Völkermord

Insgesamt 50 Menschen schiebt die Regierung in NRW in den Irak ab. Etwa die Hälfte sind Straftäter. Obwohl der Völkermord an ihnen anerkannt ist, befinden sich auch sieben Jesiden an Bord. Das Ministerium fordert eine schnellstmögliche Verlängerung des besonderen Schutzstatus der Minderheit.

In Berlin gehen Zehntausende Menschen auf die Straße, um gegen die israelische Kriegsführung zu protestieren. Die Polizei geht zwischenzeitlich von 60.000 Teilnehmern aus, die Veranstalter von über 100.000. Linken-Vorsitzende Schwerdtner kritisiert auch die Bundesregierung, denn die schweige "zu dem Völkermord".

Das spanische Kabinett verabschiedet ein Dekret, das Waffengeschäfte mit Israel verbietet. Ziel der Regierung in Madrid ist es nach eigenen Angaben, dazu beizutragen, den "Völkermord in Gaza zu stoppen". Die Regelung tritt sofort in Kraft - muss aber trotzdem noch eine Hürde nehmen.

Beim Antrittsbesuch des Bundeskanzlers in Madrid sorgt der Gazakrieg für Differenzen. Während Spaniens Premier von Völkermord und Barbarei spricht, betont Merz die Solidarität Deutschlands mit Israel. Die Anerkennung eines Palästinenserstaats stehe in Berlin nicht zur Debatte.

Israel ist durch die massiven Angriffe im Gazastreifen international immer isolierter. Eine unabhängige Untersuchungskommission der UN sieht nun als erwiesen an: Die Armee begeht einen Genozid. Man behandle die Opfer "wie Tiere", die man "ohne Gewissen töten" könne.

Spanien will "auf der richtigen Seite der Geschichte" stehen und den Gaza-Krieg beenden. Dafür kündigt das Land - als eines der wenigen - konkrete Maßnahmen gegen Israel an. Ministerpräsident Sánchez spart dabei nicht mit scharfer Kritik an der internationalen Gemeinschaft.

In einer UN-Resolution von 1948 sind die Kriterien für einen Völkermord festgelegt. Laut der Internationalen Vereinigung von Völkermord-Forschern erfüllt Israel mit seinem Vorgehen im Gazastreifen den Tatbestand des Genozids.

Die Türkei erkennt einen Völkermord an mehr als einer Million Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs nicht an. Lange Zeit folgte auch Israel dieser Linie. Bis jetzt. Ministerpräsident Netanjahu ändert den Duktus ganz beiläufig während eines Podcasts.

Die Situation im Gazastreifen ruft nun auch CDU-Politiker auf den Plan. Außenpolitiker Röttgen fordert Israel zu einem Kurswechsel auf, ansonsten müsse Deutschland handeln. Außenminister Wadephul klingt enttäuscht. Der israelische Schriftsteller Grossman kritisiert sein Land noch schärfer.

Völkermord an Weißen in Südafrika? Diese Behauptungen sind längst widerlegt. Trump führt sie dennoch als Begründung an, warum er nicht zum G20-Gipfel in das Land reisen will. "Vielleicht schicke ich jemand anderen", sagt der US-Präsident.

Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch fordert, die Waffenlieferungen an Israel aufgrund des Gaza-Krieges einzustellen. Den Begriff des Völkermords will er sich im ntv Frühstart aber nicht zu eigen machen.

Schon im Vorfeld sorgt der geplante Auftritt von US-Rapper Macklemore auf dem Deichbrand-Festival für Unmut. Nun kommt es, wie es anscheinend kommen musste: Der Musiker nutzt die Bühne nahe Cuxhaven, um Israel "Völkermord" vorzuwerfen.

Vor 30 Jahren ermorden bosnische Serben rund 8000 Menschen in der Muslim-Enklave Srebrenica. In der Bundestagsdebatte zum Gedenken an das Kriegsverbrechen sorgen AfD-Politiker für Empörung. Die Redner Wolf und Sichert werden von den anderen Parteien scharf kritisiert.

Die Berichterstatterin der UN für die besetzten Gebiete fällt immer wieder durch harsche Israel-Kritik auf. Zuletzt wirft Albanese der Regierung Netanjahu eine "Ökonomie des Völkermords" vor. US-Außenminister Rubio verhängt nun Sanktionen gegen die Italienerin.

Die Klimaaktivistin Greta Thunberg wirft Israel Völkermord in Gaza vor. Zusammen mit einer propalästinensischen Gruppe will die Schwedin Hilfsgüter in die Region bringen und auf die Situation der Menschen aufmerksam machen. Einem Bericht zufolge könnte ihnen dort die Festnahme drohen.