Politik

Premierminister im Krankenhaus Wer regiert, wenn Johnson ausfällt?

b98cbc131b5cef3e873e1f1844b7849d.jpg

Ist auf das britische Gesundheitssystem angewiesen: Boris Johnson.

(Foto: imago images/PA Images)

Der gesundheitliche Zustand des britischen Premierministers Johnson hat sich seit seiner Infektion mit dem Coronavirus kaum gebessert. Der 55-Jährige wird inzwischen stationär behandelt. Sollte er nicht mehr in der Lage sein zu regieren, müssten die sonst so verfassungsgesteuerten Briten improvisieren.

Was tun, wenn Premierminister Boris Johnson durch seine Infektion mit dem Coronavirus nicht mehr in der Lage ist, das Land zu führen? Die britische Verfassung liefert für diese Frage keine eindeutige Antwort. In der unhandlichen Sammlung von alten und widersprüchlichen Präzedenzfällen findet sich laut Experten kein klarer "Plan B" für ein Nachfolge-Szenario.

"Wir waren noch nie in einer solchen Situation und mussten vorher nicht unter diesem Gesichtspunkt darüber nachdenken", sagte die Historikerin Catherine Haddon vom Institute for Government. Die diesen Montag angesetzte Kabinettssitzung zur Corona-Krise soll Außenminister Dominic Raab leiten.

Johnson war wegen seiner Coronavirus-Infektion mit hohem Fieber ins Krankenhaus gebracht worden. Dort muss er sich derzeit weiteren Untersuchungen unterziehen. Es handle sich laut Downing Street um eine Vorsichtsmaßnahme, zu der Johnsons Ärzte geraten hätten, da der Premier auch zehn Tage nach seinem positiven Corona-Test immer noch "hartnäckige Symptome" aufweise. Der 55-Jährige hatte in den vergangenen Tagen die Amtsgeschäfte in Isolation weitergeführt. Er wirkte aber auf Videos erschöpft und schien abgenommen zu haben.

Vorerst will der britische Premier die Geschicke des Landes aus dem Krankenhaus weitersteuern. "Er hat äußerst hart gearbeitet, die Regierung geleitet und ist stets auf den neusten Stand gebracht worden", sagte der für das Wohnungswesen zuständige Staatssekretär Robert Jenrick der BBC. "Er wird weiterhin über das Geschehen informiert und in der Regierungsverantwortung bleiben."

Solange Johnson dazu in der Lage ist, kann er die Verantwortung auf seine Minister verteilen. "Der Premierminister hat die Befugnis, die Verantwortung an jeden seiner Minister zu delegieren, aber im Moment ist es der Premierminister und dann der Außenminister", erklärte ein Regierungssprecher die Rangordnung bei einem möglichen Ausfall Johnsons.

*Datenschutz

In der Geschichte Großbritanniens gab es bereits zwei ähnliche Fälle, in denen es eine Interimslösung für den regierenden Premierminister hätte geben können. Als Winston Churchill im Juni 1953 einen Schlaganfall erlitt, wurde der Vorfall über zwei Monate lang geheim gehalten. Selbst einige seiner Minister wussten zunächst nichts davon. Auch Premier Tony Blair hatte mit gesundheitlichen Problemen in seiner Amtszeit zu kämpfen. Wegen der Behandlung seiner Herzrhythmusstörungen setzte er allerdings nur wenige Tage aus.

Gravierender als ein Ausfall Johnsons wäre eine schwerwiegende Erkrankung seiner Minister. Historikerin Haddon erklärte, dass einige Befugnisse speziell den Kabinettsministern übertragen werden. Sollten sie nicht in der Lage sein, ihr Amt auszuführen, sei fraglich, ob Staatssekretäre diese Aufgaben übernehmen könnten.

Die britische Regierung steht unter erheblichem Druck: Durch einen Schlingerkurs hat sie im Kampf gegen das neuartige Virus wertvolle Zeit verloren. Im chronisch unterfinanzierten Gesundheitsdienst NHS (National Health Service) gibt es zudem nicht genügend Tests, Schutzausrüstungen und Beatmungsgeräte. Erste Kliniken meldeten britischen Medien zufolge sogar einen Mangel an Sauerstoff für die Beatmung der Lungenkranken. Bis Sonntag wurden in Großbritannien rund 47.800 Corona-Infektionsfälle gezählt. Die Zahl der Toten lag bei 4934.

Quelle: ntv.de, mba/rts/dpa