Bundesverfassungsschutz

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Bundesverfassungsschutz

Thema: Bundesverfassungsschutz

picture alliance / dpa

214443842.jpg
26.01.2021 17:31

Klage gegen Verfassungsschutz AfD erleidet Rückschlag vor Gericht

Die AfD klagt dagegen, dass der Verfassungsschutz sie als Verdachtsfall einstufen und die Mitgliederzahl des sogenannten "Flügels" öffentlich bekannt geben darf. Die Zahl sei frei erfunden, behauptet die Partei. Das Kölner Verwaltungsgericht sieht das allerdings anders.

214358539 (1).jpg
25.01.2021 14:43

Verfassungsschutz sieht Risiko Nordkorea nimmt Impfstofffirmen ins Visier

Offiziell gibt es in Nordkorea keine Corona-Fälle. Trotzdem beobachtet der Verfassungsschutz verstärkt nordkoreanische Hackerangriffe auf die Hersteller und Entwickler von Corona-Impfstoffen. Politiker aus der Opposition verlangen von der Bundesregierung, Firmen besser vor solchen Cyberattacken zu schützen.

imago0106960737h.jpg
19.01.2021 17:10

Entscheidung nächste Woche Verfassungsschutz will wohl AfD beobachten

Zwei Jahre prüft der Bundesverfassungsschutz Ziele und Auftreten der AfD. Dazu nutzt die Behörde ausschließlich öffentliche Dokumente. Ein Abschlussbericht empfiehlt nun die Beobachtung der Partei. Die Innenminister der Länder sind sich einem Bericht zufolge in der Frage weitgehend einig.

228179526.jpg
12.01.2021 01:58

Landesverfassungsschutz warnt Sturm auf Kapitol könnte Nachahmer finden

Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes sieht in der Erstürmung des US-Kapitols durch wütende Trump-Anhänger den Anfang von inländischem Terrorismus. Die Aktion könnte in Deutschland Menschen angestachelt haben. Kramer warnt davor, "dass Aktionisten Politiker selbst zum Ziel nehmen".

218834961.jpg
09.12.2020 17:35

Fall für den Verfassungsschutz Wie sich die "Querdenker" radikalisierten

Mitte April protestierten rund 50 Menschen gegen die Corona-Auflagen - die Geburtsstunde von "Querdenken". Inzwischen demonstrieren bundesweit Tausende, darunter auch immer wieder Reichsbürger und Rechtsextremisten. Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg schreitet nun ein. Doch was bedeutet das? Von Hedviga Nyarsik

225012261.jpg
03.12.2020 16:52

Ruf nach Verfassungsschutz "Querdenker" bald unter Beobachtung?

Die Anhänger der "Querdenken"-Bewegung werden mit Reichsbürgern und Rechtsextremen in Verbindung gebracht. Experten warnen davor, die Gruppierung nicht ernst genug zu nehmen. Vom Verfassungsschutz wird sie bislang nicht beobachtet. In Thüringen könnte sich das bald ändern.

imago0103867458h.jpg
29.11.2020 02:06

Kein Beobachtungsobjekt Verfassungsschutz lässt "Querdenker" vorerst in Ruhe

Die "Querdenken"-Bewegung organisiert Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Viele Teilnehmer dieser Demos "greifen den Staat und seine Verfassungsorgane frontal an", sagt Bayerns Innenminister Herrmann. Doch für die Einstufung zum Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes reicht es noch nicht.