Bundesverfassungsschutz

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Thema: Bundesverfassungsschutz

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05.10.2020 20:13

Verbindung zum "Flügel" AfD-Mann Maier als rechtsextrem eingestuft

Für den Verfassungsschutz ist der AfD-Politiker Jens Maier ein Rechtsextremist. Die Behörde begründet die Einstufung mit dessen Nähe zum rechtsnationalen "Flügel". Maier ist kein unbeschriebenes Blatt. Schon vor einigen Jahren drohte man, ihn aus der Partei zu werfen.

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01.10.2020 10:16

Rassismus in Sicherheitsbehörden Seehofer: "Wir vertuschen nichts"

Inzwischen gibt es rechtsextreme Verdachtsfälle in Polizeibehörden dreier Bundesländer sowie einem Landesamt für Verfassungsschutz - doch der Innenminister verteidigt seine Absage an eine Rassismus-Studie bei staatlichen Sicherheitsorganen. Defizite in der Aufklärung sieht er ebenfalls nicht.

Nicht nur bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen, auch beim Verfassungschutz gibt es rechtsextreme Verdachtsfälle.
01.10.2020 08:03

Neue Rechtsextremismus-Vorwürfe NRW-Verfassungsschützer unter Verdacht

Mitarbeitern des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes wird vorgeworfen, islam- oder fremdenfeindliche Inhalte in Chats gepostet zu haben. Sie gehören ausgerechnet zu einem Observationsteam, das für die Beobachtung von Rechtsextremen zuständig ist. Das Innenministerium löst die Gruppe auf.

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23.09.2020 06:56

Bericht über Geheimdienstpapier MAD soll Extremisten "aggressiver" ermitteln

Beim Kampf gegen Extremisten ist die Zusammenarbeit zwischen dem MAD und dem Verfassungsschutz optimierungsbedürftig. Zu diesem Schluss kommen die beiden Inlandsgeheimdienste selbst, wie aus einem Bericht hervorgeht. Demnach soll nun enger kooperiert werden. Auch technische Aufrüstungen seien geplant.

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06.09.2020 11:23

Neonazis und Corona-Leugner Sachsen-Anhalt ist ein Demo-Hotspot

Mehr als 90 von Rechtsextremen initiierte Demonstrationen gegen die Corona-Politik zählt der Verfassungsschutz seit Ende April - die meisten davon in Sachsen-Anhalt. Allein dort gehen ein Drittel der Kundgebungen über die Bühne. Aber die Rechten versuchen auch, demokratische Proteste zu kapern.

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05.09.2020 10:50

"Neonazi folgt auf Neonazi" Berndt will Kalbitz an Fraktionsspitze folgen

Nach dem Rückzug von Andreas Kalbitz hat die Brandenburger AfD keinen Fraktionschef mehr. Nun ist der "Zukunft Heimat"-Vorsitzende Christoph Berndt zur Kandidatur bereit. Aus anderen Parteien hagelt es allerdings heftige Kritik, denn sein Verein wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft.