SPD gibt Minister bekannt Bas wird Arbeitsministerin, Esken geht leer aus, Pistorius bleibtDie Liste der kommenden SPD-Minister steht und enthält viele neue Namen. Einzig Boris Pistorius leitet weiterhin das Verteidigungsministerium. Für Parteichefin Saskia Esken ist kein Platz im Kabinett vorgesehen. 05.05.2025
"Kann Kiew auch ohne USA haben" Pistorius blickt skeptisch auf Trump-FriedenDas Gespräch zwischen Selenskyj und Trump im Petersdom will Verteidigungsminister Pistorius nicht als Hoffnungsschimmer werten. Zu wechselhaft sei der Kurs der USA. Washingtons Friedensplan sei für Kiew kein Gewinn, sagt der SPD-Politiker. Das hätte die Ukraine durch Kapitulation schon vor einem Jahr haben können. 28.04.2025
Kriegsuntüchtige Bundeswehr "Olaf Scholz hat dem Land schweren Schaden zugefügt"Als Russland die Ukraine angreift, ruft Olaf Scholz die Zeitenwende aus. Doch anschließend passiert wenig. Die Hauptschuldigen dafür haben Carlo Masala und Sönke Neitzel bereits ausgemacht: den lügenden Bundeskanzler und die SPD. 27.04.2025
Kanzlerkandidatur auf der Kippe Scholz warnte SPD mit historischem VergleichMit Olaf Scholz geht die SPD in den Bundestagswahlkampf 2025 - und verliert krachend. Recherchen zeigen nun, wie sehr die Kandidatenfrage die Parteispitze in Aufruhr versetzt hatte. Es gab demnach geheime Runden und bislang unbekannte Treffen beim Fraktionschef.23.04.2025
Argumente dafür und dagegen Pistorius hat Vorbehalt gegenüber Merz' Taurus-PlanErst kürzlich hat der künftige Kanzler Friedrich Merz eine Lieferung von Taurus in Aussicht gestellt. Bei einer SPD-Konferenz in Hannover reagiert Verteidigungsminister Pistorius auf diese Pläne mit Skepsis. Das könnte zum Problem für Schwarz-Rot werden.15.04.2025
Klingbeil droht mit Alternativen Die SPD-Basis hat keine Lust auf die CDUBegeisterung für die schwarz-rote Koalition gibt es unter den SPD-Mitgliedern nicht. Das zentrale Argument der Parteispitze: Ohne uns wäre es noch schlimmer. Das Gefühl an der Basis: "Das wird keinen Spaß machen."14.04.2025Von Hubertus Volmer, Hannover
Berichte über Qualitätsprobleme Ukraine-Botschafter stellt deutschen Waffen gutes Zeugnis ausEin Bundeswehr-Papier stellt den an die Ukraine gelieferten deutschen Waffen ein schlechtes Zeugnis aus. Der ukrainische Botschafter in Deutschland will das nicht so stehen lassen. Laut Makeiev hätten sich die Systeme "sehr gut bewährt".11.04.2025
Iris-T, Marder, Leopard-Panzer Deutschland schnürt neues Waffenpaket für KiewFür die Verteidigung des Landes braucht die Ukraine stetigen Nachschub an Material. Deutschland stockt seine Lieferungen an Kiew nochmal auf. In dem Paket finden sich neben Munition auch weitere Panzer. 11.04.2025
"Zunächst" freiwillig Pistorius will neuen Wehrdienst noch in diesem Jahr startenNach der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 steht die Bundeswehr vor der Einführung eines neuen Dienstsystems. Verteidigungsminister Pistorius verspricht "zügig" ein Gesetz vorzulegen - und gibt auch einen Hinweis darauf, ob er im Amt bleiben wird.11.04.2025
"Personalnot größtes Problem" Verbandschef fordert eine Million ReservistenIn einem möglichen Krieg an der Ostflanke sterben laut Nato-Berechnungen täglich 5000 Soldaten. Der Präsident des Reservistenverbands, Patrick Sensburg, fordert daher ein Massen-Heer für die Bundeswehr. Das Wehrdienst-Modell des Verteidigungsministers Pistorius sei "illusorisch".05.04.2025