Kurz vor dem Aufbruch zu seiner dreitägigen China-Reise gibt der Bundeskanzler zu verstehen, dass er mit einem langen Krieg in der Ukraine rechnet. Deutschland werde die Ukraine so lange wie nötig unterstützen, sagt Scholz. Er spricht von einem "unsinnigen imperialistischen Krieg".

Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet mit einem langen Krieg in der Ukraine. "Wir werden noch lange Waffen und Munition an die Ukraine liefern müssen" sagte der SPD-Politiker der Zeitung "taz". Direkte Gespräche mit dem russischen Präsidenten Putin hält Scholz aber derzeit nicht für zielführend. "Solche Gespräche sind dann sinnvoll, wenn man das Gefühl hat, etwas bewirken zu können. Die russische Kriegsführung spricht aktuell dagegen", sagte er.

Der Kanzler verwies darauf, dass er in der Vergangenheit einige Gespräche mit Putin geführt habe, was mitunter kritisch beäugt worden sei. "Und ich schließe weitere Gespräche für die Zukunft nicht aus", fügte er hinzu. Scholz hat nach eigener Aussage zuletzt im Dezember 2022 mit Putin geredet. Auf die Frage, wann ein Gespräch wieder sinnvoll sei, sagte der Kanzler: "Auf alle Fälle, wenn Russland einsieht, dass es keinen Diktatfrieden geben wird, und Putin erkennt, dass er seinen Feldzug abbrechen und Truppen zurückziehen muss."

Scholz will Chinesen zur Einflussnahme ermuntern

Die Angst vieler Menschen in Deutschland vor einer Eskalation des Krieges bezeichnete Scholz als "verständlich". Er warb für einen Kurs, der "standfeste Unterstützung der Ukraine mit einer Politik verbindet, die eine Eskalation zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO verhindert." Deutschland werde die Ukraine "so lange unterstützen, wie es nötig ist." Befürworter von noch mehr Waffenlieferungen werfen Scholz nichtsdestotrotz regelmäßig vor, zu zögerlich zu sein und zu wenig zu tun - etwa in der Frage der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.

Scholz bricht in Kürze zu einem dreitägigen Besuch in der Volksrepublik China auf. Dabei will Scholz nach eigenen Angaben die Führung in Peking ermuntern, ihren Einfluss auf Russland geltend zu machen und auf ein Ende des Krieges zu drängen. "Auch China kann klar machen, dass dieser unsinnige imperialistische Krieg enden muss", sagte Scholz der "taz".