Politik

Entscheidung mit Ausnahmen Berlin beschließt Maskenpflicht bei Demos

Am Wochenende demonstrierten Zehntausende gegen die Corona-Politik, teilweise ohne Abstand und Mundschutz.

Am Wochenende demonstrierten Zehntausende gegen die Corona-Politik, teilweise ohne Abstand und Mundschutz.

(Foto: picture alliance/dpa)

Bislang konnten Demonstranten in der Bundeshauptstadt ohne Mund-Nase-Schutz auf der Straße protestieren. Nun reagiert der Berliner Senat. Bei größeren Kundgebungen besteht künftig eine Maskenpflicht. Einige Ausnahmen soll es aber geben.

Bei Demonstrationen in Berlin mit mehr als 100 Teilnehmern gilt künftig eine Maskenpflicht. Darauf hat sich der Senat nach Informationen der dpa bei seiner Sitzung verständigt. Es soll aber Ausnahmen etwa für Autokorsos und Fahrraddemos geben.

Nach der bisherigen Infektionsschutzverordnung in Berlin war Teilnehmern von Demonstrationen nicht vorgeschrieben, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Details sollen bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung am Nachmittag bekannt gegeben werden. Eine solche Maskenpflicht gilt etwa in Bussen und Bahnen oder im Einzelhandel und seit Beginn des neuen Schuljahres auch in Schulgebäuden, aber nicht während des Unterrichts.

Der Senat hat das Thema heute beraten, nachdem es am Wochenende mehrere Demonstrationen in Berlin gegen die Corona-Politik gegeben hatte. Am Samstag nahmen nach Schätzungen der Behörden an den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin mehr als 38.000 Menschen teil. Eigentlich wollten die Berliner Behörden die Versammlungen verbieten, sie unterlagen jedoch vor Gerichten.

Als Grund für die Verbotsverfügung hatte die Polizei angeführt, durch die Ansammlung Zehntausender Menschen - oft ohne Maske und Abstand - entstehe ein zu hohes Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung. Das habe bereits die Demonstration gegen die Corona-Politik am 1. August in Berlin gezeigt, bei der die meisten Demonstranten bewusst Hygieneregeln ignoriert hätten. Berlins Innensenator Andreas Geisel hatte bereits am Montag angekündigt, eine Maskenpflicht für Demonstrationen zu befürworten.

Quelle: ntv.de, jpe/dpa

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