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Erstes Treffen in Washington - Kanzlerin Merkel wundert sich über Präsident Trump.
Erstes Treffen in Washington - Kanzlerin Merkel wundert sich über Präsident Trump.(Foto: REUTERS)
Freitag, 28. April 2017

100 Tage Trump: Der US-Präsident in fünf Szenen

Von Hansjürgen Mai

Auf dem Golfplatz oder mit Bundeskanzlerin Merkel im Oval Office: Immer wieder fällt US-Präsident Trump mit Verhaltensweisen auf, die man ungewöhnlich nennen kann. Fünf Szenen, die typisch für seine Präsidentschaft sind.

Donald Trump hat die ersten 100 Tage als US-Präsident so gut wie hinter sich. Laut einer Pressemitteilung des Weißen Hauses hat kein anderer Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika "mehr in seinen ersten 100 Tagen getan, um die Regierung daran zu hindern, sich in das Leben der US-Bürger einzumischen".

Lob für Trump gibt es nicht nur aus dem eigenen Haus – auch das eher konservativ ausgerichtete "Wall Street Journal" zeigt sich beeindruckt: "Bis jetzt ist die Trump-Regierung eine willkommene Verbesserung. Er hat mehr Regulierungen zurückgenommen als jeder andere Präsident vor ihm."

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Trump hat in seinen ersten 100 Tagen 30 Dekrete unterzeichnet und 28 Gesetze erlassen. Bei Vorgänger Barack Obama waren es im selben Zeitraum 19 Dekrete und elf Gesetze, George W. Bush kam auf elf Dekrete und sieben Gesetze. Auch wenn es bis jetzt nur Zahlen sind und die Wirkung dieser präsidialen Verordnungen noch auf sich warten lassen: Anders als etwa in Deutschland viele glauben, stößt Trumps Präsidentschaft keineswegs bei allen auf Gegenwehr.

Trotzdem werden die ersten 100 Tage von Trumps Amtszeit von vielen als problematisch erlebt – nicht nur in Deutschland, auch in den USA. Das liegt auch an einer vergleichsweise undurchsichtigen Vorgehensweise – wie etwa bei seinen Kehrtwenden – sowie an einigen Auftritten, die als seltsam in Erinnerung bleiben. Wir haben uns fünf Szenen herausgesucht, die seine ersten 100 Tage im Weißen Haus am besten beschreiben.

Golf und Mar-a-Lago

Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi auf dem Golfplatz.
Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi auf dem Golfplatz.(Foto: REUTERS)

US-Medien haben nachgerechnet, dass kein anderer US-Präsident während seiner ersten 100 Tage im Amt mehr Zeit auf dem Golfplatz verbracht hat als Trump. Ende März erschien in der "Palm Beach Post" ein Artikel, in dem stand, dass Trump jeden sechsten Tag Golf spiele, bevorzugt auf seinem eigenen Platz in Florida. Das in Palm Beach gelegene Anwesen Mar-a-Lago ist zu so etwas wie einem zweiten Weißen Haus geworden – sein Pressesprecher Sean Spicer nannte es zunächst "Winter White House", jetzt "Southern White House". Dort empfing der Präsident bereits Gäste wie den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe oder den chinesischen Staatschef Xi Jinping. Alles kein Problem, wäre da nicht eine Kleinigkeit: Als Obama noch Präsident war, hatte Trump ihn andauernd wegen seines Golfspiels kritisiert.

Und nun rechnen die Medien genüsslich vor, wer mehr Golf spielt (dem Sender CBS zufolge spielte Obama während seiner acht Jahre im Amt alle 8,8 Tage Golf). Gefragt, wo nun der Unterschied zwischen den beiden Präsidenten und ihrer Vorliebe für Golf sei, sagte Spicer, Trump nutze sein Golfspiel, "um internationale Beziehungen zu festigen". Ob dies der Wahrheit entspricht, ist schwer zu überprüfen – allerdings scheint der japanische Regierungschef der einzige Staatsgast gewesen zu sein, mit dem Trump golfen ging. Der "Economist" jedenfalls hat die bisherige Amtszeit des 70-Jährigen so beschrieben: "Trumps Präsidentschaft befindet sich in einem Loch."

Besuch aus Deutschland

Noch ein Händeschütteln? Nicht bei diesem Auftritt. Trump und Merkel.
Noch ein Händeschütteln? Nicht bei diesem Auftritt. Trump und Merkel.(Foto: REUTERS)

Der Staatsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Washington war der wohl mit Abstand merkwürdigste in Trumps kurzer Amtszeit. Zuerst verschob ein Schneesturm den Besuch der Kanzlerin und am Ende verweigerte der US-Präsident ihr vor laufenden Kameras den Handschlag. Später erklärte Trump, er habe Merkels Frage, ob sie Hände schütteln sollen, nicht gehört. Auch in Sachen Humor scheinen die beiden nicht auf einer Wellenlänge zu liegen.

Trump, der behauptete, Obama habe Wanzen in seinem New Yorker "Trump Tower" anbringen lassen, um ihn während des Wahlkampfes abzuhören, sagte scherzhaft: "Wenn es darum geht, von der letzten Regierung abgehört worden zu sein, dann haben wir vielleicht etwas gemeinsam." Bei Merkel stieß die Anspielung darauf, dass der amerikanische Nachrichtendienst NSA ihr Mobiltelefon tatsächlich hatte abhören lassen, auf wenig Begeisterung.

Bereits vor dem offiziellen Treffen im März stand die Beziehung der beiden auf keinem guten Fundament. Trump bezeichnete Merkel als "katastrophale Anführerin", deren Einwanderungspolitik Deutschland "ruiniert".

