Es ist ein dunkles Kapitel in der Geschichte im Osmanischen Reich: Der Massenmord an den Armeniern ab 1915. Das niederländische Parlament erkennt die Massaker und Deportationen nun als Genozid an. Das könnte das Verhältnis zur Türkei weiter belasten.

Das niederländische Parlament hat den im Osmanischen Reich an Armeniern begangenen Massenmord als Völkermord anerkannt. Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Abgeordneten am Donnerstag einem entsprechenden Antrag zu. Die Anerkennung als Genozid könnte die ohnehin angespannten Beziehungen der Niederlande zur Türkei weiter verschlechtern.

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Politik 02.06.16

Türkei zieht Botschafter ab Bundestag verabschiedet Armenien-Resolution fast einstimmig

Schätzungsweise bis zu 1,5 Millionen Armenier waren von 1915 an bei Massakern und Deportationen der christlichen Minderheit ums Leben gekommen. Die Türkei bedauert dies, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab.

Im Juni 2016 hatte der Bundestag in Berlin beschlossen, die Gräuel an den Armeniern im Osmanischen Reich als "Völkermord" einzustufen. Ankara zog deswegen zeitweise den Botschafter aus Berlin ab. Mit der Erklärung, die Resolution sei nicht rechtsverbindlich, entschärfte die Bundesregierung den Streit später.

Es ist "Zurückhaltung geboten"

Die Den Haager Regierung kündigte an, weiterhin von "der Frage des armenischen Genozids" zu reden. Es sei "Zurückhaltung geboten", sagte die amtierende Außenministerin Sigrid Kaag. Sie sicherte aber zu, dass ein Vertreter der Regierung beim Gedenken im April teilnehmen werde. "Das ist ein Zeichen des Respekts für die Opfer und Hinterbliebenen." Diese Geste sei aber nicht als stillschweigendes Anerkennen des Genozids zu bewerten.

Das Verhältnis der beiden Nato-Partner ist angespannt, nachdem die Niederlande 2017 Auftritte türkischer Minister vor dem Referendum zur neuen Verfassung untersagt hatten. Anfang Februar hatten die Niederlande ihren Botschafter formell aus Ankara zurückgerufen. In der vergangenen Woche hatte die Türkei im Zusammenhang mit der Genozid-Erklärung den nun höchsten niederländischen Diplomaten einbestellt.

Ministerin Kaag betonte, dass die Erklärung des Parlaments nichts mit dem Konflikt zu tun habe. "Diese Angelegenheit darf man nicht politisieren", betonte die linksliberale Politikerin. "Die Anerkennung des Völkermords ist keine Verurteilung der heutigen Regierung der Türkei", sagte auch der Abgeordnete der christlichen Regierungspartei ChristenUnie, Joel Voordewind. Von ihm ging die Initiative zur Anerkennung aus. 142 Abgeordnete hatten dafür gestimmt, nur drei dagegen.