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Trump veröffentlicht Brief USA kündigen Zölle von 30 Prozent auf EU-Einfuhren an

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Mal wieder mit einer Zollankündigung: US-Präsident Donald Trump.

Mal wieder mit einer Zollankündigung: US-Präsident Donald Trump.

(Foto: picture alliance/dpa/AP)

Seit Wochen wird verhandelt. Nun packt US-Präsident Trump erneut den Zollhammer aus - per Veröffentlichung eines Briefs. Die US-Regierung will demnach Waren aus der EU ab dem 1. August mit einem Einfuhrzoll von 30 Prozent belegen. Autos sollen aber ausgenommen und separat behandelt werden.

US-Präsident Donald Trump will ab dem 1. August Zölle von 30 Prozent auf Waren aus der Europäischen Union und Mexiko erheben. Dies geht aus Schreiben hervor, die Trump auf seiner Social-Media-Plattform veröffentlicht hat. Ob die Zölle greifen werden oder es einmal wieder Verhandlungen gibt, bleibt abzuwarten.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagierte auf die Veröffentlichung und warnte, dass 30-prozentige Zölle auf EU-Exporte die transatlantischen Lieferketten empfindlich stören würden. Die EU habe stets eine Verhandlungslösung mit den USA angestrebt, erklärt von der Leyen. Man sei bereit, bis zum 1. August weiter an einer Einigung zu arbeiten. Sollte dies nicht gelingen, werde die EU alle notwendigen Schritte zum Schutz ihrer Interessen ergreifen, einschließlich Gegenmaßnahmen.

Im Kreis der 27 EU-Mitgliedstaaten gibt es widersprüchliche Interessen. Während das wirtschaftsstarke Deutschland auf ein schnelles Abkommen drängt, um seine Industrie zu schützen, warnen andere Mitglieder wie Frankreich davor, einem einseitigen Abkommen zu US-Bedingungen nachzugeben.

Die EU hatte - nach bereits langen Verhandlungen - auf ein umfassendes Handelsabkommen mit den USA gehofft. Trump hatte zuletzt bereits neue Zölle für eine Reihe von Ländern angekündigt, darunter Japan, Südkorea, Kanada und Brasilien. Zudem hatte er einen Zoll von 50 Prozent auf Kupfer angekündigt.

Einnahmen in Milliardenhöhe

Nachdem es in dieser Woche zunächst so ausgesehen hatte, als ob Brüssel und Washington sich auf ein schnelles Abkommen einigen würden, um Zölle in Höhe von 20 Prozent zu vermeiden, die Trump bereits Anfang April verkündet und dann zunächst für 90 Tage bis zum 9. Juli ausgesetzt hatte, blieb ein Durchbruch aus. Stattdessen verlängerte Trump die von ihm selbst gesetzte Frist für eine Einigung vom 9. Juli auf den 1. August. Am Donnerstag sagte er jedoch dem Sender NBC News, die EU werde "heute oder morgen" einen Brief mit Einzelheiten zu neuen Zöllen erhalten. Dieser ist nun da - mit 30 Prozent.

Der angekündigte 30-Prozent-Zoll nach Regierungsangaben bestimmte Branchen aber nicht betreffen - darunter Autos und Stahl. Auf die Frage, ob Importaufschläge auf bestimmte Warengruppen wie Autos, Stahl und Aluminium ausgenommen bleiben, teilte das Weiße Haus auf Anfrage mit: "Korrekt, sektorale Zölle werden separat behandelt und nicht kumuliert."

Die deutsche Industrie hat sich indes besorgt über die jüngste Zollankündigung gezeigt. Die von Trump angekündigten Zölle von 30 Prozent auf Waren aus der EU seien "ein Alarmsignal für die Industrie auf beiden Seiten des Atlantiks", erklärte Wolfgang Niedermark, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), in Berlin.

Die von Trump seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus verhängten Zölle bringen der US-Regierung bereits Einnahmen in Milliardenhöhe. Daten des US-Finanzministeriums vom Freitag zufolge überstiegen die Einnahmen aus Zöllen im laufenden Haushaltsjahr bis Juni die Marke von 100 Milliarden Dollar.

Quelle: ntv.de, mpe/rts/AFP

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