Fordern Bundeswehrtruppen neue Ausrüstung, müssen sie in der Regel lange warten. Grund ist ein großes Bürokratie-Wirrwarr. Das will Bundesverteidigungsminister Pistorius künftig ändern. Und dafür hat er einige radikale Schritte geplant.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sagt dem dysfunktionalen Beschaffungswesen der Bundeswehr den Kampf an. Er ließ seinen Rüstungssekretär Benedikt Zimmer und den neuen Generalinspekteur Carsten Breuer in den vergangenen Wochen Anordnungen ausarbeiten, um den deutschen Truppen zu ermöglichen, schneller an neue Ausrüstung zu gelangen. Der "Spiegel", dem eigenen Angaben zufolge die ersten Entwürfe vorliegen, veröffentlichte einen ausführlichen Bericht dazu.

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Politik 20.04.23

Fragen an Militärexperten Wiegold Tut sich was bei der Bundeswehr?

Demnach schreiben Zimmer und Breuer, dass der Einkauf von neuem Material "deutlich schneller, effektiver und unbürokratischer" ablaufen müsse. Außerdem soll er "mit sofortiger Wirkung als der wesensbestimmende Faktor aller laufenden und neuen Rüstungsvorhaben maßgebend" sein, "um zu beschaffende Produkte für die Truppe so schnell wie möglich nutzbar zu machen".

Dafür sollen die teils undurchschaubaren, teils quälend langen Beschaffungsprozesse radikal entschlackt werden. Um das zu ermöglichen, zitiert der "Spiegel" weiter, werden "die Regelwerke, die gesetzliche Regelungen verschärfen", ausgesetzt. Die Bundeswehr habe sich quasi selbst ausgebremst. Ein weniger straffes Regelkorsett soll Bestellprozesse beschleunigen.

Auch personelle Umstrukturierungen

Auch die Waffenbeschaffung soll reformiert werden. Laut "Spiegel" schreibt Zimmer, dass eine "Marktverfügbarkeit" vorzuziehen sei. Das liegt dem zugrunde, dass die Bundeswehr oft spezielle, aber dann zeitraubende Anforderungen an Waffensysteme hatte. Künftig soll häufiger "von der Stange" gekauft werden.

Der Bundesverteidigungsminister kündigte bereits an, die Lücken in der Bundeswehr schnell stopfen zu wollen. Zuvor hatte er die Spitze seines Hauses massiv umstrukturiert. So tauschte er etwa die Leiterin des Beschaffungsamtes in Koblenz aus.

Ziel aller Reformen ist, die Bundeswehr schnellstmöglich in Einsatzbereitschaft versetzen zu können. Der neue Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, schreibt in einem weiteren von dem Magazin zitierten Erlass, dass er plane, die Inspekteure der Teilstreitkräfte "in ihrer Verantwortung für die Realisierung von Rüstungsprojekten über den gesamten Projektverlauf im Beschaffungswesen stärker einzubinden".