War nicht alles schlecht, oder?Mit dem Friedens-Manifest der SPD-Linken ist kein Frieden zu machen"Opposition ist Mist", außer wir stellen auch die Regierung. Teil zwei des Satzes hat Franz Müntefering damals vergessen, aber sicher noch sagen wollen. Opposition ist für die SPD geradezu ein Lebenselixier - geht es um den Frieden und gegen die eigene Regierung.13.06.2025Eine Kolumne von Sylvio Dahl
Pistorius lehnt SPD-Manifest ab"In dieser Phase enger mit Russland zusammenarbeiten? Befremdlich"Nach der Veröffentlichung des "Manifests" durch mehrere SPD-Linke findet Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius klare Worte. Bei Maybrit Illner im ZDF sagt er am Donnerstagabend, allein die Vorstellung einer engeren Zusammenarbeit mit Russland sei befremdlich.13.06.2025Von Marko Schlichting
Pistorius sagt "Nein"Berlin erwägt keine Taurus-Lieferung an KiewIn Deutschland läuft seit einiger Zeit die Diskussion über eine von Kiew geforderte Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Der frühere Kanzler Scholz lehnte dies ab, der amtierende Kanzler Merz schließt es nicht aus. Nun erteilt Verteidigungsminister Pistorius Hoffnungen in Kiew eine deutliche Absage.12.06.2025
Deutliche Kritik an RusslandPistorius in Kiew eingetroffen - Gespräche über weitere MilitärhilfenVor zwei Wochen unterzeichneten Bundesverteidigungsminister Pistorius und sein ukrainischer Amtskollege Umerov in Berlin eine Vereinbarung zur Finanzierung von weitreichenden Waffen ukrainischer Produktion. Nun geht es beim Besuch des SPD-Politikers in Kiew um weitere Unterstützung.12.06.2025
"Setzen auf Freiwilligkeit"SPD schließt Wehrpflicht-Verhandlungen vorerst ausUm die Vorgaben der Nato einzuhalten, benötigt die Bundeswehr nach Angaben von Verteidigungsminister Pistorius 60.000 zusätzliche Soldaten. Braucht es dafür wieder eine Wehrpflicht? SPD-Fraktionschef Miersch will frühestens in der nächsten Legislaturperiode darüber verhandeln.07.06.2025
Wehrpflicht bei Jungen unbeliebtMehr Geld für Rüstung? Mehrheit der Deutschen findet das gutDie Zustimmung zur Verteidigungspolitik der Koalition ist groß: Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben befürworten mehr als zwei Drittel der Deutschen. Auch eine Rückkehr zur Wehrpflicht wird von einer deutlichen Mehrheit befürwortet. Eine Altersgruppe macht hier allerdings eine Ausnahme.05.06.2025
Neue Ziele der NatoPistorius: Brauchen bis zu 60.000 aktive Soldaten mehrSchon lange fehlen der Bundeswehr Soldaten. Wie viele sie genau braucht, um die neuen Verteidigungsziele der Nato zu erfüllen, konkretisiert nun Verteidigungsminister Pistorius.05.06.2025
"Der Untergang"Große Kritik an Personalie im VerteidigungsministeriumDer langjährige Scholz-Berater Jens Plötner soll unter Pistorius den Bereich Rüstung und Innovation übernehmen. Während das Verteidigungsministerium auf seine Erfahrung verweist, kommt aus Politik und Wissenschaft deutliche Kritik.04.06.2025
Umbau im MinisteriumVerteidigungsminister Pistorius erhält noch einen StaatssekretärVerteidigungsminister Pistorius baut die Spitze seines Ministeriums um und aus. Dies geschieht im Einvernehmen mit Kanzler Merz, der unlängst noch für einen Einstellungsstopp plädierte. Und es gibt noch eine neue Personalie.04.06.2025
Angekündigte WaffenproduktionBerlin sagt Kiew fünf Milliarden Euro Militärhilfe zuBeim Besuch von Präsident Selenskyj in Berlin sagt Kanzler Merz der Ukraine weitere fünf Milliarden Euro Militärhilfe zu – auch zur geplanten gemeinsamen Produktion weitreichender Raketen. Teil des Hilfspakets ist zudem ein Vertrag mit einem deutschen Rüstungskonzern über neue Luftverteidigungssysteme.28.05.2025
