht Koalition vor Aus Kubicki glaubt nicht, dass die Ampel "Weihnachten noch erreicht"Die FDP landet bei der dritten Landtagswahl in Folge bei um die 1 Prozent - ein enttäuschendes Ergebnis, auch für Parteivize Kubicki. Für ihn ist klar: Die Ampel zieht seine Partei nach unten. Noch am Wahlabend spekuliert Kubicki darüber, wie lange das Bündnis in Berlin wohl noch durchhalten könnte.22.09.2024
"Gute Politik selbsterklärend" Kubicki tadelt Scholz für MedienschelteDer Bundeskanzler sucht offenbar nach einem Grund für die Unbeliebtheit der Ampel. Scholz' jüngste Erklärung lautet, dass die Medien die Regierung schlecht aussehen lassen. Dafür handelt sich der SPD-Politiker Kopfschütteln von beiden Koalitionspartnern ein. 07.09.2024
Philipp Türmer im ntv Frühstart Juso-Chef: FDP ist der Grund für die Ampel-KriseDie SPD will sich nach den Ost-Landtagswahlen in der Ampel-Koalition mehr profilieren. Der Juso-Vorsitzende fordert vor allem Abgrenzung von der FDP. Die Leistung des eigenen Kanzlers sieht er kritisch. 02.09.2024
Plötzlich Zünglein an der Waage Wagenknecht regiert jetzt Deutschland mitDer Triumph des Bündnis Sahra Wagenknecht ist historisch - und prägt Deutschlands unmittelbare Zukunft. Eine Regierungsbildung ohne die Newcomer-Partei scheint weder in Sachsen noch in Thüringen denkbar. Mit dem BSW aber eigentlich auch nicht. SPD und CDU haben nach diesen Wahlen Probleme zuhauf.01.09.2024Von Sebastian Huld
Konsequenzen aus Wahlergebnissen FDP-Vize Kubicki: "Ampel hat Legitimation verloren"Die FDP spielt bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen keine Rolle. Auch die anderen beiden Ampelparteien werden von den Wählern geschmäht. FDP-Vize Kubicki sieht das Ende der Regierungskoalition gekommen.01.09.2024
"Haltlose Mutmaßungen" Kubickis Lauterbach holt zum Corona-Gegenschlag ausKarl Lauterbach wird immer wieder das Ziel heftiger Attacken von Wolfgang Kubicki. In einem Interview wehrt sich der Gesundheitsminister jetzt mit deutlichen Worten. Er kommentiert dabei aber nicht alle Aussagen des FDP-Politikers - und spricht auch über Fehler.15.08.2024
