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Brexit-Deal wankt Nordirische DUP wendet sich von May ab

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Theresa May ist auf die Unterstützung von Arlene Fosters DUP angewiesen.

(Foto: REUTERS)

Großbritannien hat einen Brexit-Deal, doch so richtig gefallen mag dieser kaum jemandem. Nach mehreren Rücktritten und dem Bekanntwerden einer Misstrauensinitiative geht Premier May nun auch noch die Unterstützung der nordirischen DUP verloren.

Im Streit über den Brexit entzieht die mit den regierenden Konservativen verbündete nordirische Partei DUP der britischen Premierministerin Theresa May einem Zeitungsbericht zufolge die Unterstützung. Sollte May nicht abgelöst werden, würde die Zusammenarbeit beendet, berichtete der "Daily Telegraph" unter Berufung auf das Umfeld von DUP-Chefin Arlene Foster. Die Minderheitsregierung der Torys unter May ist im Parlament von den Stimmen der protestantischen und pro-britischen DUP abhängig.

May steht mit ihrem Brexit-Kurs auch in den eigenen Reihen erheblich unter Druck. Ihr droht ein Misstrauensvotum. Aus Protest gegen die Brexit-Vereinbarung mit der Europäischen Union traten am Donnerstag der für den EU-Ausstieg zuständige Minister Dominic Raab sowie Arbeitsministerin Esther McVey zurück. Es ist offen, ob der Brexit-Vertragsentwurf eine Mehrheit im Parlament findet.

Mehrere Abgeordnete ihrer eigenen Partei um den Hardliner Jacob Rees-Mogg wollen ein Misstrauensvotum gegen May erwirken. Damit die Abstimmung stattfindet, sind 48 entsprechende Briefe von Parlamentariern aus Mays Partei notwendig. Diese Zahl war Medien zufolge bereits seit Monaten beinahe erreicht.

Wer tritt als nächstes zurück?

Rees-Mogg steht einer Gruppe von rund 80 Brexit-Hardlinern in der Fraktion vor. Unklar ist, ob die Gruppe May wirklich stürzen kann. Sie braucht dafür eine Mehrheit der 315 konservativen Abgeordneten. Eine Misstrauensabstimmung kann nur einmal pro Jahr stattfinden. Sollte May als Siegerin hervorgehen, wäre ihre Position zunächst gefestigt.

Allen Widerständen zum Trotz kündigte May an, an dem Abkommen festzuhalten. "Ich glaube mit jeder Faser meines Seins, dass der Kurs, den ich vorgegeben habe, der richtige für unser Land und unser ganzes Volk ist", sagte sie am Donnerstagabend. Mit Spannung wurde erwartet, wen May als Nachfolger für Raab präsentieren wird. Nach Angaben des Senders BBC habe Umweltminister Michael Gove ein Angebot abgelehnt, da May seine Bedingung zu Änderungen des Brexit-Deals zurückgewiesen habe.

Es wird nicht ausgeschlossen, dass noch weitere Ministerrücktritte folgen. Der eingefleischte Brexit-Anhänger Gove gilt auch als Wackelkandidat für einen möglichen weiteren Rücktritt. Erst am Mittwochabend hatte May ihrem Kabinett nach fünfstündiger Debatte die Zustimmung zu dem Entwurf abgerungen. Das Parlament soll voraussichtlich im Dezember über den Deal befinden.

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Quelle: n-tv.de, jog/rts/dpa

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