Mehr als 192 Millionen Mal wurden inzwischen die verschiedenen Impfstoffe gegen das Coronavirus in Deutschland verabreicht. Dem gegenüber stehen bisher 209 Klagen, in denen Geimpfte Schadenersatz für ihrer Meinung nach erlittene Impfschäden anstreben. Das bestätigt das BMG.

Gegen Produzenten von Corona-Impfstoffen sind einem Medienbericht zufolge bei den Gerichten in Deutschland derzeit 209 Schadenersatzbegehren anhängig. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine entsprechende Anfrage der "Welt am Sonntag" hervor. Die Anzahl der Prozesse sei dem Ministerium auch deshalb bekannt, weil die Bundesrepublik Deutschland die Rechtsanwaltskosten und mögliche Schadenersatzforderungen für die Herstellerfirmen weitgehend trage, so das Blatt.

Wissen 29.06.23

Folgen der Corona-Impfung 1500 Fälle von "Post-Vac-Syndrom" gemeldet

Am Montag verhandelt das Landgericht Rottweil über die Klage eines 58-Jährigen gegen Biontech. Der Mann wirft dem Pharmahersteller vor, infolge der Corona-Impfung unter einer massiven Sehkraft-Verschlechterung auf dem rechten Auge zu leiden. Das Mainzer Unternehmen hält den Vorwurf des Mannes für unbegründet.

Das Landgericht Hof in Bayern hatte im Januar die Klage einer Frau gegen Astrazeneca abgewiesen. Diese hatte nach starken gesundheitlichen Beschwerden, die sie auf eine Impfung mit dem Covid-19-Impfstoff des Unternehmens zurückführt, die Firma auf Schmerzensgeld und Schadenersatz verklagt. Das Gericht hatte seine Entscheidung damit begründet, dass weder ein Produktfehler noch ein Informationsfehler im Zusammenhang mit dem Impfstoff festgestellt werden konnte. Mit der Berufung gegen die Entscheidung befasst sich im Juli nun das Oberlandesgericht Bamberg.

Panorama 12.06.23

Klägerin: Richter befangen Impfschaden-Prozess gegen Biontech vertagt

Bei der Corona-Impfstoffbeschaffung über die EU war mit den Herstellern vereinbart worden, dass bei erfolgreichen Klagen die jeweiligen Mitgliedstaaten die Entschädigungen sowie die Prozesskosten des Herstellers übernehmen. Dies gilt laut einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs nur dann nicht, wenn Schäden vorsätzlich, durch grobe Fahrlässigkeit oder Nichteinhaltung der in der EU geltenden guten Herstellungspraxis verursacht wurden.

Weitgehende Immunisierung

Dem Robert-Koch-Institut zufolge wurden inzwischen mehr als 192 Millionen Impfdosen gegen das Coronavirus verabreicht (Stand 13. Juni 2023). Bis Mitte April seien 63,6 Mio. Personen (76,4 Prozent der Gesamtbevölkerung) grundimmunisiert worden. 52,1 Mio. Personen (62,6 Prozent) erhielten laut RKI eine oder mehrere Auffrisch­impfungen.

Mindestens die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland habe eine Corona-Infektion durchgemacht, schätzt die Behörde. Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden in Deutschland mehr als 38,4 Millionen Covid-19-Infektionen und rund 174.000 Todesfälle registriert (Stand 25. Mai). Seit Anfang dieses Jahres gehen die Fallzahlen laut RKI deutlich zurück.

Vollständige Entwarnung gibt das RKI allerdings nicht: Neue Virusvarianten - vor denen durchgemachte Infektionen oder eine Impfung möglicherweise weniger gut schützen - könnten weiterhin auftreten. Außerdem sei nicht zuverlässig bekannt, wie lange die bisherige Impfung schütze. Wie sich die Lage künftig entwickle, sei daher unvorhersehbar.