Fehlstart in die Sommerpause Und plötzlich steckt Schwarz-Rot in einer Krise Ein Ampelstart meint eigentlich besonders rasantes Beschleunigen aus dem Stand. Eben das hatte Schwarz-Rot auch vor. Doch zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause gleicht der Start von Friedrich Merz Koalition eher der gescheiterten Ampel. Es liegt mehr im Argen als die krachend gescheiterte Richterwahl.11.07.2025Von Sebastian Huld
Richterwahl krachend gescheitert Die Union hat den Schuss noch immer nicht gehörtIn der Debatte um die Besetzung offener Richterposten am Bundesverfassungsgericht erweist sich die Fraktion von CDU und CSU als dysfunktional und kurzsichtig. Die Liste der Beschädigten ist lang. Und die Frage stellt sich: Ist Jens Spahn seinem Amt gewachsen?11.07.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
Aufarbeitung der Pandemie Bundestag setzt Corona-Kommission einDie Corona-Pandemie hatte tiefe Auswirkungen auf die Gesellschaft – mit Folgen bis heute. Der Bundestag stimmt nun für eine Enquete-Kommission, die die Krise aufarbeiten und staatliche Maßnahmen bewerten soll. Ziel ist es, Lehren zu ziehen - auch für einen möglichen Ernstfall in der Zukunft. 10.07.2025
"Stehe persönlich dafür ein" Merz stellt sich vor "Menschen, die queer sind"Für seine "Zirkuszelt"-Aussage erbt Kanzler Merz viel Kritik. Der CDU-Chef versucht nun, den Eindruck wieder geradezurücken: In der Regierungsbefragung zeigt er sich besorgt angesichts der Anfeindungen, denen queere Menschen ausgesetzt sind.09.07.2025
Weidel überdreht im Bundestag Frauen greifen Merz von allen Seiten anDie Generaldebatte ist der Höhepunkt jeder Haushaltsdebatte. Und tatsächlich fliegen die Fetzen. Was auch daran liegt, dass AfD-Chefin Weidel die erste Rede hält und Merz mit Übertreibungen, Lügen und Halbwahrheiten angreift. Aber auch von links wird der Kanzler in die Mangel genommen.09.07.2025Von Volker Petersen
Kompromissbereitschaft gefordert Spahn bremst aus Sorge vor Eskalation mit Trump bei Digitalsteuer US-Internetkonzerne verdienen in Deutschland viel Geld, zahlen aber wenig Steuern. Das findet Unions-Fraktionschef Spahn genau wie Kulturstaatsminister Weimer unfair - doch bei der angedachten Digitalsteuer tritt er auf die Bremse. Auch zu den Vorwürfen zu Masken-Geschäften äußert sich der Ex-Gesundheitsminister.08.07.2025
Spahn zu Masken im ntv Frühstart "Man muss sich doch daran erinnern, wie es war"Neue Informationen zur Masken-Beschaffung während der Corona-Krise werfen neue Fragen auf. Im ntv Frühstart verteidigt sich der damalige Gesundheitsminister Spahn.07.07.2025
Wahl neuer Verfassungsrichter Union droht die nächste Abstimmung mit AfD-StimmenAm Bundesverfassungsgericht müssen drei Stellen nachbesetzt werden. Eine jeweils nötige Zweidrittelmehrheit ohne die AfD können Union, SPD, Grüne und Linke nur zusammen schaffen. Sowohl die CDU als auch die Linke schalten allerdings auf stur.05.07.2025
War nicht alles schlecht, oder? Kreuzberger Zäune sind doof, tralala. Kreuzberger Zäune sind doof, tralala.Die Welt verändert sich rasend schnell. Kaum auszuhalten, dieser Transformationsstress überall. Berlin-Kreuzberg hingegen ist herrlich beständig. Keine Macht für niemand. Das gilt noch immer. Auch wenn dafür gerade mal wieder eine Schlacht geschlagen wird.04.07.2025Eine Kolumne von Sylvio Dahl
Drei Tipps an den Kanzler Merz tritt immer wieder in die gleichen FettnäpfchenMerz beklagt die schlechten Karrierechancen von Frauen. Doch statt politische Unterstützung zuzusichern, gibt der Kanzler Frauen Ratschläge. Das zeugt davon, dass der Kanzler offenbar selbst ein paar Tipps braucht.03.07.2025Von Vivian Micks, Clara Pfeffer und Marco Büttner
