Podolay will erneut antretenVierter AfD-Kandidat fällt durch
Zur Halbzeit der Legislatur hat die AfD noch immer keinen ihrer Kandidaten für den Posten des Parlamentsvize durch den Bundestag bekommen. Bislang sind sieben Abstimmungen zuungunsten der Partei ausgegangen. Und die Nummer acht wird wohl bald folgen.
Auch der vierte Kandidat der AfD für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten ist gescheitert. Der 73-jährige Paul Podolay erhielt bei der Abstimmung im Bundestag 214 Stimmen, gegen ihn votierten 397 Abgeordnete bei 33 Enthaltungen. Damit verfehlte Podolay das erforderliche Quorum von 355 Stimmen klar. Podolay äußerte sich nach der Abstimmung enttäuscht. Er warf der Mehrheit der Abgeordneten eine "Blockadehaltung" vor.
Podolay kündigte an, erneut antreten zu wollen. Der nächste Wahlgang könnte nach Angaben eines Fraktionssprechers innerhalb der nächsten beiden Sitzungswochen des Bundestages Mitte Oktober stattfinden.
Anfang Juni war der vorherige AfD-Kandidat für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten, Gerold Otten, im dritten Anlauf gescheitert. Zuvor hatten bereits die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal nicht die erforderliche Stimmzahl einsammeln können.
Podolay wurde im Jahr 1946 im slowakischen Bratislava geboren. Der gelernte Medizintechniker war laut Angaben seiner Bundestags-Internetseite von 1997 bis 2015 Mitglied der CSU. Im Jahr 2014 trat er als unabhängiger Kandidat der SaS-Partei in der Slowakei bei der Europawahl an. Seit 2015 ist er demnach AfD-Mitglied, im Wahlkreis Erlangen kandidierte er als Direktkandidat.
Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung frei. Nach Ansicht des früheren Bundestagspräsidenten Norbert Lammert hat die AfD keinen Anspruch auf den Posten. Die Geschäftsordnung des Bundestages besage, "dass die Abgeordneten selbst entscheiden, von wem sie repräsentiert sein wollen", sagte er den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft.