Bundesverfassungsschutz

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Bundesverfassungsschutz

Thema: Bundesverfassungsschutz

picture alliance / dpa

imago71267338h.jpg
19.02.2020 09:21

Mehr Befugnisse, strenge Regeln Seehofer schiebt Geheimdienstreform an

Seit dem Fall Franco A. steht die Arbeit des Militärischen Abschirmdienstes auf dem Prüfstand. Das Bundesinnenministerium plant nun eine Geheimdienstreform, die auch dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse wie Chat-Überwachungen einräumt - allerdings unter strengen Regeln.

123735208.jpg
12.02.2020 21:26

Amt legt Akten an Verfassungsschutz nimmt sich AfDler vor

Der rechtsnationale "Flügel" der AfD ist vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft. Nun beginnt die Behörde, einzelne Abgeordnete der Partei genauer unter die Lupe zu nehmen. Doch nicht alles darf in die Datensammlungen aufgenommen werden.

123734575.jpg
14.01.2020 18:23

Einstufung als Verdachtsfall AfD klagt gegen den Verfassungsschutz

Zwei Gruppen der AfD stuft der Verfassungsschutz als Verdachtsfall ein. Das will die Partei nicht hinnehmen und reicht Klage ein. Sowohl der "Flügel" als auch die "Junge Alternative" würden grundlos von der Behörde ins Visier genommen, findet Parteichef Jörg Meuthen.

87147181.jpg
11.12.2019 19:18

NS-Verbrecher gelang die Flucht Verfassungsschutz muss Nazi-Akte freigeben

Während des Zweiten Weltkrieges ist Alois Brunner für die Deportation Zehntausender Juden verantwortlich. Später setzt er sich ins Ausland ab. Ein Journalist will herausfinden, wie ihm das gelang. Nach langem Tauziehen muss der Verfassungsschutz nun Einblicke in die Akte Brunners gewähren.

In Hamburg demonstrieren Menschen nach dem Anschlag von Halle gegen Rechtsextremismus.
13.10.2019 03:30

Kein Personal für Überwachung? BKA warnte vor rechten Anschlägen

Hätte der Attentäter von Halle gestoppt werden können? Dieser Frage müssen sich Sicherheitsbehörden und Politik nach dem antisemitischen Terroranschlag stellen. Das Szenario hatten BKA und Verfassungsschutz demnach auf dem Schirm. Einem Bericht zufolge fehlt allerdings Personal.