Die Amtseinführung

Trumps persönlich schönster Moment im Amt dürfte bisher die Amtseinführung am 20. Januar gewesen sein. Vor einer nicht ganz rekordverdächtigen Menge, mehr dazu später, wurde er offiziell als 45. Präsident der USA vereidigt. Zunächst dankte er, wie das so üblich ist, seiner Konkurrentin Hillary Clinton und seinem Amtsvorgänger Barack Obama sowie der bisherigen First Lady Michelle Obama. Dann blieb er seinem Wahlkampf-Credo "America First" treu und sprach von einer neuen erfolgreichen Zeit für die USA.

Trumps Amtseinführung links, Obamas Inauguration rechts.
Trumps Amtseinführung links, Obamas Inauguration rechts.(Foto: REUTERS)

Was dann folgte, war eine der ungewöhnlichsten Inaugurationsreden, die Washington je erlebt hat. Trump richtete sich ausschließlich an seine Wähler – er sprach von den vergessenen Männern und Frauen, die künftig nicht mehr vergessen sein würden, und dass die Amerikaner sich Washington nun zurückgeholt hätten. Seinen Anhängern dürfte das gefallen haben. Andere zeigten sich – nun ja – überrascht. George W. Bush, der letzte Republikaner im Präsidentenamt, sagte nach Trumps Rede auf den Treppen des US-Capitols: "Das war eine komische Scheiße."

Anstatt sein "Momentum" als neuer Präsident für politische Ziele zu nutzen, schickte Trump anschließend seinen Pressesprecher vor die Weltöffentlichkeit, um die amerikanischen Medien für ihre angeblich falsche Berichterstattung zu kritisieren. Zudem veröffentlichte das Weiße Haus Fotos, die belegen sollten, dass Trumps Amtseinführung mehr Besucher nach Washington gelockt habe als die von Barack Obama im Jahr 2008. Die Fotos zeigten jedoch das genaue Gegenteil.

Die Organisatoren der Einweihungsfeierlichkeiten waren trotzdem zufrieden, denn mit Einnahmen in Höhe von 107 Millionen Dollar erhielten sie doppelt so viele Spenden wie jemals zuvor.

Die Unterzeichnung der Dekrete

Mit 30 Dekreten hat Trump nicht nur mehr Verordnungen als seine Vorgänger im Präsidentenamt erlassen, er wusste auch nahezu jeden dieser Akte ausgiebig zu zelebrieren. Das später gescheiterte Einreiseverbot für die Bürger aus sieben muslimischen Staaten unterzeichnete er beispielsweise im Pentagon. Damit wollte er deutlich machen, dass es ihm um die Sicherheit der USA gehe – im Wahlkampf hatte Trump sehr deutlich gemacht, dass er muslimische Einwanderer als Gefahr ansieht. Den Stift, mit dem er das Dekret unterschrieb, reichte er anschließend seinem Verteidigungsminister James Mattis.

30 Dekrete in 100 Tagen.
30 Dekrete in 100 Tagen.(Foto: REUTERS)

Bei der Inszenierung der Dekrete kam Trump seine Reality-TV-Vergangenheit als Moderator einer Casting-Show vermutlich zugute. Das Internet war natürlich sofort mit lustigen GIFs übersäht, die Trump mit diversen skurrilen Dekreten zeigen – von Strichmännchen-Figuren bis hin zu den Simpsons war alles dabei.

Seinen Anhängern signalisierten die Dekrete, die in Teilen nichts als Ankündigungen sind, dass Trump es ernst meint. So verstanden sie auch die Amerikaner, die Trump ablehnen. Proteste gab und gibt es vor allem gegen den "Muslim-Bann", die Abschaffung des aktuellen Gesundheitssystems, umgangssprachlich Obamacare genannt, sowie gegen die Aufhebung von Umweltschutzgesetzen.

Wie Trump über Richter spricht

Trumps größte Schwäche als US-Präsident, die seine Anhänger allerdings als Stärke bezeichnen würden, ist seine politische Unerfahrenheit. Die Präsidentschaft ist sein erstes öffentliches Amt – nicht einmal Elternvertreter war Trump bisher.

Für Geschäftsleute geht es darum, den besten "Deal" für das eigene Unternehmen auszuhandeln, unabhängig von den Konsequenzen für die Vertragspartner. Das ist in der Politik nicht immer so.

Auf internationaler Ebene musste Trump bis jetzt noch keine Verhandlungen führen. Er droht jedoch mit hohen Einfuhrzöllen oder sagt, dass Mexiko für eine Grenzmauer bezahlen soll. Auf innenpolitischer Ebene hat Trump jedoch bereits gezeigt, dass er Niederlagen nur schlecht wegsteckt. Nachdem ein Gericht sein erstes Einreiseverbot aufgehoben hatte, attackierte der Präsident die Richter, was in Demokratien, die auf der Gewaltenteilung basieren, einen klaren Tabubruch darstellt. Trump ist das egal. Er suggerierte, die Richter seien schuld an künftigen Terroranschlägen. "Die Gerichte helfen uns nicht", sagte er. "Jemand sagte mir, dass ich Richter nicht kritisieren soll. Ok, ich werde Richter kritisieren."

Die Gerichte sind im Augenblick die einzige Instanz in den USA, die Trump in die Schranken weisen können und dies auch tun. Ein Zeichen dafür, dass die Gewaltenteilung der Gründerväter, "Checks and Balances" genannt, funktioniert.

Quelle: n-tv.de

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